Ich will hier keine Neiddebatte entfachen, nur ein öffentliches Dokument vorstellen, das vielen Bürgern nicht bekannt sein dürfte. Und es sind meine persönlichen Überlegungen, die niemand mit mir teilen muss! Es geht um die Aufwandsentschädigungen, die allen Abgeordneten gesetzlich zustehen und die, so will es der Gesetzgeber, nach dem angenommenen und tatsächlichen Aufwand zu entrichten sind. Und genau da habe ich so meine Bedenken, ob das Bürgergeld immer redlich des Aufwandes entsprechend überwiesen wird. Ich bekomme jedenfalls als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur 20 Euro Sitzungsgeld je Beratung und versuche durch aktives Einbringen mit Vorschlägen, Kritiken und Anregungen wenigstens dafür zu sorgen, dass mir vor den Ahrensfeldern nicht die Schamröte ins Gesicht steigt.
Wie es bei anderen ist, das will ich hier nicht beurteilen, sondern nur das offizielle Dokument in Auszügen zitieren und jeder Bürger kann nun selbst entscheiden, ob sein Abgeordneter, sein Ortsvorsteher sogar mehr oder weniger Aufwandsentschädigung erhalten sollte. Denn das ist eine Menge Geld, dass die Gemeinde, also wir, hier aufwenden. Sogar ohne Sitzungsgeld sind es immerhin so etwas über 62.000 Euro. Wie angedeutet, will ich damit nur zwei Dinge erreichen, die mir am Herzen liegen: Transparenz und Engagement jedes gewählten oder berufenen Bürgers und das ist doch wohl nicht zu viel verlangt, oder?
Jedes Mitglied der Gemeindevertretung bekommt 85 Euro im Monat Aufwandsentschädigung und dazu noch ein Sitzungsgeld von 13 Euro. Dafür, so jedenfalls meine Meinung, kann man schon ein wenig ernste Arbeit, Ideen und Leidenschaft erwarten bei allen, die über Wohl und Wehe unseres Gemeindelebens entscheiden und die Weichen für die Zukunft unseres Zusammenlebens stellen. Nun, dieses Geld jedenfalls steht ihnen zu, das sieht der Gesetzgeber so. Im § 30 der Brandenburger Kommunalverfassung heißt es: "Die Aufwandsentschädigung ist so zu bemessen, dass der mit dem Amt verbundene zeitliche Aufwand, die sonstigen persönlichen Aufwendungen, einschließlich der Fahrkosten, abgegolten werden."
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Da steht nichts davon, dass die Mitglieder der Gemeindevertretung mit frischen Ideen an den Beratungen teilnehmen müssen, dass sie zur Diskussion um die besten Lösungen verpflichtet sind oder sich sprichwörtlich für ihre Wähler, wie es so schön heißt, ein Bein ausreißen müssen. Nichts von geistigem Aufwand. Nein, hier ist es so wie mit dem olympischen Gedanken: Die Teilnahme ist alles! Und das scheinen einige wörtlich zu nehmen und schweigen monatelang. Vielleicht ist es auch besser so, denn andere schwatzen ohne Sinn. Aber wie heißt es: Ein Blasebalg treibt keine Mühle. Und dann gibt es die Redner, die pflichtgetreu wiederholen, was der Bürgermeister schon sagte.
Stimmung kommt oft auf, wenn die Ahrensfelder Unabhängigen durchaus im Bürgersinn konstruktiv Anträge einbringen und provokativ Diskussionen fordern, um auch die letzten aus dem Halbschlaf zu wecken. Aber meist wird dann nicht einmal über den Inhalt der Vorschläge beraten, sie geprüft auf ihren Nutzen, die Durchführbarkeit, nein, sie werden aus Prinzip mehrheitlich abgelehnt. So funktioniert eben auch Demokratie. Es ist hier der unsinnige Wunsch verbreitet, alles beim Alten zu lassen und gleichzeitig zu hoffen, dass sich etwas ändert. Also, wir leisten uns viel Geld, um eigentlich die besten Vertreter von uns in dieses Amt zu wählen. Das gelingt nicht immer und das ist nicht nur bei uns so.
Bis auf Mehrow sind alle Ortsvorsteher in der Gemeindevertretung. Sie bekommen noch einmal für die Arbeit mit den Bürgern und die Ortsbeiratssitzungen ein kleines Salär. Das sind in Ahrensfelde 9.000 € im Jahr, 8.400 € in Lindenberg, jeweils 7.080 € in Eiche und Blumberg, offensichtlich nach Einwohner gestaffelt. Und dafür können und sollten wir Bürger uns mit allen Problemen, Ideen und Wünschen an unseren Ortsvorsteher wenden können und die Sprechstunden, so sie nicht ausfallen, besuchen. Da gibt es noch Reserven beiderseits.
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Bauchschmerzen habe ich mit einem besonderen Posten, die 3.360 Euro per anno, die dem Vorsitzenden des Hauptausschusses gewährt werden. Das liegt nicht an der Person. Aber die Beratung wird weitgehend vom Bürgermeister vorbereitet wie die der Gemeindevertretung auch und er hält auch den Bericht des Vorsitzenden des Ausschusses. Deshalb ist in vielen, ja fast allen Gemeinden, der Bürgermeister wegen seiner Erfahrungen und Kenntnis der kommunalen Angelegenheiten und Gesetze auch der Vorsitzende dieses wichtigen Ausschusses. Warum das bei uns nicht so ist, habe ich ihn gefragt? Lapidare Antwort: Die Gemeindevertretung habe es nicht beschlossen. Nun, das wäre in der Zeit der knappen Kassen vielleicht mit der nächsten Gemeindevertretung zu ändern, denn der Hauptverwaltungsbeamte bekommt natürlich diese Aufwandsentschädigung nicht.
Hartmut Moreike
Fotos Moreike, Archiv
Da ja die Unabhängigen die ganze Arbeit verrichten....alle anderen nur ....sind,würde ich vorschlagen,alles Geld den Unabhängigen.
AntwortenLöschenAlles Geld den Unabhängigen! Gut so, möglich in der nächsten Wahlperiode, wenn die Unabhängigen die Mehrheit in der GV stellen. Macht und Geld verändert bekanntlich die Welt. Ahrensfelde hat Veränderung bitter notwendig! Von der GV, über die Verwaltung, über die Ortsbeiräte bis hin zum Bürgermeisteramt!
LöschenWer möchte den das wirklich ? Bis jetzt ist noch nicht wirklich zählbares bei BVB/ Freie Wähler & Die Unabhängigen rausgekommen.
LöschenZum Ortsvorsteher wollten Sie nicht kandidieren, Bürgermeister auch nicht...
Abwarten Herr Manthey und viel Tee zur Beruhigung trinken! Angst und Aufregung schaden!
LöschenHier hat Anonym mit der Transparenz so seine Schwierigkeiten und glänzt lieber mit Dummheit! Für die anstehende Wahl 2024 wäre die namentliche Untersetzung des hier Vorgebrachten für Wähler sicher von Interesse.
AntwortenLöschenLaaaangweilig, nur Wiederholungen.
AntwortenLöschenLangweilig weniger, eher unangenehm für die, die mit Steuergelder und "wenig oder keiner Arbeit für die Kommune" ihren Geldbeutes füllen lassen und das in die Öffentlichkeit gelangt!
LöschenEin weiterer Skandal wird von den Unglaubwürdigen aufgedeckt. Es ist erschütternd, wie sich die gewählten Vertreter durch die Sitzungsgelder auf Kosten der Bürger bereichern. Ich gehe davon aus, dass der edle Ritter Moreike die immense Summe von 20€ immer an gemeinnützige Organisationen spendet und Sie nicht einfach für sich behält. Er macht doch die Arbeit in den Ausschüssen gerne und da stellen sich doch Sitzungsgelder dagegen.
AntwortenLöschenNun, der Beitrag ist so geschrieben, dass er keine großen intellektuellen Kenntnisse voraussetzt. Soll das wirklich alles sein, was Ahrensfelde zu bieten hat? Dadurch erübrigt sich jeder Kommentar zu Anonym 9. Juli um 4.11 Uhr.
LöschenOk, Sarkasmus zu erkennen erfordert natürlich auch einen gewissen Grad an Intelligenz. Ganz ehrlich, wenn man sich die Sitzungsgelder und Aufwandsentschädigungen anschaut, wird Niemand sich zur Wahl stellen und denken, dass er reich wird. Ich gehe davon aus, dass jeder etwas für die Gemeinde und seine Nachbarn erreichen will. Diese dann so darzustellen, als ob sie sich nur bereichern wollen ist schon sehr unverschämt. Aber so kennen wir ja die Unglaubwürdigen. Wer sich vom Fehlverhalten z.B. eines nichtgewählten Seiler informieren möchte, kann gerne mal in die GV kommen. Seiler führt sich auf und tut so, als ob 90% der Bürger ihn gewählt hätten. In Wahrheit hat es nicht für einen Platz in der GV gereicht.Ich persönlich kann jederzeit mit meinen gewählten Vertretern reden, auch über den Gartenzaun am Sonntag. Auch fühle ich mich gut vertreten. Viele Vertreter machen das seit vielen Jahren und werden wiedergewählt. Offensichtlich ist ihre Arbeit dann nicht so schlecht. Immerhin sind Sie Herr Moreike, ja mal hergezogen. Das hätten Sie ja nicht getan, wenn wir Ahrensfelder alle keine Ahnung haben. Wir haben hier sicher nicht auf Sie gewartet, um uns erklären zu lassen, wie die Welt funktioniert.
LöschenSehe ich genauso.... kann mit meinen Vertretern vor Ort auch direkt und kurzfristig sprechen. Die stellen zu 99 % ein sachliches und richtiges Bild der Lage da. Anders als hier im Blog, wo es oft an vielen kleinen wichtigen Nuancen fehlt.
LöschenDer Info-Austausch Herr Manthey mit ihren Blumberger Gemeindevertretern mit nur 99% richtigen Bild zur Lage, erfolgt anzunehmen auf ihrem Niveau. Ich konnte ihr kommunikatives Niveau leider nicht kennenlernen, sie haben Gesprächsangebote mit mir ja immer abgelehnt.
LöschenSie sind auch nicht das Maß aller Dinge und ich verbringe meine Freizeit gerne konstruktiv und auch effektiv. Gespräche mit ihnen würden nicht weiterführend oder hilfreich sein. Dafür gibt es in der Gemeinde Dutzend andere Menschen die wesentlci mehr zum Zusammenleben in der Gemeinde beitragen.
LöschenKönnte die Gemeinde nicht auch dadurch Geld sparen, indem abwegige und verwaltungsrechtlich nicht zulässige Anträge der Unabhängigen nicht stundenlang durchdiskutiert werden müssten oder man den Unabhänigen 3 Mal und öfter erklären, muss weshalb ihre Anträge keinen Sinn machen? Ich erinnere mich an diverse Diskussionen, bei denen gebetmühlenartig den Unabhängigen erklärt werden musste, dass weder die Gemeinde, noch die GVV, noch die Beiräte oder ähnliches zuständig sind. Manchmal ist es nun eben doch was Wahres an der Redewendung "Reden ist Silber, Schweigen ist Gold!" Wer sollte das besser wissen, als die Blog-Betreiber?!
AntwortenLöschenEs gibt kein Verwaltungsrecht, was die Arbeit der politischen Gremien wie Gemeindevertretung einschränken darf. Die Verwaltung ist ausführendes Organ der gewählten Abgeordneten. Es gibt auch laut Kommunalverfassung kein Recht, Anträge von Fraktionen einzuschränken. Aber dazu müsste man ein wenig mehr in der Kommunalpolitik Bescheid wissen, als hier Kommentare abzugeben, wie richtig bemerkt, reden ist Silber und Schweigen wäre in diesem Falle Gold mit 999 Karat.
Löschen"Jeder blamiert sich so gut er kann!" sag ich da nur. Gold mit 999 Karat ist eine Moreike-Erfindung? Gold mit 24 Karat hat eine zumindest theoretischen Goldanteil von 99,9%. Welchen Goldanteil hat ihr 999 karätiges Gold? Niemand hat übrigens behauptet, dass es ein entsprechendes Verwaltungsrecht gäbe, statt dessen wurde an Sie appelliert, sich besser vorzubereiten und sinnvolle Anträge zu stellen, zu denen Ihnen nicht ständig erklärt werden muss, wieso, weshalb und warum diese nicht zulässig oder rechtlich unwirksam sind. Noch eine schöne Redewendung "Erst denken, dann reden!"
LöschenVielleicht sollte man den GV- Mitgliedern mehr auszahlen, das sie sich das ständig anhören müssen und sie ruhig bleiben.
LöschenIhr Geschreibe Herr Manthey bin ich sicher, nimmt kein Vernünftiger ernst.
LöschenDoch. Ich bin vernünftig und finde Herrn Mantheys Kommentare gut.
LöschenDas sie oft falsch liegen mit ihrer Meinung beweisen sie ständig Hr. Dr. Unger.
LöschenHerr Moreike,haben sie schon jemals ein vernünftiges Konzepteingebracht.
AntwortenLöschenWie soll finanziert werden,was soll wie gemacht werden, usw.
Ich glaube mittlerweile,sie wollen oder können vieles nicht mehr nachvollziehen.
Sie kommen immer um die Ecke mit Themen,die die Verwaltung bzw GV nicht umsetzen können. Weil Landes oder Bundesrecht drüber ist.
Wir sind hier nur kleine Politikmacher auf unterster Ebene.
Haben Sie denn schon Ärzte gefunden,die hier sofort nach Ahrensfelde kommen,wenn man ihnen ein Haus hinstellt..oder Cafe oder Eiscafebetreiber ,die hier Schlange stehen,und unbedingt einen Laden suchen.
Stellen Sie den Leuten in der Gemeinde diese Konzepte vor.
Die Verwaltung hat nicht die Aufgabe, Geschäftsbetreiber zu suchen.
So jetzt bin ich mal auf die Antwort gespannt. Und wie gesagt..mit schlüssigen Konzept.
Auch "die kleinen Politikmacher auf Gemeindeebene" sind gewählt, um mit eigenen Gestaltungsvorschlägen auf die Entwicklung der Gemeinde Einfluss zu nehmen. Nun ist der ein Narr, der meint auf Gemeindeebene dabei immer ein konkretes Konzept eines "kleinen Politmachers" zu erwarten! In der Regel ist nach Einbringung von Gestaltungsvorschlägen ein Diskurs in der GV und Prüf- und konkreter Umsetzungsauftrag bei mehrheitlicher Zustimmung an die Verwaltung verbunden. Nun werden bekanntlich solch Gestaltungsvorschläge auch ausgebremst, weil der politische Wille der Mehrheit der GV-Mitglieder zur Umsetzung fehlt, die fachliche Kompetenz der GV nicht ausreicht den Gestaltungsvorschlag neutral zu bewerten und man sich bedenkenlos den manchmal fraglichen Argumenten der Verwaltung anschließt.
AntwortenLöschenWo ist denn nun ein Konzept,wieder nur Polemik.
LöschenHeißt im Klartext die anderen sind zu dumm oder zu faul die Vorschläge der Unabhängigen umzusetzen. Wäre ja alles machbar. Selten so einen Unsinn gehört. Wie wollen sie z.Bsp. Ärzte ansiedeln? Was würden sie anders als die Gemeinde machen? Wir würde ihre Lösung für einen B158 aussehen?
AntwortenLöschenHallo, Herr Manthey, wollen sie damit Schiller zustimmen, dass die Demokratie die Diktatur der Dummen ist? Nein, alles Neue stößt auf Widerstand. Bei uns, so mein Eindruck, wollen viele das Alte beibehalten und hoffen, dass sich etwas ändert. Aber mit zu faul, das würde ich nicht sagen. Aber etwas Neues umzusetzen macht mehr Arbeit, als die Dinge einfach laufen zu lassen. Herr gehrke meint sehr oft, dass unsere Gemeinde die Größte ist. Aber wir könne auch von anderen lernen und small is beautyful.
LöschenHallo Hr. Moreike. Was soll die Gemeinde denn anders machen ? Konstruktive und funktionierende Vorschläge gibt es doch nicht wirklich. Vieles ist doch schlicht und einfach unrealisierbar. Ich sag nur Trinkbrunnen im Lennépark und gleichzeitig auf Umweltschutz pochen. Das beißt sich doch.
LöschenAngesichts der auch in den nächsten Jahren zu erwartenden heißen Sommer gibt es inzwischen quer durch alle Fraktionen Überlegungen, auch für Trinkbrunnen in allen Ortsteilen. Sie sollten mit ihren Abgeordneten sprechen. Dass das nicht einfach ist, aber Trinkbrunnen sind allemal umweltgerechter als neue 60.000-Liter-Pools, die die Gemeindevertretung trotz Widerstand einiger Abgeordneter, als kleiner Bürger habe ich auch im Bauausschuss sachlich dagegen argumentiert, beschlossen hat als Präzedenzfall. So können nun alle, die es wollen, sich einen Pool anlegen.
LöschenJetzt wurde unser ehemals abgelehnter Antrag auf Einrichtung von Trinkbrunnen in der Gemeinde neu ausgegraben! Das kann ich nur begrüßen! Bei manchem fällt der Groschen eben später und die Scheuklappen werden mal abgelegt. Gut so! Vielleicht kann der Wasserverband mit einbezogen und als Sponsor tätig werden. Genug Vertreter aus der Verwaltung und Gemeindevertreter sind integriert im WAZV. Da müsste doch was zu machen sein!
LöschenWieder so ein schwachsinniger, undurchdachter Vorschlag. Der WAZV soll Sponsor werden. Also dann auch wieder Alle Wasserverbraucher. Der WAZV wird es dann auf den Trinkwasserpreis umlegen müssen. Das muss Unger ja nicht interessieren, da er ja in Mehrow wohnt. Da ist ein anderer Wasserverband. Soll da der WAZV, oder genauer gesagt, die Kunden des WAZV auch die Brunnen bezahlen? Warum sponsort denn nicht irgend ein Unternehmer die Brunnen? Die Allianz in Eiche zum Beispiel?
LöschenWieder so ein grundsätzlich ablehnender, widersinniger Kommentar. Ein sinnvoller Diskurs, wie so ein Vorhaben unter Einbeziehung des WAZV auch in Teilen, meinetwegen auch mit weiteren Ahrensfelder Sponsoren angeschoben werden kann, bringt Unbekannt nicht auf die Reihe. Hauptsache dagegen, was die Unabhängigen anregen! Welch armseliger Kommentar! Bringen sie sich konstruktiv ein, dann wird man sie auch ernst nehmen!
LöschenDie Allianz aus Eiche muss arbeiten um ihren riesigen Pool in Mehrow zu füllen, während Unger anderen aus Wasserspargründen den Pool verbieten will.
LöschenWo genau lügt Anonym da? Wasser predigen und Wein trinken. Genau deshalb wurden hier ja auch aus den Unabhängigen die Unglaubwürdigen. Familie Unger macht genau das Gegenteil von dem, was Unger und seine Unglaubwürdigen von allen Anderen fordern. Z.B. der Bau neben der Allianz: Versiegelung von Rasenflächen, Rodung von Hecken (alles Lebensraum für unsere zu schützenden Arten) und von bezahlbaren Wohnraum wollen wir erst gar nicht reden. Das Objekt war ja auf gängigen Internetportalen zur Miete angeboten. Die größe des Grundstücks unterscheidet sich auch nicht von denen der Bonava. Aber da war es schlecht. In der eigenen Familie ist es wieder ok. Und mit miesen, hasserfülten Kommentaren hier, glänzen sie ja ständig, Herr Unger.
LöschenSie scheinen nur und zuviel Wein zu trinken! Darin scheinen sie zu glänzen! Anders kann ich ihren inhaltlich bekannten blödsinnigen Kommentar nicht werten. Bei zuviel Wein im Kopf verwechselt man gelegentlich Innen- und Außenbereich für eine Bebauung.
LöschenZu Anonym 16.7.23, 11:04:
LöschenMieser, verlogener und hasserfüllter geht es kaum, sie netter Mehrower Bürger, eher Bürgerin!
Zur Erinnerung:
LöschenWer Wasser predigt und Wein trinkt, fordert von anderen (oft heuchlerisch) Verzicht, Zurückhaltung, Bescheidenheit, Genügsamkeit etc., ist selbst aber das Gegenteil. Hier einige Beispiele.
Unger forder keine kommunalen Grundstücke zu verkaufen - da ist wohl eine Ausnahme in Ordnung, wenn seine Familie (Tochter) den ehemaligen Konsum/Jugenclub in Eiche kauft.
Und Unger wettert dauernd, das die Bebauung zu eng ist - Ungers Tochter quetscht aber noch ein weiteres Haus auf die winzige Gartenecke vom ehemaligen Konsum in Eiche.
Unger ist gegen die Privatschule Docemus - seine beiden Enkelkinder gehen vom ersten Schultag an auf eine Privatschule.
Unger ist für kurze Schulwege, seine beiden Enkelkinder werden täglich ca 20 km zur Privatschule gebracht, natürlich im privaten PKW - SUV.
Unger ist gegen die Wasserverschwendung von privaten Swimmingpools - wer hat kürzlich einen riesigen Swimmingpool in Mehrow errichtet, Ungers Familie.
Zitat von Unger: "Mieser, verlogener und hasserfüllter geht es kaum, sie netter Mehrower Bürger, eher Bürgerin!"
LöschenUnger schreibt also: "eher Bürgerin". Das ist also das Frauenbild der Unabhängigen. Was sagt denn Frau Freytag dazu?
Der nette Mehrower Bürger, eher Bürgerin scheint sich mit seinem neidvollen Beobachten und Ausspionieren der Familie Krause (Ungers Familie!) als Person ertappt! Nur so erkläre ich mir den Kommentar. Mehr zum Inhalt des Kommentars erspare ich mir zu sagen! Nur soviel zu Anonym, so wie man in den Wald hineinruft, so schallt es möglicherweise heraus.
LöschenKeine Antwort ist auch eine Antwort, wie immer bei den Unglaubwürdigen. Die hatten noch nie Konzepte für irgendwas. Sie können einfach nicht akzeptieren, zb wie bei Ärzten,das es da nichts von der Verwaltung her ,zu machen ist.
AntwortenLöschenDas heisst,viel Polemik wie immer.
Herr Ungere, Sie veröffentlichen wieder illegal MOZ Artikel.
AntwortenLöschenAn die Admins, bitte den Zeitungsartikel löschen, es ist ein Copyright Verletzung.
Danke.
Aber mitnichten, wenn die Quelle genannt wird. Die MOZ erwartet sogar. dass ihre Artikel verbreitet werden. Das gibt sie gegenüber Werbetreibende an. Nicht die Auflage ist das Kriterium, sondern die Leser und die indirekten Konsumenten. Das ist für alle Zeitungen so, sie gehen von drei Lesern pro Exemplar aus. Das ist das kleine PR-Einmaleins..
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