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Dienstag, 24. November 2020

Die Beratung war nicht öffentlichkeitsreif.

Aus dem Ortsbeirat Ahrensfelde vom 23.November 2020

Heinrich Heine schrieb 1844 sein Gedicht „Im traurigen Monat November wars“.

Es hätte auch gut zur letzten Sitzung des Ortsbeirats im Jahr 2020 gepasst. Eine dünne Tagesordnung, eine corona-getrübte Gesamtatmosphäre und ein krepeliger Weihnachtsbaum auf dem Rathausplatz ließen nur elegische Stimmung aufkommen.

Die Tagesordnung wurde geändert und routiniert abgearbeitet. Einzig spannender Tagesordnungspunkt hätte die „Beratung über die infrastrukturellen Maßnahmen in Ahrensfelde“ sein können. Wurde es aber nicht, da es keinerlei Unterlagen gab, die Beratungsgrundlage hätten sein können.

Ich stellte daher im Namen der Ahrensfelder Unabhängigen den Antrag, den Tagesordnungspunkt nach entsprechender Vorbereitung auf die nächste Sitzung (Januar 2021) zu verschieben. Der Antrag wurde abgelehnt. Stattdessen wurde die „Beratung über die infrastrukturellen Maßnahmen in Ahrensfelde“ in den nicht öffentlichen Teil verschoben. Es folgte der Hinweis, dass über den Inhalt der Beratung strengste Verschwiegenheit zu wahren sei, was zulässig ist. Und in der Tat: Die Beratung war nicht öffentlichkeitsreif.

Die Vergabe von Restmitteln aus dem Verfügungsfonds des Ortsvorstehers verlief unspektakulär. Drei Anträge lagen vor. Der Vereinsvorsitzende des SV 1908 „GRÜN-WEISS“ erhielt 500,00 Euro für die Kinder und Jugendlichen des Vereins, um sich bei ihnen würdig zu bedanken für ihr Verständnis und ihre Unterstützung. Je 250,00 Euro erhielten die Jugendfeuerwehrkameraden für eine kleine Überraschung zum Jahresende und die Jugendlichen des Schützenvereins für einen würdigen Jahresabschluss.

Meine Frage, wie denn die Restmittelverwendung durch die Bedachten unter den Corona-Bedingungen der Kontaktminimierung und bei Veranstaltungsverboten praktisch erfolgen solle, blieb unbeantwortet.

Als Maßnahme zur Verkehrsberuhigung in Ahrensfelde erfolgten Messungen im Ahrensfelder Dreieck im Zeitraum 24.01. – 28.08.2020. Die Auswertungen zeigten, dass sich ca. 85 % der Fahrzeuge im Tempo-Limit von 30 km/h bewegten. Massenhafte Raserei war also nicht nachweisbar.

Ich habe die Meinung vertreten, dass eine nachhaltige Verbesserung der Verkehrsdisziplin der Fahrzeugführer hinsichtlich Geschwindigkeitsüberschreitungen NUR durch häufige, unangekündigte, schmerzhafte Blitzerkontrollen erreicht werden kann. Hierzu liegt die Kompetenz jedoch nicht bei der Gemeinde, sondern ausschließlich bei der Polizei. Entsprechende Abstimmungen wären wünschenswert.

Als weitere Maßnahme zur Verkehrsberuhigung wurden zwei Aufpflasterungen im Ahrensfelder Dreieck (Einfahrt Kirschenallee und Einfahrt Ernst-Thälmann-Str., Kosten: 40 000 Euro) beschlossen.

Da auch die jährliche Seniorenweihnachtsfeier in diesem Jahr den Corona-Beschränkungen zum Opfer fiel, wurde ausgiebig diskutiert, was man den Seniorinnen und Senioren zu Weihnachten Gutes tun kann und wie das zu organisieren sei. Die vorgesehenen Weihnachtstütchen sollen an die ca. 1200 Senioren gehen. Dafür wurden in Blumberg, Eiche, Mehrow und Ahrensfelde ehrenamtliche Verteiler gefunden. Wer als Senior bisher nicht „aktiv“ durch Teilnahme an Fahrten, Spielenachmittagen, Kaffetrinken o.ä. in Erscheinung getreten ist und den Verteilern damit quasi unbekannt ist, kann sein Weihnachtstütchen im Bürgerbüro der Gemeinde im Empfang nehmen.

Dr. Helmut Pöltelt

Mitglied im Ortsbeirat Ahrensfelde für die Fraktion „Die Unabhängigen Ahrensfelde“

2 Kommentare:

  1. Es muss sich ja um ein tolles Geheimnis im Infrastrukturbereich handeln, wenn hier unterschwellig Folgen von "Geheimnisverrat" angekündigt werden. Na, wir werden sehen, was hier durchsickern wird!

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  2. "Nicht öffentlichkeitsreif"! Da muss man sich nicht wundern, wenn die Bürger fernbleiben! Hinzu kommt, dass oft solche Veranstaltungen noch inhaltslos sind, wie die letzte Sozialausschusssitzung unter Führung der Afd gezeigt hat!!

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