Jetzt kommt das Totschlagargument zum Zuge

 

Für mich ist das Gejammere um die Gemeindefinanzen einTotschlagargument; ein Scheinargument, das vorgebracht wird, um von Fehlentwicklungen in den letzten Jahren abzulenken. 

Nicht nur der zu erwartende weitere Einbruch bei den Gewerbeeinnahmen ( in unserer  Gemeinde gibt es weder ein Wirtschaftskonzept, noch eine offensive Werbung als Wirtschaftsstandort, noch ist die Wirtschaft jemals eigenständiges Thema im Bau- und Wirtschaftsausschuss gewesen) sowie die Pandemie fordern den Kassensturz, 

sondern u.a.

*die verfehlte Investitionstätigkeit in den letzten Jahren. So u.a. umstrittene Sportstätten in Millionenhöhe, ein überdimensionierter, millionenschwerer Bauhof,

*der Einnahmeverlust in Millionenhöhe beim Verkauf  des Gemeindegrundstückes Kirschenallee,

*der Verlust von 5 Millionen Fördergelder wegen Antragsverspätung,

*der beabsichtigter Flächenankauf in Millionenhöhe für kommunale Zwecke (Schule),

*die schwer kündbaren Bankeneinlagen,

*die regelmäßig massiven Kostenzuschüsse über geplante Projektkalkulationen hinaus,

*die zu erwartende gewaltige Kostensteigerung beim Schulneubau,

*die nicht gerechtfertigten Einnahmeverluste in Millionenhöhe bei Übergabe der gesamten Immobilie Blumberger Grundschule an den Kreis,

*die Kreditaufnahme vob 5 Millionen € für den Schulneubau,

*die nicht zu rechtfertigende Aufblähung des Kernbereiches der Verwaltung in beiden Fachbereichen.

Dies gehört im Zusammenhang mit einem Kassensturz auf den Prüfstand des Finanzausschusses;

genau so wie die veranschlagten völlig unrealistieschen 1700 €/m² Baukosten für die neue Grundschule als Vorgabe für die Ausschreibung und Vergabe an die Firma Formazin und Partner!

Bürgerinformation steht bei uns Unabhängigen hoch im Kurs

Antrag an die Gemeindevertretung der Gemeinde Ahrensfelde –  

Einführung von Audio-Video-Übertragungen (Livestream) und Verfügbachmachen der Übertragungen der Sitzungen der Gemeindevertretung in der Mediathek der Website der Gemeinde Ahrensfelde 

Die Gemeindevertretung Ahrensfelde beschließt, der Öffentlichkeit die Teilnahme an den Sitzungen der Gemeindevertretung durch die Audio-Video-Übertragung der Sitzungen zu ermöglichen. 

Begründung: 

In Zeiten der fortschreitenden Digitalisierung aller Lebens- und Tätigkeitsbereiche ist es angemessen, den Bürgerinnen und Bürgern die unmittelbare Teilhabe an der Kommunalpolitik zu ermöglichen. In Potsdam, Eberswalde, Bernau, Hohen Neuendorf Panketal und Werneuchen (in Vorbereitung) wird diese Form der zeitgemäßen Kommunikation zwischen Kommunalpolitik und Bevölkerung bereits erfolgreich praktiziert. Ebenso hat der Kreistag Barnim am 11.3.2021 sehr erfolgreich die parallele Übertragung sowie Speicherung der Sitzung durchgeführt. Es gibt keinen plausiblen Grund, die Ahrensfelder Bürger von dieser Entwicklung auszuschließen.  

Insbesondere unter den Bedingungen der befristeten Verordnungen über Eindämmungsmaßnahmen aufgrund des SARS-CoV-2-Virus und COVID 19, wenn nur ca. 10 Personen direkt am öffentlichen Teil der Gemeindevertretungssitzungen teilnehmen können und dadurch der Kontakt der Bürger zu den gewählten Kommunalpolitikern beschränkt ist, ist die Nutzung der livestream- Technologie geeignet, dieser Besonderheit Rechnung zu tragen. Gleichzeitig ist die zukunftsweisend. 

Die Gemeindevertreter haben die Möglichkeit, sich ihren Wählern in der praktischen kommunalpolitischen Tätigkeit zu präsentieren und zu zeigen, wie sie sich dem Gemeinwohl verpflichtet fühlen. 

Finanzielle Auswirkungen: ja  

Ca. 20.000 € für die Anschaffung von erforderlicher Hard- und Software für die Livestream- Übertragungstechnologie. 

Alle mit dem Erwerb zusammenhängenden Kosten sind im kommenden Haushalt einzuplanen. 

 

Für die Fraktion der Ahrensfelder Unabhängigen

Patrick Seiler                    Evelyn Freitag

Ahrensfelde summt nicht nur, es soll auch schnattern

Jedenfalls, wenn es nach dem Lindenberger Tischler Michael Salomon geht. Er hat die Idee, auf dem Dorfteich eine Enteninsel zu errichten.

Und dazu hat der Fachmann auch einen Bau- und Kostenplan erstellt. Von den rund 1.200 Euro Kosten würde er großzügig die Hälfte selbst übernehmen.  Nun liegt die Entscheidung beim Ortsbeirat. Da ja infolge der Coronazeit nicht alle Vereine in vollem Umfang tätig sein konnten, ist sicher noch etwas Geld in der Kasse des Ortsbeirates zu finden.Der Tischler hat diese Enteninsel einmal im Sinn, um den dörflichen Charakter Lindenbergs, der immer mehr zu verschwinden scheint, zu unterstreichen.  

Aber vielleicht kommt andererseits noch das Motiv des Naturschutzes dazu. Immerhin stehen 33 Entenarten auf der Roten Liste der aussterbenden und bedrohten Vogelart. Also ein Beitrag für "Ahrensfelde summt", wenn es hier mehr ums Schnattern geht.

Die Enteninsel hat noch einen wichtigen Aspekt des Tierschutzes. Enten watscheln tagsüber ungern herum, sondern sie schlafen oder dösen so den ganzen Tag vor sich hin und sind von Natur aus dämmerungsaktiv. Und so verbringen sie, wenn sie nicht aufgescheucht werden, viele Stunden mit dem Schnabel unter dem Flügel auf Wiesen in der Nähe von Gewässern. Das können sie aber in Lindenberg schon wegen der vielen Hunde nicht mehr ungestört und da ist so eine Enteninsel ein sicheres schwimmendes Domizil auch für die Aufzucht von Küken.

Übrigens sind Enten, aber das nur nebenbei, wegen ihrer monogamen Lebensweise auch Sinnbild für eheliche Treue. Wenn das für Lindenberger Liebespaare kein Grund ist, die Salomonsche Enteninsel zu unterstützen.

Hartmut Moreike

Nicht nur in Lindenberg hat sich was getan!

 

 Wohl das schöne Ergebnis der fleißigen Mehrower Landfrauen.

Allianz der Bernauer Wahlverlierer wählt Wahlsieger ab: Intransparent bis zum Schluss

BVB / FREIE WÄHLER Bernau hat mit Enttäuschung und Befremden die Abwahl von Péter Vida als Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung zur Kenntnis genommen. Eine Allianz der Wahlverlierer aus CDU, Linken und SPD in Bernau hat ein seit Langem choreographiertes Manöver umgesetzt und hierbei die Bernauer Öffentlichkeit bis zum Schluss im Unklaren gelassen.

 

Bezeichnend war, dass die vier antragstellenden Stadtverordneten vor Ort keinerlei Begründung für den Abwahlantrag lieferten. Trotz mehrfacher Nachfragen äußerten sie sich nicht. Das unterstreicht einmal mehr, dass es hier nur um Partei- und Machtpolitik ging, derer die Bürger so überdrüssig sind. Nachdem CDU, Linke und SPD die Kommunalwahl 2019 allesamt verloren hatten, taten sie sich nun zusammen für Personalpolitik nach Selbstbedienungsmentalität. Sie kündigten die jahrzehntelange Praxis auf, wonach der Wahlgewinner den Vorsitzenden stellt und traten somit das Wahlergebnis mit Füßen. Als wäre das nicht schon fragwürdig genug, ließen sie die Bernauer Bevölkerung bis zuletzt im Unklaren, wer das zweithöchste Amt in der Stadt übernehmen soll.

 

In der Debatte wurden außer Mutmaßungen und bezugslosen Stilkritiken keinerlei Gründe für eine Abwahl vorgetragen, die im Zusammenhang mit der Amtsführung durch Péter Vida standen. Wie vermutet, liegen die Gründe für die Abwahl auf anderen politischen Ebenen und nicht in der Sitzungsleitung der Bernauer SVV. Scheinbar ist BVB / FREIE WÄHLER den Wahlverlierern inzwischen zu stark geworden. Denn die letzte Umfrage sieht BVB/FW landesweit bei 9 % und den direkt gewählten Landtagsabgeordneten Vida bei über 35 % in Bernau. Anstatt sich also zu fragen, warum die ehemaligen Volksparteien Linke, SPD und CDU in der Gunst der Wähler beständig sinken, schmieden sie fragwürdige Allianzen, um einen der erfolgreichsten Politiker Bernaus loszuwerden.

 

Mit dem neu gewählten Vorsitzenden bekleidet nun jemand das Amt, der bei der Wahl im Frühjahr 2019 weniger als ein Viertel der Personenstimmen gegenüber Péter Vida erhielt. Selten wurde in derart offensichtlicher und skrupelloser Form das Votum der Bernauer Wählerschaft ignoriert, um an einen Posten zu gelangen. Dass nun gerade die CDU den neuen SVV-Vorsitzenden stellt, obwohl sie in Bernau nur drittstärkste Kraft geworden ist, passt sehr gut in das Klüngelimage, das die Union gerade bundesweit abgibt. 

 

Doch schlimmer als die blamablen Rechtfertigungsversuche und der eigene Imageschaden ist, dass CDU, SPD und Linke mit der Abwahl dem Amt des SVV-Vorsitzenden und der Stadtverordnetenversammlung insgesamt schweren Schaden zugefügt haben. Denn sie haben parteipolitische Machtspiele vor Wahlergebnisse gestellt und davon hat weder die Stadt noch die Bürgerschaft einen Nutzen. Genau so entstehen Vertrauensverlust und Politikverdrossenheit.

 

BVB / FREIE WÄHLER Bernau wird sich durch dieses parteipolitische Manöver nicht von der sachorientierten Arbeit in Stadt und Land abbringen lassen und ist sich angesichts der aktuellen Umfragewerte im Wahlkreis Bernau sicher, dass sehr viele Bürger hinter der Fraktion und Péter Vida stehen.

 

BVB / FREIE WÄHLER Bernau

Thomas Strese

Anette Kluth

Dr. Dirk Weßlau

Jan Heide

Jörg Arnold

Anna-Christina Vida

Janek Laddey

Die Ahrensfelder Unabhängigen, mein politischer Gegner macht sehr gute Vorschläge, hat sehr gute Ideen, mein Kopf sagt ja dazu, aber mein politischer Bauch verbietet die Zustimmung

Interessantes aus der letzten Sitzung der Gemeindevertretung am 15.3.2021

 Kennen Sie das aus der Politik?

In einem politischen Gremium ist ein Politiker im Inneren überzeugt von dem, was sein politischer Gegner an Sachvorschlägen bringt und präsentiert, trägt es mit und begrüßt es mitunter sogar, wenn es dann aber zur „gefürchteten Abstimmung“ kommt, kippt er  um und stimmt prompt dagegen.

So in etwa auch in dieser Sitzung der Gemeindevertretung.

Wir Unabhängigen wollten mit unserem Antrag die Ortsteile verschönern, naturschutzbezogene Akzente setzen (siehe hier: https://ratsinfo-online.de/ahrensfelde-bi/vo020.asp?VOLFDNR=21872) und das Schauspiel nahm in der Debatte darum seinen Lauf.

Ich kann Ihnen nicht sagen, ob der Bürgermeister nun ein überzeugter Kämpfer für die Natur ist (Warum sollte er denn ansonsten in allen Kanälen werbewirksam die Initiative „Ahrensfelde summt!“ präsentieren?) bzw. ob er sich eigentlich auch nicht für das, bitte entschuldigen Sie, dümmste Argument, zu schade ist.

So sein Gegenargument für unseren Antrag: Es seien keine finanziellen Mittel für diese Idee vorhanden.

In Lindenberg kümmert sich ein Gehrke-Freund mit privatem Geld (!) gerade darum, die Dorfmitte zu verschönern und … möchte von der Gemeinde dafür noch 5000 € zusätzlich haben. Er bekommt es natürlich. Doch für ein von den Unabhängigen vorgeschlagenes Projekt hat die Gemeinde hier keinen Cent über! Mit seinem billigen Totschlagargument hat er es wieder einmal geschafft, den Antrag mittels seiner Anhänger zu unterlaufen!

Ein anderes Beispiel: Weil sich das Bauamt in Sachen Kosten verschätzt habe, was nicht neu ist, solle die Gemeindevertretung mal eben mehrere Zehntausende Euro zusätzlich genehmigen. Und das hat auch geklappt.

Herr Bürgermeister, gut, dass Sie den Verstand der Bürgerinnen und Bürger maßlos unterschätzen. Wir schätzen ihr Handeln jedenfalls sehr genau ein. Und weil zahlreiche Gemeindevertreterinnen und –vertreter direkt und / oder indirekt von ihrem Gunstgehabe abhängig sind, haben sie trotz anderer innerer Überzeugung den Antrag abgelehnt.

Was kümmern mich bezahlbare Preise des Wohnens, ich habe genügend Geld dafür und ihr? – so lässt sich die Einstellung des Bürgermeisters zu unserem zweiten Antrag, einem Vor-Ort-Termin kommunaler Grundstücke in Lindenberg – interpretieren (siehe hier: https://ratsinfo-online.de/ahrensfelde-bi/vo020.asp?VOLFDNR=21873).

Diese Ignoranz gegenüber dem bezahlbaren Wohnungsbau ist rufschädigend für die Gemeinde:

„Es wäre keine Aufgabe der Gemeinde, Wohnungsbau zu betreiben.“ Gehrke hat jahrzehntelang kommunale Wohnungen vergammeln lassen und gaukelt uns Gemeindevertretern und Ihnen, liebe Bürgerinnen und Bürger, nun vor: Bitte, bitte, lasst uns diese kommunalen Wohnungen und Grundstücke wie bisher verkaufen, sie sind nicht sanierungsfähig. Das kostet zu viel Geld, das wir nicht haben! 

Wir Ahrensfelder Unabhängige setzen uns für bezahlbaren Wohnraum ein, ein Baustein dazu ist, kommunale Wohnungen mit bezahlbaren Mieten wieder herzurichten, Ideen der Nutzung für noch unbebaute kommunale Grundstücke zu entwickeln, und zwar für alle Generationen.

Über unseren dritten Antrag (siehe hier: https://ahrensfelder.blogspot.com/2021/03/antrag-der-unabhangigen-fur-die-sitzung.html) darf ich Ihnen aus der Sitzung Nichts berichten: Kommunalrechtlicher Maulkorb der CDU. Was ich Ihnen aber sagen kann, weil es außerhalb des nichtöffentlichen Teils bereits geäußert wurde, ist, dass es sowohl in der CDU und auch in der Ahrensfelder FWG (jetzt AWG) das unaufhaltsame Bestreben gibt, diese 12ha-Fläche, genau wie im Baugebiet „Kirschenallee“ zuzupflastern – wiederholt landwirtschaftliche Fläche zu vernichten. Und deshalb hat er veranlasst, diesen Antrag in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu platzieren. CDU und AWG als „Hosenträger von ausschließlich profitorientierten Wohnungsbaulöwen“! Lassen Sie uns dieser Gier mit Vernunft, Achtung und dem Respekt eines lebenswerten Ahrensfeldes begegnen und gemeinsam mit uns, unsere schützenswerten Kulturflächen erhalten.

 

Das Kalkül BVB Freie Wähler zu schaden, wird nicht aufgehen

Den Abwahl - Antragstellern und ihren Parteien wird ihr schäbiges Tun noch gewaltig auf die Füße fallen!

 

 Herr Vida an die Freunde und Mitstreiter (Auszug):

"Genau deswegen wird die Allianz der Wahlverlierer, die mich gestern abgewählt hat, keines ihrer politischen Ziele erreichen. Denn ich weiß, dass ich nur deswegen aus dem Amt scheide, weil parteipolitischer Klüngel das so will. Das demokratisch allentscheidende Wort jedoch liegt bei den Wählern. Deswegen waren und sind wir auch Herz und Zunge für die vielen tausenden Menschen, die uns zur Seite stehen, aber gestern keine Stimme hatten. Sie werden es sein, die ihr Urteil fällen über das Geschehene und das Kommende. Den Wählern und Ihnen zu dienen, ist und bleibt mein Antrieb, dem ich ungebrochen und ohne Unterbrechung nachkomme." 

Der Fraktionsvorsitzende der Ahrensfelder Unabhängigen:

Guten Morgen Peter,

wie in unseren Blogbeiträgen, Kommentaren, Leserbriefen und persönlichen Gesprächen zum Ausdruck gekommen, teilen wir deine Worte gern. Sie sind uns weiterhin Anspruch, den "Bernauer Politikzirkus", der Eins zu Eins hier in der politischen Landschaft der Gemeinde Ahrensfelde existiert, mit Perspektiven und Ideen sowie konsequenter Sacharbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern bzw. für die Bürgerinnen und Bürger fortzusetzen.

P.S.: Ich werde zu diesem Sachverhalt auch in der kommenden Gemeindevertretersitzung Etwas sagen.

Freundliche Grüße und schön, dass der Kopf heute bereits wieder oben ist.

Die Ahrensfelder Unabhängigen / BVB Freie Wähler

Schule bestimmen wir

Wer? 

Hier in Ahrensfelde die Verwaltung, sprich Herr Knop im Auftrag des Bürgermeisters! 

Das wird wieder deutlich darin , dass im Vorfeld der kreislichen Schulplanung 2022 bis 2027 die Forderung des Kreises zur Zuarbeit der Gemeinde,  nicht im Austausch der Verwaltung mit den politischen Gremien erfolgt ist, sondern allein durch die Verwaltung, ohne die Zuarbeit den politischen Gremien überhaupt zur Kenntnis zu geben!

Dass das anders geht und gehen muss, zeigt Wandlitz: 

 

Hier: Stillschweigen der Ahrensfelder  Gemeindevertreter zum Handeln der Verwaltung! Man hat aus den bisherigen Alleingängen der Verwaltung in der Schulplanung und den desaströsen Folgen offensichtlich nichts gelernt!

 

Der Ortsbeirat Ahrensfelde lobt sich wieder selbst

Jeden vierten Montag kommt der Ortsbeirat Ahrensfelde zusammen, um wichtige Dinge zu beraten und sich und die Bürger zu informieren. 

Zur Debatte stand diesmal auch ein Brief eines Herrn Hübner aus Eiche, der vom Klimawandel beseelt, einige Vorschläge zur Verbesserung des Mikroklimas in der Gemeinde machte. Dabei ging es nicht um das zwischenmenschliche Klima oder dem zwischen Bürger und Ortsbeirat, sondern was die Gemeinde im Umfeld des Rathauses tun könne, um einen Beitrag zu mehr Aufenthaltsqualität für die Bevölkerung und zum Klimaschutz zu leisten. Ein Brief an die Gemeindevertretung, die laut Kommunalverfassung dazu den Ortsbeirat hören muss.

Nun kritisierte Ortsvorsteher Joachim, dass der Briefschreiber nicht anwesend war, denn "er wolle ja etwas von uns, und nicht wir von ihm."!!  

Das ist zweimal falsch, denn erstens ging der Brief an die Gemeindevertretung und zweitens braucht ein Mitbürger nirgendwo anwesend sein, wenn er nicht willens wäre, sein Anliegen zu erläutern. Aber er ging wohl davon aus, dass er sich klar ausgedrückt hatte und die Adressaten des Lesens kundig wären. 

Ein weit größerer Irrtum des Ortsvorstehers ist jedoch die von Herrn Stock unterstützte Auffassung, "Je weniger Bürger hier sitzen (in der Ortsbeiratssitzung) desto besser arbeiten wir!" !! Das ist ein sehr kühner und zudem falscher Schluss! 

Es kann auch so sein, dass vielen Ahrensfelder die Zeit zu schade ist, weil sich doch nichts ändert, wenn sie teilnehmen und ihre Anliegen vorbringen würden. Ich habe es zur Genüge erlebt, als ich gegen das klimaschädliche und unsinnige weihnachtliche Höhenfeuerwerk protestierte, für einen Seniorenbeirat oder ein Bürgerbudget plädiert hatte. Die Mehrheit der Gemeindevertreter oder Ortsbeiratsmitglieder hat alles durchweg ohne Diskussion abgelehnt. 

Das ist nun einmal repräsentative Demokratie. Das hat natürlich auch etwas mit der Zusammensetzung der Gremien zu tun, aber das ist ein dickes Brett, das da noch gebohrt werden muss. Aber die Freie Wählergemeinschaft (umbenannt AWG) und auch die CDU haben bei den letzten Wahlen schon mächtig Federn gelassen, auch ich arbeite mit den Ahrensfelder Unabhängigen weiter daran.

Oft habe ich die Verwaltung und den Bürgermeister sachlich kritisiert, mit meiner Meinung nicht hinter dem Berg gehalten. Das bin ich den Ahrensfeldern und mir selbst schuldig. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass ich anerkenne, wenn etwas gut ist. Auf Initiative von Bürgermeister Gehrke werden nun in der Gemeinde Schnelltests durchgeführt und auch die Apotheke im Kaufpark Eiche konnte dafür gewonnen werden. Und das ist verdammt gut für die Ahrensfelder, besonders die Senioren.

Gemeinsam mit der Stadt Bernau und der Gemeinde Panketal hat sich unser Bürgermeister engagiert, dass Bernau Impfzentrum wurde und dass dort mit weniger Bürokratie und schneller telefonisch erreichbar ein Termin zu bekommen ist!! 

Es ist eben nicht genug, das Gute zu wissen, es muss auch getan werden.

Hartmut Moreike

Ahrensfelde