Anderswo gibt es
neben der Gemeindevertretung und ihren Ausschüssen noch Beirate, die den
gewählten Gremien mit Sachverstand und Erfahrungen zur Seite stehen, helfen,
Entscheidungen auf eine breite Basis zu stellen. Die
Gemeinden, auch Ahrensfelde, haben vom Gesetzgeber einen großen Gestaltungsraum
für Beiräte eingeräumt bekommen. Das stärkt die Demokratie, denn Bürger
verstärkt einzubeziehen, spiegelt die gesellschaftliche Wirklichkeit wider.
Schon unsere Urväter wussten: Halte
Rat vor guter Tat. Das Achsenkonzept fordert sie
geradezu heraus, intensive Bürgerbeteiligung.
Woanders, also
auch in unserer Nachbarschaft hat man begriffen, das guter Rat Goldes wert ist
und Beiräte für Senioren und Jugend, für Sport oder Kultur, für Umwelt und
Natur gegründet, die der Gemeindevertretung beratend zur Seite stehen. Bei uns wird
darauf meist großzügig verzichtet. Da glaubt die Gemeindevertretung immer über den Dingen zu stehen und die Verwaltung wähnt sich allwissend!
Den Beirat für Energie hat man einschlafen lassen, die AG Schule wurde beim Schulneubau weitgehend übergangen und existiert nicht mehr, das
Jugendparlament soll erst wieder zum Leben erweckt werden und wird erst gar
nicht gefragt, wenn es um künftige Projekte geht. Und einen Seniorenbeirat lehnen
selbst die für Senioren Verantwortlichen in der Gemeinde ab. Verrückte Welt!
Natürlich muss
die Hauptsatzung verändert werden, aber warum denn nicht, weil das Leben nun
einmal immer neue Anforderungen stellt, auch an die eigenen Mitbürger und nicht
nur an die Verwaltung. Der Flächennutzungsplan wird doch auch immer wieder angepasst!
Also, nur wenn möglichst viele Menschen in Entscheidungen einbezogen
werden, und Bürger nicht den Eindruck haben, dass "oben" ohnehin selbst
auch gegen ihren Willen entschieden wird, wächst die Legitimität der Beschlüsse
der Gemeindevertretung und auch ihre Autorität.
Hartmut Moreike
Der Fachbereichsleiter, Herr Schwarz aus unserer Verwaltung sagte kürzlich, dass die Bürgerbeteiligung beim Achsenkonzept abgeschlossen sei. Ganz abgesehen davon, dass er seine Kompetenz überschritt, denn er ist weder ein Mitglied der Gemeindevertretung noch Sprecher der Bürger, ist die Bürgerbeteiligung, auch wenn es einige so gern hätten, nie und bei keinem Vorhaben in der Gemeinde abgeschlossen. Sie ist ein demokratisch verbrieftes, ständiges demokratisches Recht der Bürger. Nicht die Verwaltung bestimmt, wie sich Ahrensfelde und das Lebensumfeld der Einwohner entwickelt, sondern die Bürger im Austausch mit den gewählten Gremien. So ist das!
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