Große Empörung über grundlose Abwahl des SVV-Vorsitzenden

Von Thomas Strese, Anette Kluth, Jan Heide, Anna-Christina Vida, Jörg Arnold, Péter Vida, Janek Laddey, Dr. Dirk Weßlau

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitbürger,

glauben Sie auch daran, dass gewählte Politiker das Votum der Bevölkerung respektieren und offen mit den Bürgern kommunizieren sollten? Wir ebenso.

Deswegen ist es um so befremdlicher, was jüngst in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung (SVV) geschehen ist:

Die Allianz der Wahlverlierer aus CDU, Linken und SPD hat, ohne Gründe zu nennen, den Vorsitzenden der SVV Péter Vida abgewählt.

Wahlverlierer CDU, Linke und SPD brechen mit demokratischer Tradition. CDU, Linke und SPD hatten bei der Kommunalwahl vor zwei Jahren deutlich Stimmen verloren. Die Bernauer haben BVB /FREIE WÄHLER durch eine Ergebnisverdoppelung zur stärksten Kraft gemacht.

Entsprechend demokratischerTradition stellt die größte Fraktion den Vorsitzenden der SVV, das zweithöchste Amt der Stadt. Die Mehrheit der SVV wählte aus dieser Tradition heraus im Juni 2019 Péter Vida zum Vorsitzenden.

Doch diese demokratische Tradition wurde von CDU, Linken und SPD mit der Abwahl von Péter Vida aufgekündigt und das Votum der Bürger mit Füßen getreten.

Das schier Unglaubliche:

Weder in ihrem Abwahlantrag noch in der Sitzung selbst nannten sie relevante Gründe. Trotz mehrfacher Aufforderung durch andere Stadtverordnete haben die Antragssteller nicht den Mut aufgebracht, den Bürgern und der Presse zu sagen, was ihre Motive sind.

Die Bernauer Bevölkerung wird im Unklaren gelassen und beleidigt.

Schlimmer noch:

Sie haben nicht einmal die Bürger und die Öffentlichkeit über die geplante Abwahl informiert.

Man mag politisch unterschiedlicher Auffassung sein, doch es ist eine Frage des Anstandes und des Stils, die Öffentlichkeit zu informieren, Gründe zu nennen und in den Dialog zu treten. Nichts davon haben CDU, Linke und SPD getan. Bis zuletzt ließen sie unklar, wer deren Kandidat für den Vorsitz der SVV sein soll.

Die Allianz der Wahlverlierer macht Personalpolitik nach Selbstbedienungsmentalität.

Das ist genau die Form der Partei- und Machtpolitik, derer die Bürger so überdrüssig sind.

Als wäre das nicht schon schlimm genug, wurden in der Sitzung anwesende Bürger attackiert und beleidigt. Viele Menschen waren zur Sitzung gekommen, um ihre Solidarität zu Péter Vida und BVB / FREIE WÄHLER zu zeigen und um deutlich zu machen, was sie von diesem parteipolitischen Manöver halten. Doch ein Stadtverordneter der SPD forderte ernsthaft, dass man das Publikum zum Schweigen bringen solle.

Die wahren Gründe der Abwahl. Es liegt auf der Hand, dass die Gründe der Abwahl in der Stärke von BVB / FREIE WÄHLER liegen.

Aktuelle Umfragen sehen uns in Bernau nämlich mit 37,5 % weit vor den anderen Parteien.

Und so schmiedeten CDU, Linke und SPD eine fragwürdige Allianz, um Péter Vida loszuwerden und die Funktion mit jemandem zu besetzen, der bei der Kommunalwahl gegenüber Péter Vida nicht einmal ein Viertel der Stimmen erhielt.

Dass nun ausgerechnet die CDU den neuen SVV-Vorsitzenden stellt, die bei der Kommunalwahl nur drittstärkste und bei der Landtagswahl sogar nur fünftstärkste Kraft in Bernau wurde, passt sehr gut in das Klüngelimage dieser Partei, das sie gerade bundesweit abgibt.

Anstatt in einer laufenden Pandemie alle Kräfte zu bündeln, sich auf die wichtigen Sachfragen zu konzentrieren und die Belange der Menschen zu vertreten, verfolgen CDU, Linke und SPD machtpolitische Interessen und fügen somit dem Amt des Vorsitzenden und der SVV insgesamt schweren Schaden zu. Denn sie haben eigene Parteiinteressen vor Wahlergebnisse gestellt.

Von solchen Aktionen haben weder die Stadt noch die Bürgerschaft einen Nutzen.

Weiter konsequent an derSeite der Bürger. BVB / FREIE WÄHLER wird sich durch dieses parteipolitische Manöver nicht von der sachorientierten Arbeit in Stadt und Land abbringen lassen. Wir stehen weiter an Ihrer Seite und werden uns um Ihre Anliegen kümmern. Wir wissen dabei viele, viele Menschen hinter uns und werden unser Engagement konsequent fortsetzen.

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