BVB / FREIE WÄHLER Bernau hat mit Enttäuschung und Befremden die Abwahl von Péter Vida als Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Eine Allianz der Wahlverlierer aus CDU, Linken und SPD in Bernau hat ein seit Langem choreographiertes Manöver umgesetzt und hierbei die Bernauer Öffentlichkeit bis zum Schluss im Unklaren gelassen.
Bezeichnend war, dass die vier antragstellenden Stadtverordneten vor Ort keinerlei Begründung für den Abwahlantrag lieferten. Trotz mehrfacher Nachfragen äußerten sie sich nicht. Das unterstreicht einmal mehr, dass es hier nur um Partei- und Machtpolitik ging, derer die Bürger so überdrüssig sind. Nachdem CDU, Linke und SPD die Kommunalwahl 2019 allesamt verloren hatten, taten sie sich nun zusammen für Personalpolitik nach Selbstbedienungsmentalität. Sie kündigten die jahrzehntelange Praxis auf, wonach der Wahlgewinner den Vorsitzenden stellt und traten somit das Wahlergebnis mit Füßen. Als wäre das nicht schon fragwürdig genug, ließen sie die Bernauer Bevölkerung bis zuletzt im Unklaren, wer das zweithöchste Amt in der Stadt übernehmen soll.
In der Debatte wurden außer Mutmaßungen und bezugslosen Stilkritiken keinerlei Gründe für eine Abwahl vorgetragen, die im Zusammenhang mit der Amtsführung durch Péter Vida standen. Wie vermutet, liegen die Gründe für die Abwahl auf anderen politischen Ebenen und nicht in der Sitzungsleitung der Bernauer SVV. Scheinbar ist BVB / FREIE WÄHLER den Wahlverlierern inzwischen zu stark geworden. Denn die letzte Umfrage sieht BVB/FW landesweit bei 9 % und den direkt gewählten Landtagsabgeordneten Vida bei über 35 % in Bernau. Anstatt sich also zu fragen, warum die ehemaligen Volksparteien Linke, SPD und CDU in der Gunst der Wähler beständig sinken, schmieden sie fragwürdige Allianzen, um einen der erfolgreichsten Politiker Bernaus loszuwerden.
Mit dem neu gewählten Vorsitzenden bekleidet nun jemand das Amt, der bei der Wahl im Frühjahr 2019 weniger als ein Viertel der Personenstimmen gegenüber Péter Vida erhielt. Selten wurde in derart offensichtlicher und skrupelloser Form das Votum der Bernauer Wählerschaft ignoriert, um an einen Posten zu gelangen. Dass nun gerade die CDU den neuen SVV-Vorsitzenden stellt, obwohl sie in Bernau nur drittstärkste Kraft geworden ist, passt sehr gut in das Klüngelimage, das die Union gerade bundesweit abgibt.
Doch schlimmer als die blamablen Rechtfertigungsversuche und der eigene Imageschaden ist, dass CDU, SPD und Linke mit der Abwahl dem Amt des SVV-Vorsitzenden und der Stadtverordnetenversammlung insgesamt schweren Schaden zugefügt haben. Denn sie haben parteipolitische Machtspiele vor Wahlergebnisse gestellt und davon hat weder die Stadt noch die Bürgerschaft einen Nutzen. Genau so entstehen Vertrauensverlust und Politikverdrossenheit.
BVB / FREIE WÄHLER Bernau wird sich durch dieses parteipolitische Manöver nicht von der sachorientierten Arbeit in Stadt und Land abbringen lassen und ist sich angesichts der aktuellen Umfragewerte im Wahlkreis Bernau sicher, dass sehr viele Bürger hinter der Fraktion und Péter Vida stehen.
BVB / FREIE WÄHLER Bernau
Thomas Strese
Anette Kluth
Dr. Dirk Weßlau
Jan Heide
Jörg Arnold
Anna-Christina Vida
Janek Laddey
Leserpost
AntwortenLöschenIntriganten-Stadl in Bernau
Die Bernauer Stadtverordnetensitzung am 25.März 2021 bot ein einmaliges Ränkespiel, das jeder im livestream verfolgen konnte. Das erste Mal seit 30 Jahren stellt nun nicht mehr die stärkste Fraktion der Stadtverordnetenversammlung deren Vorsitzenden, sondern die drittstärkste Fraktion von der CDU. Peter Vida (BVB/FREIE WÄHLER) wurde abgewählt und durch den Fraktionsvorsitzenden der CDU Daniel Sauer ersetzt. Eingeleitet wurde dieser politische Handstreich durch einen Abwahlantrag der Stadtverordneten Dr. Harald Ueckert (LINKE), Ulf Blättermann (CDU), Michael Herrmann und Josef Keil (SPD) sowie Horst Werner (BfB). Doch weder im Abwahlantrag, noch in der dazu geführten Aussprache in der Stadtverordnetenversammlung gab es eine sachliche Begründung, die gegen Peter Vida gesprochen hätte. Im Gegenteil wurden ihm bescheinigt, sein Amt jederzeit korrekt und überparteilich geführt zu haben. Lediglich Josef Keil fiel negativ auf mit seinem untauglichen Versuch, Peter Vida eine besondere Nähe zur AfD unterstellen zu wollen. Von den Unterzeichnern des Abwahlantrages fand keine den Mut, seine Position öffentlich zu begründen. So hatten sich die Wahlverlierer der letzten Wahl gegen den Wahlsieger verbündet und konterkarierten damit die Wahlentscheidung der Bernauer Bürger. Dieses schäbige Verhalten der Intriganten in einem politischen Schmierentheater wird für die Verursacher nicht ohne Folgen bleiben. Sie werden, wie es demokratische Grundsätze gebieten, unter scharfe öffentliche Kontrolle und Beobachtung gestellt. Sie haben der politischen Kultur in Bernau einen schweren Schaden zugefügt. Bleibt zu hoffen, dass sie von den Bernauer Wählern dafür ihre Quittung erhalten.
Helmut Pöltelt
Ahrensfelde
Leserbrief
AntwortenLöschenBernauern ein CDU für ein X vormachen
Es ist schon seltsam in Bernau. Da wird ein Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung Bernau, Peter Vida, ohne Begründung abgewählt und der Kandidat der drittstärksten Fraktion CDU, der Beamte Daniel Sauer, wird neuer Vorsitzender. Dabei rangierte er selbst auf der Wahlliste der CDU nur auf dem dritten Platz mit mageren 955 Stimmen zum abgewählten Peter Vida, BVB/Freie Wähler mit 4.208 Stimmen. Wenn so Demokratie aussieht, die den Wählerwillen konterkariert, ist mir Bange. Das stößt doch sauer auf! Hinzu kommt, dass man bisher nichts Substanzielles von Herrn Sauer gehört hat, außer Phrasen wie: “Wir sollten uns auf unsere Stärken besinnen. Wir sollten für unsere Ideen, für unsere Überzeugungen einstehen. Damit müssen wir zu den Menschen und damit können wir... die Menschen zurückgewinnen. Und selbstverständlich müssen wir uns fragen, was haben wir im Umgang mit den Menschen ...richtig und was haben wir falsch gemacht."
Ist das der richtige Mann für und in Bernau?
Hartmut Moreike
Eine Meinungsäußerung zur Abwahl von Peter Vida.
AntwortenLöschenAm Donnerstag ab 16 Uhr fand die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung in Bernau statt. Nach den allgemeinen Punkten wurde unter Punkt 5 der Abwahlantrag über den Vorsitzenden der SVV Peter Vida behandelt. Alles wurde im livestream übertragen.
Faszinierend finde ich die copy and paste Politik der Unabhängigen. Viele Anträge und Vorschläge, ja sogar Verhaltensweisen und Argumente, stammen nicht unmittelbar von den einzelnen Mitgliedern der Unabhängigen, sondern werden a la copy and past in mehreren Orten und zur verschiedenen Themen wiederholt verwendet.
So gab es nicht nur eine Erklärung von P. Vida, sondern auch die Reden von diversen Mitgliedern der BVB/FW Bernau. Darunter immer wiederholt die gleichen Argumente wie auch hier im BVB Blog
- es entspräche nicht den politischen Gepflogenheiten
- es sei parteipolitisches Kalkül
- die Abwahl hätte unabsehbare politische Folgen, auch im Kreistag
- die Antragsteller seien vorgeschoben worden
- der Antrag sei antidemokratisch und intransparent
Die Zusammenfassung der Selbsterklärung von Peter Vida erspare ich ihnen hier. Für die Darstellung seiner Sicht auf die Dinge sorgt Herr Vida selbst in ausreichendem Maße.
Auch Mitglieder anderer Parteien und Wählergruppen äußerten sich in der SVV, so wie auch ich es tun möchte. Die BVB/FW arbeiten
- gezielt mit Zuspitzungen und Übertreibungen
- setzen gezielt auf knapp unter der Strafbarkeit liegende Beleidigungen und Provokationen
- wählen oft einen sehr lauten und unangemessenen Ton im Schlagabtausch
- arbeiten mit gezielter Polarisierung
- stellen persönliche Beleidigungen in den Vordergrund (gegenüber Bürgermeistern, anderen Gremienmitgliedern und Verwaltungsmitarbeitern)
- versuchen permanent Fehler im Handeln anderer zu sehen um dies als Kommunalpolitischen Verstoß anzuzeigen
um nur einiges zu nennen.
Genau dieses Verhalten von BVB/FW hat die politischen Vorteile, dass sie als Minderheit (zuletzt mit 5,0 % gerade so als kleine Vereinigung im Landtag eingezogen) mehr Gehör finden, als es ihnen im Verhältnis zum Wahlergebnis gebührt und dass sich die Medien auf die inszenierten bzw. lediglich in den Raum geworfenen skandalisierten Behauptungen stürzen, mit der Folge PR für die Unabhängigen und Umsatzsteigerungen für die Medien. Dies führt zu kurzfristigen Wahlerfolgen.
Die Kehrseite dieser Politik ist es, dass diese Art der Politik keine sachlich - konstruktive Zusammenarbeit erlaubt, die in einer auf Koalitionen angewiesen Demokratie notwendig ist. Das ist meiner Meinung nach der Grund, warum die Unabhängigen in Ahrensfelde keine Mehrheiten finden und P. Vida den Vorsitz des Gremiums SVV verloren hat.
Es gab eben nicht das eine Ereignis oder den einen großen Fehler der so schwerwiegend war P. Vida abzusetzen, den Herr Vida in der Begründung des Abwahlantrages hören wollte. Es gab aber über Jahre hinweg, die oben genannten diversen, oft geschmacklosen Provokationen, haltlosen Behauptungen, Überspitzungen, Vereinfachungen, Beleidigungen und Diffamierungen. Diese nutzen den Unabhängigen bei dem Ringen um Wählerstimmen, schaden aber der Zusammenarbeit zwischen Bürgermeister und Vorsitzenden der SVV. Eine Aussage ist mehr als die Summe der einzelnen Worte, es gibt eine Botschaft die zwischen den Zeilen steht. Genau das hat die Mehrheit der Stadtverordneten in Bernau verstanden und so, für mich mit nachvollziehbaren Gründen, P. Vida den Vorsitz der SVV entzogen.
Wie schön - das Wichtigste des ganzen, gar nicht mal uninteressanten Blogs ist der Fakt, dass "Die Wahrheit" prominent erwähnt, dass die Sitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung zur beabsichtigten Abwahl von Herrn Vida IM LIVESTREAM übertragen wurde !!!
LöschenDaraus ergibt sich die Frage, warum die Ahrensfelder Volksvertreter wie der Teufel das Weih-Wasser scheuen, wenn auch die Ahrensfelder GV für jedermann sichtbar im der Mediathek übertragen werden soll...Wer hat da Angst vor solcherart offener Volksvertretung...???
Schon reichlich komisch - weder Anonym noch die allwissende WAHRHEIT verlieren kein einziges Wort, warum Gehrke und Konsorten sich mit Händen und Füßen gegen LiveStreaming der GV-Sitzungen wehren...!!!
LöschenSatte 256 Blogaufrufe gestern. Ein Erfolg unserer Informationspolitik.
AntwortenLöschenErfolg schafft auf der einen Seite Wähler, wie der „Herr der Wahrheit“ richtig feststellt und auf der anderen Seite in der Politik auch Neider, wie die Geschehnisse in Bernau vor und in der Stadtverordnetenversammlung gezeigt haben.
BVB Freie Wähler haben in der Gunst der Brandenburger Wähler zugelegt, wie die letzte Prognose zeigt. Ein Zuwachs von 5% auf 9%. Wesentlichen Anteil daran, hat unbestritten Peter Vida. Und genau das haben die Brandenburger zur Kenntnis genommen.
Dass das in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung einer Mehrheit „sauer“ aufgestoßen ist, machen das Abwahlbegehren und die Abwahl Peter Vidas sehr deutlich. Die politischen Gegner in den Reihen der Linken, der CDU, der SPD und des BfB in der Stadtverordnetenversammlung haben damit jetzt einen schweren Stein in bisher zumeist ruhiges politisches Bernauer Fahrwasser geworfen! Wir werden sehen, wen die Wellen tatsächlich schaden, umwerfen!
Nun ist es für Feiglinge üblich, anonym zu agieren. So wie hier im Blog u.a. auch der „Herr der Wahrheit“, der sich jedem angebotenen Gespräch verweigert! Aber auch er kommt nicht umhin, anzuerkennen, dass die Ahrensfelder Unabhängigen zunehmend meht Zuspruch mit ihrer Sacharbeit bei den Ahrensfeldern erfahren. Die ständig wachsende Zahl der Blogleser sollte dafür stehen. Jetzt 1haben wir 17 Uhr und der Blog wurde schon 140 Mal aufgerufen.
"Die Wahrheit" hat das sehr gut geschrieben. So habe ich es auch verstanden und so wurde es auch begründet. Man muss eben auch Anderen mal zuhören. Leider wird so in Ahrensfelde von den Unabhängigen auch Politik gemacht. Populistisch und mit Lügen auf Wahlplakaten Stimmen gefangen. Wie die Unabhängigen mit Beleidigungen usw. agieren beweisen sie hier im Blog ja immer wieder. Ob die Leserschar steigt, kann durch den Zähler nicht dargestellt werden. Nur wenn ich diesen Artikel schreibe und einstelle, habe ich den Zähler mit Vorschau 3mal ausgelöst. Sie glauben doch nicht ernsthaft, dass Sie an den beiden Tagen fast 1000 Aufrufe hatten. Wie man auf solche Daten vertrauen kann, sieht man ja an der Uhrzeit im Blog. Im Übrigen gab es bei Facebook- Bernau Live insgesamt 97 Reaktionen zur Abwahl. Nur 9 reagierten mit traurig und 2 sind wütend. Die Mehrheit reagiert positiv auf die Abwahl.
AntwortenLöschenIhr feiger...
Wegen ihres "gut geschriebenen Kommentars" wurde gestern der Blog 257 Mal aufgerufen! Starke Leistung Herr Anonym!Zu einem von mir angebotenen Gespräch sind sie offensichtlich immer noch nicht bereit! Die Leser werden den Rückzieher entsprechend werten!
LöschenEin weiteres Beispiel von Tagespolitik der Freien Wähler ist die erstmalige Abwahl der Bürgermeister Swen Ennullat aus Königswusterhausen. Aus ähnlichen Gründen wie oben beschrieben abgewählt.
AntwortenLöschenEin weiteres Beispiel für ihre Geisteshaltung!
LöschenTja.... sind auch Fakten die sie nicht einfach verdrehen können.
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