In Corona- Zeiten, wenn viele soziale Kontakte entfallen müssen oder nur sporadisch stattfinden können, drängen neue digitale Technologien in den Vordergrund. Eine der Chancen, die uns die Corona-Krise eröffnet. Eine davon ist die Übertragung von Veranstaltungen und Sitzungen als Live-Stream. Sie wird schon breit genutzt, so beispielsweise für ZEIT-Foren, die Konferenzen des Weltenergierates Deutschland, Tagungen und Kolloquien der wissenschaftlichen Akademieinstitute, der Konrad-Adenauer-Stiftung oder der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit.
Auch für die kommunalpolitische Arbeit im Land Brandenburg wird das neue Medium Live-Steam-Übertragungen bereits genutzt. So werden Gemeinde - und Stadtverordnetensitzungen in Bernau, Potsdam, Hohen Neuendorf oder Panketal als Live-Stream übertragen. In kontaktarmen Zeiten ein wichtiger Beitrag zu Bürgernähe und Transparenz. Panketal lässt sich den neuen Service für ihre Bürger und Gäste etwa 22 500 Euro im Jahr kosten.
Das veranlasste mich in der Einwohnerfragestunde der Gemeindevertretersitzung am 21.09.2020 zu der Frage, wann es denn in Ahrensfelde Live-Stream Übertragungen der Gemeindevertreter-Sitzungen geben werde.
Gegenwärtige Praxis ist der komplette Ausschluss der Öffentlichkeit von den Sitzungen bis auf die 8 zugelassenen Gäste, die im hintersten Eck des riesigen Sitzungssaals im Ortsteilzentrum Platz nehmen dürfen.
Die schmallippige Antwort des Bürgermeisters lautete: „Das wünschen die Gemeindevertreter nicht.“
Stellt sich natürlich die Frage, warum eigentlich die Gemeindevertreter in ihrer verantwortungsvollen kommunalpolitischen Arbeit lieber unbeobachtet von der Öffentlichkeit bleiben möchten.
Könnte es sein, dass die Gemeindevertreter befürchten, von ihren Wählern kritisch beurteilt zu werden und sich damit die Chancen auf eine mögliche Wiederwahl schwinden?
Könnte es sein, dass interne Vorgänge und Absprachen in Parteien und Verwaltung, volkstümlich gern als Hinterzimmer-Kungelei oder Filz bezeichnet, besser nicht ans Licht der Öffentlichkeit gelangen sollen?
Sicher. Alles Spekulationen.
Aber warum werden Live-Stream Übertragungen aus der Gemeindevertretung Ahrensfelde in Wirklichkeit abgelehnt?
Wir sollten darüber sprechen.
Dr. Helmut Pöltelt
Mitglied im Ortsbeirat Ahrensfelde
"Das wünschen die Gemeindevertreter nicht", so Gehrke! Auch er wünscht diese Art von Öffentlichkeit nicht, so meine Erinnerung aus der Diskussion zu dem Thema! Hier wurde noch die Lächerlichkeit von "damals sagenhaften Kosten von 20000€" von ihm als Gegenargument angeführt!
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