es ist gar nicht so schlecht, wenn man an verschiedenen Gremien als Zuhörer anwesend ist. Da in der Sitzung der Gemeindevertretung der Antrag zur "Ausweisung von Hubschrauberlandeplätzen" auf der Tagesordnung stand ist das Verfahren etwas näher zu betrachten.
Im Bauausschuss eine Woche zuvor war ein vernünftiger Beschluss gefasst worden, der plausibel von der Verwaltung begründet wurde und auch vom Gremium unterstützt worden war.
Was aber geschah nun in der Sitzung der Gemeindevertretung. Nochmalige Behandlung und langwierige Erörterungen und das sichtbare Bemühen den Antrag nicht fallenzulassen!
Und die Verwaltung, welche sonst immer doch sehr auf die Einhaltung von Regeln und Gesetzen besteht, greift auch nicht ein. Auch der Bauausschussvorsitzende Dreger zeigt keine Reaktion.
Was nützt uns also die Sachkunde in den Fachgremien, wenn diese in der Gemeindevertretung nicht genutzt wird?
Anträge können und sollen unsere Gemeinde voranbringen, also sind sie natürlich berechtigt. Ob alles richtig ist, ein Antrag überhaupt angenommen wird, das obliegt einer Beurteilung der Verwaltung, in erster Linie aber dann den gewählten Volksvertretern und u.U. auch der weiteren Beratung in den Ausschüssen.
Das Anträge auch "abgeschmettert" werden, ist nicht zu vermeiden. Aber sachliche Verbesserungen zuzulassen ist legitim und schmälert ja das Anliegen zunächst nicht. Lassen wir also die Kirche im Dorf.
Die Landung von Rettungshubschraubern ist geregelt und obliegt den Einsatzstellen für den Luftrettungseinsatz. Es gilt eine "Dienstanweisung... vom 18.Februar 1999 in der Fassung vom 27.09.2007" im Land Brandenburg. Eine Abstimmung mit der Freiwilligen Feuerwehr, bzw. die Aufnahme von Hinweisen in deren Arbeitsanweisung ist eine absolut vernünftige Sache.
Ich würde es begrüßen, wenn wir die Ausschüsse in ihrer Arbeit stärken und in der Gemeindevertretung deren Beschlussempfehlungen auch berücksichtigen.
Klaus Hilpert
Ahrensfelde
sachkundiger Einwohner im Sozialausschuss
MOZ vom 24.11.2020:
Der Bauausschussvorsitzende Dreger zeigt in der Debatte keine Reaktion, heißt es im obigen Beitrag! Das ist kaum zu verstehen, denn Herr Dreger als Langzeitausschussvorsitzender müsste doch inzwischen wissen, das er die im Ausschuss erarbeitete Beschlussempfehlung zum hier diskutierten Fraktionsantrag der Gemeindevertretung vorzutragen hat!
AntwortenLöschenWie heißt das gleich: "Was Hänschen nicht lernt, lernt Hans nimmer mehr!"
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