Fehlen etwa den Ausschüssen der Gemeinde Arbeitsthemen?

Einige Ausschüsse der Gemeindevertretung fallen immer wieder einmal aus. Ich dachte im Hauptausschuss laut darüber nach, es wäre bedingt dadurch, dass die Vorsitzenden krank gewesen wären. Aber Herr Swen Schwarz belehrte mich, es ist übrigens eine seiner Tugenden, dieses Belehren, dass noch nie ein Ausschuss krankheitsbedingt ausgefallen wäre. Nun, ob er das so genau weiß, bleibt dahingestellt. Aber weshalb sind die Beratungen des Hauptausschusses 2021 im Januar, Mai, August, Oktober und Dezember, also fünf Mal ausgefallen?

Auch gäbe es stellvertretenden Ausschussvorsitzende, wie es § 43 der Kommunalverfassung des Landes und § 12 des Kommunalwahlgesetzes anbieten. Zumindest ist das im Ratsinformationssystem nicht ersichtlich. Also warum fallen die Beratungen der Ausschüsse aus? Dass das Fakt ist und die Bürger interessiert, belegt, dass ein Beitrag von mir im Blog 903-mal hochgeladen und 94-mal durchaus kontrovers diskutiert wurde.

Die kollektive Antwort von Bürgermeister Gehrke und Herrn Schwarz mit dem Hinweis, dass die Ausschussmitglieder ja alle ehrenamtlich arbeiten, dass es hin und wieder keine Notwendigkeit gäbe und dann keine Themen anlägen! Diese Erwiderung hat mich fast vom Stuhl gehauen. Denn das war eine der kurzsichtigsten, blamablen und unintelligentesten Antworten, die ich erwartet hätte. Vielleicht hatte die Verwaltung keine Themen, aber sie liegen für die Bürger der Gemeinde Ahrensfelde auf der Hand.

Zwar war die Antwort in einem Falle richtig, dass die Kommunalverfassung besagt, dass die Ausschüsse je nach Geschäftslage, das ist ein weites Feld, einberufen werden können. Aber lassen wir das. Ich habe, als ein sachkundiger Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Natur und Umwelt, schon oft beklagt, dass genau wie in der Gemeindevertretung die Zeit und vielleicht auch der Wille fehlt, über notwendige Probleme konstruktiv und gut vorbereitet zu beraten und sich eine vielleicht kollektive Meinung zu bilden.

Nehmen wir nur einmal die Auslastung unserer Gewerbegebiete, die Akquise von modernen, zukunftssicheren Unternehmen, um das Pendeln zwischen Wohn- und Arbeitsort zu verringern und damit den Eltern mehr Zeit für die Familie und zur Erholung einzuräumen. Vom Umweltaspekt ganz zu schweigen.

Es wäre zweitens zeitgemäß, einen perspektivischen Umwelt- und Naturschutzplan begleitend zum Achsenentwicklungskonzept nach schöpferischer Diskussion zu erarbeiten. Ein weiteres Thema wäre drittens, wie gehen wir mit der Ressource Wasser um? Das werde ich bald in einem Beitrag an einem Beispiel aus Lindenberg näher betrachten.

Welche Art Kita brauchen wir viertens, welche Spiel- und Freizeiteinrichtungen sind notwendig, um die Gemeinde noch attraktiver für junge, gut ausgebildete Familien zu machen? Ein weiteres Thema wäre fünftens, ob unsere Bürgerbeteiligung noch in die Zeit passt, denn sie entspricht gerade einmal den Minimalanforderungen der Kommunalverfassung. Es gibt inzwischen dutzende neue Formen der Mitwirkung der Einwohner am Gemeinwohl, die die Bundesregierung schon vor drei Jahren vorgestellt hatte. Auch dazu bald mehr im Blog, wenn die Einwohnerbefragung auf den Weg gebracht wird. Bürgerbeteiligung übrigens ein Thema, dass sich alle Fraktionen vor der Wahl in ihre Flyer geschrieben hatten und wieder schreiben werden für 2024. Aber Papier ist bekanntlich geduldig.

Ich will es bei diesen Beispielen belassen. Ich glaube, dass teilweise intelligente und unterforderte Ehrenamtler in die Ausschüsse und die Gemeindevertretung gewählt wurden, die durchaus in der Lage sind, weitere Themen zu nennen, die sie und die Bürger bewegen und die gern daran mitwirken würden, sie zu beraten und für die Verbesserung der Lebensqualität umzusetzen.

Und noch etwas. Aus mir unerfindlichen Gründen wird seitens der Fraktionen zu sehr gegeneinander gearbeitet, was weder dem Bürgerwillen entsprechen dürfte noch für die Entwicklung der Gemeinde sinnvoll ist. Vielleicht kommt auch deshalb keine konstruktive Diskussion zu interessanten Themen stattfinden. Schließlich letzte Gedanken: Die Verwaltung macht eine gute Arbeit, ohne Frage. Aber nicht sie bestimmt die Entwicklung der Gemeinde Ahrensfelde, sondern die Ortsbeiräte, die Ausschüsse und die Gemeindeverwaltung als gewählte Organe der Bürger sind hier gefordert, natürlich mit Unterstützung einer arbeitsfähigen, klug strukturierten Verwaltung. Ich bin gewohnt, ganzheitlich, also auch pro und contra, für heute und übermorgen zu denken und erwarte das auch vom Bürgermeister und den Mandatsträgern.

Hartmut Moreike