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Sonntag, 18. April 2021

Ländlicher Wegebau eine Luftnummer

Blogbeitrag vom 28.3.2020 zum Bericht Bauamt in der Gemeindevertretung!

schriftlicher Bericht des Bauamtes:

Ländlicher Wegebau Blumberg in Richtung Krummensee Gesamtkosten

751.000,- € plus Vorplanung (Anmerkung, hat der Gemeinde schon an die 40.000€ gekostet)

auf der Grundlage des Beschlusses der Gemeindevertretung Ahrensfelde vom 20.12.2018 erfolgte die Beantragung der 100%igen Förderung des Vorhabens 
beim Landesamt für Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft und Flurneuordnung in Prenzlau sowie beim Landkreis Barnim
 
Ziel: bauliche Umsetzung bis Ende 2020
 
Zuwendungsbescheid des Landkreises Barnim vom 29.05.2019 in Höhe von 187.662,33 € (Kreisentwicklungsbudget).
 
Durch Landesamt wurde im August 2019 die baufachliche Prüfung durch den BLB eingeleitet  
Nachreichungen zur baufachlichen Prüfung am 14.11.2019 an BLB gesendet, 
baufachliche Prüfung Ende November 2019 abgeschlossen, 
Übermittlung des Ergebnisses am 07.01.2020 vom LELF Prenzlau,  
weitere planerische Klärung der offenen Punkte aus Stellungnahme des Landkreises, 
Beratung im Landkreis am 26.02.2020, 
Verlängerung der Frist zur Einreichung der Genehmigungsplanung beim LELF zum 31.07.2020 

Das Ergebnis!!
 

Blogbeitrag vom 20.1.2019:
 
Nachdem die Unabhängigen mehrmals auf Steuerverschwendung im Zusammenhang mit dem Wegebau Blumberg - Krummensee (etwa 40.000€ Planungskosten 2011/12 und danach Abbruch der Maßnahme) hingewiesen haben, sollen nun Förderanträge für das Projekt  gestellt werden. Vorlage der Verwaltung auf Antrag des Ortsvorstehers Blumberg.
Aufgegeben wurde die Umsetzung des Projekts, weil die im Haushalt dafür eingestellten finanziellen Mittel (250.000€) wegen der fehlenden Fördermittel Kita-Bau Lindenberg umgeschichtet werden mussten. Seit 2014 ruht da jede Aktivität.
 
Den Beschluss habe ich abgelehnt, weil dieser Feldweg touristisch kaum von Bedeutung ist und nahezu von den Bürgern Blumbergs und Krummensee nicht genutzt wird. Vielmehr sehe ich Priorität in den den straßenbegleitenden Radwegen Mehrow - Ahrensfelde, Eiche - Ahrensfelde und Blumberg - Elisenau! 
 
Für mich ist die Entscheidung auf Ablehnung der Fördermittel durch das Amt in Prenzlau  aus wirtschaftlicher Sicht nur vernünftig. Nicht vernünftig ist das Festhalten der Verwaltung am Projekt, auch der finanziellen Lage in Brandenbur allgemein wegen. Ich bin auch sicher, dass zu den bisher schon investierten 40.000€, weitere finanzielle Mittel für Landankäufe und Planungsleistungen bei der Gemeinde angefallen sind. Unverantwortliche Steuermittelverschwendung!
 
Dass die Info des Bauamtes  auf keine Resonanz und Reaktion der Gemeindevertretung stieß, ist mehr als verwunderlich!

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