Bürger beraten Abgeordnete durch einen Bürgerrat

Breite, aktive Bürgerbeteiligung, das hat allein schon der Vorschlag für einen Seniorenbeirat gezeigt, ist für leitende Beamte in der Verwaltung und auch einige Ortsvorsteher ein rotes Tuch. Unsere Bürgerbeteiligungs-satzung, darüber habe ich schon einige Mal geschrieben, erfüllt gerade einmal die Minimalanforderungen der Kommunalverfassung des Landes. Aber, liebe Leute, Bürgerbeteiligung ist vor allem dann erfolgreich, wenn die Bürger auch wirklich beteiligt sind. Es genügt nicht, alle vier Jahre die Einwohner der Gemeinde zur Wahlurne zu rufen. Niemand will den gewählten Gremien  ihrer Autorität und Verantwortung berauben. Im Gegenteil, mit Vorschlägen und Ideen mehr Sicherheit und vielleicht Substanz für ihre Entscheidungen geben, das ist im Sinne der Bürger.

Direkte Demokratie ist das Stichwort und überall vom Bodensee bis zur Insel Rügen werden nun Bürgerräte ausgelost, die genau das machen. Nun werden wieder einige Bürger im Sinne der Verwaltung und des Althergebrachten sagen, Moreike treibt wieder ein neues Schwein durch Ahrensfelde. Neu, das stimmt, doch es geht hier um Bürger, die sich in der Gemeinde engagieren und die gewählten Volksvertreter beraten.

Was also sind Bürgerräte?  Das Besondere an Bürgerräten ist, dass die Teilnehmer zufällig aus der Bevölkerung ausgelost werden. Akademiker sitzen dort neben Handwerker, Senioren neben Jugendlichen, Alteingesessene Ahrensfelder neben Zugewanderten. Die Teilnehmenden eines Bürgerrates werden per Losverfahren aus dem Einwohnermelderegister der Gemeinde ermittelt. Die Ausgelosten werden angeschrieben und eingeladen, sich für eine Teilnahme am anstehenden Bürgerrat zu bewerben. Dabei machen die Bewerber Angaben, die aus den Einwohnermelderegistern nicht hervorgehen, z.B. zum Bildungsabschluss oder einem Migrationshintergrund. Anhand dieser Angaben und den bereits vorhandenen Daten zu Geschlecht, Alter und Wohnort wird eine Gruppe gebildet, die in ihrer Zusammensetzung ein möglichst gutes Abbild unserer Bevölkerung darstellt. So ist z.B. jeder Bürgerrat zur Hälfte mit Frauen besetzt. Eventuell anfallende Kosten der Teilnehmenden werden übernommen.

Ihre Aufgabe ist es, gemeinsam Lösungen für politische Probleme vorzuschlagen. Diese Empfehlungen werden der Gemeindevertretung zur Beratung vorgelegt. Welche Umwelt, welche Dienstleistungen, welchen öffentlichen Nahverkehr und welche Arbeitsplätze brauchen wir in Ahrensfelde. Diese und viele andere Themen können in einem Bürgerrat diskutiert werden. So ein Bürgerrat wird also zu bestimmten größeren Problemen, die die Zukunft Ahrensfelde bestimmen, gebildet.

Während des Bürgerrates erhalten die Teilnehmenden von Experten Informationen zum jeweiligen Thema. In kleinen Workshops diskutieren die Ausgelosten über das Gehörte und formulieren Fragen und Ideen. Die ehrlichen und ergebnisoffenen Diskussionen werden professionell moderiert. Am Ende entwickeln die Bürgerrat-Mitglieder gemeinsam Handlungsempfehlungen. Die in einem Bürgergutachten zusammengefassten Empfehlungen des Bürgerrates werden der Gemeindevertretung übergeben. Die Empfehlungen des Bürgerrates werden im Gemeindeparlament behandelt. Dort wird über die Annahme, veränderte Übernahme oder Ablehnung der Bürgerrat-Vorschläge entschieden.

Die vielfältige Zusammensetzung der Bürgerräte ist dabei deren besondere Stärke. Untersuchungen zeigen, dass eine Gruppe ganz unterschiedlicher Bürgerinnen und Bürger zu besseren Lösungen kommt als sogar ein gewählter Gemeinderat. Unterschiedliche Lebens- und Ausbildungswege führen zu unterschiedlichen Perspektiven, die alle in einem Bürgerrat zusammengeführt werden. Themen werden so aus verschiedenen Blickwinkeln breiter betrachtet. So entstehen Lösungen aus der Basis unterschiedlicher Erfahrungswerte und Lebensumstände

Da Bürgerrat-Mitglieder nicht gewählt werden und somit kein Mandat aus der Bevölkerung haben, sind ihre Empfehlungen formal unverbindlich. Nichtsdestotrotz werden die Empfehlungen solcher Losversammlungen nicht selten bei politischen Entscheidungen von Gemeindevertretungen berücksichtigt. Auch ist es möglich, Bürgerräte mit den verbindlichen Verfahren direkter Demokratie zu verknüpfen und allen Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit zu geben, über Bürgerrat-Empfehlungen in einem Bürgerentscheid abzustimmen.

Denn direkte Demokratie heißt, wie ich es verstehen, sich in die eigenen Angelegenheiten einzumischen. Bürgerräte sind, wie geschrieben, eine weitere, moderne und effektive Form der Mitbestimmung der Bürger und von mir dazu der Vorschlag, nur einmal darüber nachzudenken. Vielleicht als guter Vorsatz für 2023.

In diesem Sinne ein friedvolles, gesundes, erlebnisreiches und Erfolg erfülltes neues Jahr.

Hartmut Moreike

 

P.S. Das ist der 500. Beitrag im Blog der Ahrensfelder Unabhängigen. Dazu gab es 3.128 Kommentare und 165.896 Aufrufe der Seite.

 

 

Grüße aus dem Landtag

Unsere Fraktion,  klein, aber fein!

 

Ein Kuriosum aus der Statistik der Blog-User

Google, bei der unser Blog lizensiert ist, veröffentlicht uns tagtäglich, wievielmal unser Blog hochgeladen wurde, von welchem Browser, also ob Chrome, Firefox oder Safari und ob mit Android, Windows oder iPhone der Blog der Ahrensfelder Unabhängigen angeschaut wurde. Aber keine Bange, Namen und persönliche Daten können noch nicht ausgelesen werden. Noch nicht, oder? Und mehr noch, wöchentlich schlüsselt Google als Service sogar auf, in welchen Ländern unsere Seite gelesen wurde. Und seit einigen Monaten fällt dabei auf, dass die Vereinigten Staaten recht stark vertreten sind, etwa fünf Prozent und mehr der wöchentlich rund 1.000 Besucher unserer Seite.  In der Dezemberwoche vom 16. Bis 22. Dezember waren es in Deutschland 1004, in den Niederlanden 116, den Vereinigte Staaten 95, in Großbritannien 21,in Belgien 4, sogar in Russland 2 u. Sonstige 4.

Das macht stutzig, denn es ist kaum anzunehmen, dass gerade 40 bis 80 Ahrensfelder in den USA Urlaub machen oder shoppen und es nicht lassen können, zu erfahren, was in ihrer Gemeinde gerade so abgeht. Woher kommt dieses Interesse? Nun, man kann darüber nur spekulieren. Eine Möglichkeit, und das scheint sehr logisch, dass wir für gewisse Dienste in Übersee nur aus einem Grund interessant sind. Es ist der Titel unseres Blogs: Die Ahrensfelder Unabhängigen. Und Unabhängigkeit ist in dem unipolaren Weltbild der Amerikaner ein Reizwort, weil nicht sein kann, was nicht sein darf. Jedenfalls nicht unabhängig vom selbsternannten Land der unbegrenzten Möglichkeiten über den großen Teich.

Ansonsten sind wir viel zu unbedeutend für die USA und ihre Dienste. Es ist nicht nur seit dem Klassiker "Die drei Tage des Condors" mit Robert Redfort bekannt, dass CIA und NSA damit befasst sind, nicht nur die Literatur der Welt und nun das Internet auszuwerten, ob Hinweise enthalten sind, die für den amerikanischen Geheimdienst von Nutzen sein können. Wir sind es jedenfalls nicht. Den US-Geheimdiensten geht es schlicht darum, die öffentliche Meinung nicht nur in den USA, sondern weltweit zu lenken, unangenehme Informationen zu zensieren und es geht um die totale Kontrolle der Menschen selbst. Das geben sie sogar offen zu.

In ihrer Matrix scheint das Wort „unabhängig oder Unabhängige“ also ein Reizwort zu sein, das im Netz der Überwachung herausgefiltert wird. Der US-Geheimdienst NSA betreibt nach Angaben der US-Enthüllungs-Webseite "The Intercept" eine Suchmaschine mit über 850 Milliarden Datensätzen, die Mitarbeiter mehrerer US-Geheimdienste und Ermittlungsbehörden durchsuchen können. "The Intercept" beruft sich dabei auf Unterlagen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden.

Die Suchmaschine namens ICREACH bietet den Nutzern ähnlich wie Google einen einfachen Suchschlitz zur Eingabe und greift so auch auf Datensätze der Bundespolizei FBI und der Drogenfahndung DEA sowie auch des deutschen Bundesnachrichtendienstes zu. Die Mitarbeiter von insgesamt 23 US-Behörden haben Zugang zu ICREACH, so "The Intercept".

Natürlich sind unsere Gemeindevorgänge für die Dienste uninteressant und auch was Bürgermeister Gehrke, Olaf Manthey, Dr. Wolfgang Unger oder Hartmut Moreike so denken und schreiben. Doch die Matrix lädt uns immer wieder hoch. Und so erfahren die deutschsprachigen US-Agents ob sie wollen oder nicht, was in dem kleinen bundesdeutschen Ahrensfelde am Rande Berlins los ist. Kurios, nicht?

Hartmut Moreike

 

Polemik gegen eine Bürgerbefragung schon in der Ankündigung

Die Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde n.e.V." hat einen Antrag auf eine Bürgerbefragung eingereicht und dafür die notwendigen Unterschriften weit überboten. Nun ist der Bürgermeister verpflichtet, diese Befragung durchzuführen. Den Antragstellern geht es darum, dass in der Lindenberger Straße kein neues Wohngebiet errichtet werden soll, solange die Verkehrssituation in Ahrensfelde nicht durch eine neue Ortsumfahrung entlastet wird.

Über diesen Antrag hat Herr Gehrke, Hauptverwaltungsbeamter, jetzt im Dezember-Amtsblatt informiert. Aber er lässt es nicht dabei. In drei von vier Spalten bemüßigt er sich geschickt, die Alternativlosigkeit zu der geplanten Siedlung zwischen der Ulmenallee und der Lindenberger Straße und dem Gymnasium darzulegen. Mit anderen Worten versucht er den Bürgern und vor allem den Anrainern das zu erwartende Chaos so schmackhaft zu machen, dass wir uns alle auf das Chaos freuen sollen.

Dazu beschreibt er gründlich mit Wegeminuten und Meterangaben, was die geplante Fläche auszeichnet. Der 30-Minutentakt des Regionalzuges wird als Argument angeführt, dabei will die Bahn nur wie bisher alle Stunde hier halten. Außerdem lässt genau diese Taktverdichtung mit der doppelten Schrankenschließung das Stauproblem nicht nur auf der Lindenberger Straße ins Chaos anwachsen.

Die Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) wollte nur dann ein ihr eigenes Gelände für das Gymnasium verkaufen, wenn sie auch ein elf Hektar großes Baugebiet als freundliches Gegengebot erhält. Christlich ist das nicht. Manche haben da von Kuhhandel gesprochen, was von der Verwaltung und Abgeordneten gerügt wurde. Aber eigentlich wolle die EKBO ja grundsätzlich kein Land mehr veräußern, so Herr Gehrke. Und es steht zwischen den Zeilen, dass es durch das Verhandlungsgeschick seitens der Gemeinde und des Landkreises überhaupt zu dem Deal kam. Nun, verschenkt hat die EKBO das Land sicher nicht. Die in der Öffentlichkeit bekannt gewordenen Preise waren selbst für Ahrensfelde beachtlich. Auf den Hinweis, dass dort Wald, Wiesenfläche und auch Acker weichen müsse, gab es sinngemäß neben anderen das Argument, dass ja der Friedhof als Naherholungsort für die Ahrensfelder offen stünde.

In dem Artikel zieht aber unser Bürgermeister Gehrke nicht ganz redlich weitere Trümpfe aus der Tasche. Er schreibt, dass die Einwohner schon lange ein Gymnasium wollen und brauchen. Keine Frage. Aber um welchen Preis? Weitere 1.000 Einwohner mit mehr Verkehr, mehr Ver- und Entsorgung. Dann spricht er davon, dass in dem neuen Quartier Bedürfnisse der Einwohner erfüllt werden würden. Unter anderem mit bezahlbaren Mietwohnungen und auch für Seniorenwohnen. Das hat die Kirche jedenfalls in Nächstenliebe versprochen. Warten wir es ab!

Es ist richtig, dass der Ortsbeirat und die Gemeindevertretung über das Bauvorhaben informiert wurden und auch ihre Wünsche angemeldet haben. Aber abgestimmt, im Sinne einer Zustimmung wurde über nichts, weil ja auch noch kein konkreter Plan vorliegt, außer dem Wunschdenken der EKBO. Und die Einwohner hätten ja die Möglichkeit gehabt, sich bei den Beratungen der Gremien, so wird suggeriert, zu informieren. Als aber einige wirklich ihre Bedenken äußerten, wurde ihnen gesagt, dass es verfrüht wäre und sie ja bei der Offenlegung ihre Einwände abgeben könnten.

Schlussfolgerung: Das Gymnasium ist von allen Ahrensfeldern und natürlich auch von den Ahrensfelder Unabhängigen gewünscht. Es ist vom Kreistag beschlossen, die 70,5 Millionen Euro dafür in seinem Haushalt eingestellt und auch der Kaufvertrag zwischen der EKBO und dem Landkreis schon in Sack und Tüten. Also wird die Siedlung gebaut werden, so wie Bürgermeister Gehrke wortreich die Bürgerbefragung im Amtsblatt argumentativ und völlig neutral vorbereitet hat. Jeder Einwohner hat nun einen Leitfaden und die Hilfe für sein Stimmverhalten bekommen, dank unseres Bürgermeisters.

Hartmut Moreike

Zwei Seiten einer Medaille für den Blumberger REWE-Markt

Endlich, endlich werden viele Blumberger sagen, bekommen wir auch einen Supermarkt mehr oder weniger im Ort. Die Pläne der Vorhabensträger, so heißen die Investoren im Beamtendeutsch, durchlaufen alle Stationen und 28 von 32 Behörden und Verbände, die angeschrieben wurden, haben ihre Stellungnahmen abgegeben. Übrigens keine Stellungnahme von Blumbergern selbst. Was lange währt, wird gut, heißt es. Wirklich? Ich gönne den REWE-Markt und die DM-Filiale allen von Herzen, auch wenn mir mein Herz dabei schmerzt. Warum?

Nun, erstens handelt es sich wieder um genau 3,82 Hektar landwirtschaftliche Nutzfläche, die größtenteils zubetoniert wird. Zwar können ortkundige Blumberger einwenden, dass auf dieser Fläche weder Raps noch Mais angebaut wurden, sondern es eher eine Reservefläche war auch für abgestellte Landmaschinen, als Holzlager diente und anderes mehr. Das stimmt und macht die Sache eben so kompliziert. Denn obwohl es sich zweitens um eine eher geringe Fläche handelt, die nicht besonders intensiv genutzt wurde, haben sich dort in aller Ruhe eine Vielzahl von geschützten Tieren angesiedelt. Und wie das im Baugesetz vorgeschrieben ist, musste die Fläche nach Brutvögel, Amphibien und Reptilien näher untersucht werden.

Es wurden drittens auf dieser relativ kleinen Fläche sage und schreibe 36 Vogelarten nachgewiesen. Und das ist ein sehr ernstes Problem, denn alle wild lebenden „europäischen Vogelarten“ gehören zu den besonders geschützten Arten. Dieses künftige REWE-Gelände nutzen außerdem 12 Vogelarten zur Reproduktion, sind Busch- oder Baumbrüter, Boden- oder Nischenbrüter. Viele von ihnen schwirren eigentlich überall herum und ihr Bestand ist nicht gefährdet, bis auf den Bluthänfling und die Goldammer die auf der Roten Liste stehen oder als gefährdet Kandidaten sind. Beide Vogelarten sind schon vom Bonava-Baufeld in Ahrensfelde vertrieben worden, dazu noch Rotkehlchen, Bachstelze und Hausrotschwanz.

Aber das ist noch nicht alles, auch Fledermäuse werden auf dem Biotop als wahrscheinlich angesehen. Dazu muss man wissen, dass alle Fledermausarten in Deutschland und Europa strengstens geschützt sind. Das heißt, niemand darf sie verletzen oder töten und auch ist es verboten, ihre Verstecke und Schlafplätze zu zerstören. Das schreibt das Bundesnaturschutzgesetz vor. Es ist also eine sehr ernste Sache, das mit dem Schutz der Fledermäuse. Aber auf den für Tiere idyllischen Biotop hat sich offensichtlich eine ganze Vielfalt von Fledermausfamilien angesiedelt, wie das Braune Langohr, der Große Abendsegler, die Breitflügelfledermaus, die Fransenfledermaus und die Zwergfledermaus. Jedenfalls gehen die Gutachter davon aus.

Doch das ist immer noch nicht alles. Ich lasse die Vielzahl der bedrohten Insekten und Falter einmal weg und erwähne nur zwei Reptilien. Die geschützte Zauneidechse hat sich dort in hoher Dichte angesiedelt und Biologen, die ich an anderer Stelle zitiert habe, halten eine Umsiedlung in ein anderes Habitat für wenig erfolgversprechend. Dennoch wird es versucht, sie in einen Streifen entlang des Bahndammes, der ohnehin ihr Revier ist, zu vergrämen. In diesem Jahr wird übrigens per Gesetz kontrolliert werden müssen, was aus den „zwangsumgesiedelten“ Zauneidechsen am Sportplatz Ahrensfelde geworden ist.

Noch schlimmer sieht es mit der dort vorgefundenen und national streng geschützten Blindschleiche, dem Schneckenvertilger aus. Die schlangenähnliche Echse ist natürlich nicht blind und schleicht auch nicht. Auch ist sie keine Schlange, wie viele wegen ihres Aussehens glauben und ihr wissenschaftlicher Gattungsname vermuten lässt: Angius fragilis, also zerbrechliche Schlange. Durch den Siedlungs- und Straßenbau, beides trifft hier in Blumberg auch zu, ist sie mit dem Verlust ihres Lebensraumes extrem bedroht, so dass unsere Urenkel sie wohl kaum noch zu Gesicht bekommen werden.

Fazit: Es kommt jetzt viertens darauf an, die Auflagen zum größtmöglichen Schutz der Fauna vor und beim Baugeschehen aufmerksam zu begleiten. Weiter ist von allen gewählten Abgeordneten darauf zu achten, dass die gesetzlichen Monitorings, also die Kontrolle nach zwei und mehr Jahren über den Erfolg oder Misserfolg der Maßnahmen zum Natur- und Artenschutz von der Gemeinde sorgfältig durchgeführt werden.

Noch einmal, es wird höchste Zeit für einen Supermarkt in Blumberg. Aber wir sollen auch daran denken, für alle kommenden Projekte in der Gemeinde, um welchen Preis wir uns Fortschritt, Lebensqualität und auch Bequemlichkeit erkaufen, was wir dazu beitragen, unsere Umwelt und Natur ein wenig ärmer zu machen.

Auch deshalb fordern die Ahrensfelder Unabhängigen seit langem und energisch auch in der Gemeindevertretung und immer mehr Bürger: Schluss mit der Bebauung von Ackerflächen, Wiesen und Wäldern!

Hartmut Moreike

Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Natur und Umwelt

 

Fehlen etwa den Ausschüssen der Gemeinde Arbeitsthemen?

Einige Ausschüsse der Gemeindevertretung fallen immer wieder einmal aus. Ich dachte im Hauptausschuss laut darüber nach, es wäre bedingt dadurch, dass die Vorsitzenden krank gewesen wären. Aber Herr Swen Schwarz belehrte mich, es ist übrigens eine seiner Tugenden, dieses Belehren, dass noch nie ein Ausschuss krankheitsbedingt ausgefallen wäre. Nun, ob er das so genau weiß, bleibt dahingestellt. Aber weshalb sind die Beratungen des Hauptausschusses 2021 im Januar, Mai, August, Oktober und Dezember, also fünf Mal ausgefallen?

Auch gäbe es stellvertretenden Ausschussvorsitzende, wie es § 43 der Kommunalverfassung des Landes und § 12 des Kommunalwahlgesetzes anbieten. Zumindest ist das im Ratsinformationssystem nicht ersichtlich. Also warum fallen die Beratungen der Ausschüsse aus? Dass das Fakt ist und die Bürger interessiert, belegt, dass ein Beitrag von mir im Blog 903-mal hochgeladen und 94-mal durchaus kontrovers diskutiert wurde.

Die kollektive Antwort von Bürgermeister Gehrke und Herrn Schwarz mit dem Hinweis, dass die Ausschussmitglieder ja alle ehrenamtlich arbeiten, dass es hin und wieder keine Notwendigkeit gäbe und dann keine Themen anlägen! Diese Erwiderung hat mich fast vom Stuhl gehauen. Denn das war eine der kurzsichtigsten, blamablen und unintelligentesten Antworten, die ich erwartet hätte. Vielleicht hatte die Verwaltung keine Themen, aber sie liegen für die Bürger der Gemeinde Ahrensfelde auf der Hand.

Zwar war die Antwort in einem Falle richtig, dass die Kommunalverfassung besagt, dass die Ausschüsse je nach Geschäftslage, das ist ein weites Feld, einberufen werden können. Aber lassen wir das. Ich habe, als ein sachkundiger Einwohner des Ausschusses für Wirtschaft, Bauwesen, Natur und Umwelt, schon oft beklagt, dass genau wie in der Gemeindevertretung die Zeit und vielleicht auch der Wille fehlt, über notwendige Probleme konstruktiv und gut vorbereitet zu beraten und sich eine vielleicht kollektive Meinung zu bilden.

Nehmen wir nur einmal die Auslastung unserer Gewerbegebiete, die Akquise von modernen, zukunftssicheren Unternehmen, um das Pendeln zwischen Wohn- und Arbeitsort zu verringern und damit den Eltern mehr Zeit für die Familie und zur Erholung einzuräumen. Vom Umweltaspekt ganz zu schweigen.

Es wäre zweitens zeitgemäß, einen perspektivischen Umwelt- und Naturschutzplan begleitend zum Achsenentwicklungskonzept nach schöpferischer Diskussion zu erarbeiten. Ein weiteres Thema wäre drittens, wie gehen wir mit der Ressource Wasser um? Das werde ich bald in einem Beitrag an einem Beispiel aus Lindenberg näher betrachten.

Welche Art Kita brauchen wir viertens, welche Spiel- und Freizeiteinrichtungen sind notwendig, um die Gemeinde noch attraktiver für junge, gut ausgebildete Familien zu machen? Ein weiteres Thema wäre fünftens, ob unsere Bürgerbeteiligung noch in die Zeit passt, denn sie entspricht gerade einmal den Minimalanforderungen der Kommunalverfassung. Es gibt inzwischen dutzende neue Formen der Mitwirkung der Einwohner am Gemeinwohl, die die Bundesregierung schon vor drei Jahren vorgestellt hatte. Auch dazu bald mehr im Blog, wenn die Einwohnerbefragung auf den Weg gebracht wird. Bürgerbeteiligung übrigens ein Thema, dass sich alle Fraktionen vor der Wahl in ihre Flyer geschrieben hatten und wieder schreiben werden für 2024. Aber Papier ist bekanntlich geduldig.

Ich will es bei diesen Beispielen belassen. Ich glaube, dass teilweise intelligente und unterforderte Ehrenamtler in die Ausschüsse und die Gemeindevertretung gewählt wurden, die durchaus in der Lage sind, weitere Themen zu nennen, die sie und die Bürger bewegen und die gern daran mitwirken würden, sie zu beraten und für die Verbesserung der Lebensqualität umzusetzen.

Und noch etwas. Aus mir unerfindlichen Gründen wird seitens der Fraktionen zu sehr gegeneinander gearbeitet, was weder dem Bürgerwillen entsprechen dürfte noch für die Entwicklung der Gemeinde sinnvoll ist. Vielleicht kommt auch deshalb keine konstruktive Diskussion zu interessanten Themen stattfinden. Schließlich letzte Gedanken: Die Verwaltung macht eine gute Arbeit, ohne Frage. Aber nicht sie bestimmt die Entwicklung der Gemeinde Ahrensfelde, sondern die Ortsbeiräte, die Ausschüsse und die Gemeindeverwaltung als gewählte Organe der Bürger sind hier gefordert, natürlich mit Unterstützung einer arbeitsfähigen, klug strukturierten Verwaltung. Ich bin gewohnt, ganzheitlich, also auch pro und contra, für heute und übermorgen zu denken und erwarte das auch vom Bürgermeister und den Mandatsträgern.

Hartmut Moreike

 

 

Bildungs- und Sozialoffensive von BVB / FREIE WÄHLER im Kreistag Barnim erfolgreich

Die Bildungs- und Sozialoffensive von BVB / FREIE WÄHLER war erfolgreich. Alle Anträge fanden im Kreistag Barnim am 7. Dezember  – teils nach intensiver Debatte – eine Mehrheit.

Nach einer langwierigen Hängepartie und mehreren Ausschussüberweisungen konnte endlich die Förderung für die Neue Musikschule beschlossen werden. Diese ist – wie auch die kreisliche Musikschule – staatlich anerkannt und auf gesetzlicher Grundlage zertifiziert. Sie trägt dazu bei, den hohen Bedarf an Musikschulunterricht im Landkreis zu decken. Trotzdem hat sie bisher keine kreisliche Förderung erhalten. Auch auf der jüngsten Sitzung sprach sich die SPD gegen den Antrag aus. Eine deutliche Mehrheit des Kreistages votierte jedoch dafür, sodass nunmehr die Neue Musikschule eine jährliche Förderung von 68.000 Euro erhalten kann. „Ich freue mich, dass unsere Bemühungen erfolgreich waren. Eine Förderung der Musikschule sichert die Zukunft musikalischer Bildung unserer Kinder und Jugendlichen im Landkreis“, erklärte Antragstellerin Christiane Herrmann.

Auch der gemeinsam mit den Grünen eingebrachte Antrag auf Schaffung von Schulsozialarbeiterstellen an allen weiterführenden Schulen fand eine Mehrheit. Dem Antrag ging eine kontroverse Debatte voraus. Vor allem die Kreisverwaltung hatte versucht, eine Mehrheit zu verhindern. Die nun einzustellenden Kosten sind zwar nicht unerheblich, aber gut angelegtes Geld.

Dasselbe gilt für die weitere Sicherung der Schulgesundheitsfachkräfte im Landkreis. Das Land hatte deren Finanzierung gestrichen. BVB / FREIE WÄHLER warb erneut erfolgreich für die Fortführung der Stellen mittels Finanzierung durch den Landkreis. Dieser Beschluss stellt einen großen Gewinn für die betreffenden Schüler dar.

„Dass wir sowohl die Schulgesundheitsfachkräfte sichern als auch die Schulsozialarbeiter durchsetzen konnten, ist ein großer sozialpädagogischer Fortschritt für den Landkreis. Das beflügelt uns, weiterzumachen – für jede Schule“, so Kreistagsabgeordneter Sven Weller.

Auch die Forderung nach kostenlosen Menstruationsartikeln an kreislichen Schulen wurde beschlossen. Neben dem Antrag im Landtag will BVB / FREIE WÄHLER auch im Kreis die kostenlose und diskrete Bereitstellung von Hygieneprodukten auf den Weg bringen. Dies ist eine Frage der sozialen und Geschlechtergerechtigkeit. Keine Schülerin soll wegen finanziellen Schwierigkeiten oder im Falle des Vergessens in eine unangenehme Situation gebracht werden. Durch mehrheitliche Zustimmung zum Antrag wird der Landkreis ab dem kommenden Schuljahr ein Pilotprojekt starten. „Periodenarmut darf kein Tabuthema sein und wir tun gut daran, dass der Landkreis Barnim auf Antrag von BVB / FREIE WÄHLER hier eine Voreiterrolle einnimmt“, resümierte Evelyn Freitag, unsere Gemeindevertreterin aus Ahrensfelde.

BVB / FREIE WÄHLER wird auf allen politischen Ebenen den Einsatz für diese bildungs- und gesundheitspolitisch wichtigen Bereiche fortführen. Dass alle diese Anträge beschlossen wurden, gibt Rückenwind für ähnliche Forderungen auf Landesebene und im Kreistag.

 

Antrag für ein generelles Verbot von Feuerwerk

Es ist ein Novum, aber ich veröffentliche gern einen Gastbeitrag, der uns zum Thema Feuerwerk erreicht hat und der nachdenklich macht, hoffentlich auch die Gemeindevertreter. Es ist zwar eine Petition an die Gemeindevertretung, aber weil auch meine Petitionen immer wieder abgelehnt und nur einem kleinen Zirkel bekannt sind, habe ich mich mit den Einreichern für die Veröffentlichung entschieden. Und ich werde die Reaktion jedes einzelnen Abgeordneten und sein Stimmverhalten hier genau dokumentieren. Hier der Text:

Petition

Sehr geehrte Frau Hübner,

sehr geehrte Gemeindevertreterin, sehr geehrter Gemeindevertreter,

ich bitte Sie, mein nachfolgend formuliertes Anliegen in der Gemeindevertretung zu beraten und darüber zu beschließen. Den Textvorschlag für einen Beschluss stelle ich der Begründung meines Anliegens voran:

Beschluss

Im Gemeindegebiet der Gemeinde Ahrensfelde ist mit sofortiger Wirkung das Zünden von Feuerwerkskörpern aller Art im Freien untersagt. Dieses Verbot gilt ab sofort für alle Tage eines jeden Jahres, auch für Silvester. Genehmigungen für privates oder öffentliches Feuerwerk werden nicht mehr erteilt.

Sie werden denken, das geht ja überhaupt gar nicht! Aber legen Sie das Blatt nicht gleich aus der Hand, lesen Sie doch erst mal weiter.

Über Sinn und Unsinn von Feuerwerk wurde schon ausreichend gestritten und argumentiert und es sprechen mittlerweile mehr Argumente gegen das Feuerwerk als dafür. Wer will aber schon gerne darüber bestimmen, andere Menschen zu beschränken, ihrer Lebensfreude Ausdruck zu geben?

Aber: Haben Sie eine Vorstellung davon, wie der Hund Ihres linken Nachbarn leidet, wenn Ihr rechter Nachbar anlässlich seines 50. Geburtstages ein Feuerwerk in seinem Garten zündet? Natürlich genehmigt. Die Nachbarin übrigens leidet dann ebenso. Oder haben Sie schon mal gesehen, wie eine Amsel aus einem Baum einfach so herausfällt, wenn eine Silvestergesellschaft gegen Mitternacht auf dem nahegelegenen Parkplatz den ersten Böller zündet? Und wie die Amsel dann völlig verstört und verwirrt davonflattert, gegen eine Hauswand prallt und mit gebrochenem Genick zu Boden fällt? Würden Sie das Futterhäuschen Ihres Nachbarn, in dem zwei Blaumeisen gerade Sonnenblumenkerne picken, in Vorfreude auf den Jahreswechsel mit einem Knaller bewerfen? Natürlich nicht. Aber was macht das für einen Unterschied, einen Böller einfach so in die Landschaft zu werfen, vor die nächste Hecke oder anders wohin? Irgendwo in der Nähe muss sich die Blaumeise verstecken, weil sie auch am Tag nach Silvester Hunger hat. Das Futterhäuschen mit den Sonnenblumenkernen ist jeden Tag ihr Ziel. Der Unterschied ist nur: Sie haben die Blaumeise, die sich versteckt hält, nicht gesehen. Wissen Sie, ob die Blaumeise Ihren Freudenausbruch zum Jahreswechsel überlebt hat?

Sie werden jetzt denken, was soll der Unsinn, ich knalle schon seit vielen Jahren nicht mehr in der Gegend herum. Das ist auch sehr vernünftig.

Und dennoch: Haben Sie eine Vorstellung davon, wie viele Menschen mit Atemwegserkrankungen an den Tagen um Silvester besonders leiden? Oder wie viele Menschen einfach nur Angst haben vor dem Höllenlärm? Haben Sie eine Ahnung davon, wieviel Feinstaub und CO₂ in der Silvesternacht in die Luft geschleudert werden, einfach so aus Lebensfreude? Alle Welt kämpft um die Verringerung von Feinstaub- und CO₂- Emissionen, in allen Parteiprogrammen kann man darüber etwas lesen und auch in der Neujahrsbotschaft im Amtsblatt. Und an einem Tag im Jahr vergessen wir das alles?

Sie werden jetzt vielleicht denken, ja, aber… Was sollen meine Nachbarn, Kollegen und Jugendfreunde aus dem Sportverein denken, wenn sie mitbekommen, dass ich mich für ein Feuerwerksverbot einsetze? „Na Wolfgang, halt mal die Bälle flach, nun sei mal nicht so streng mit uns, da haben wir doch schon ganz andere Sachen geschaukelt.“ Und da ist noch was: Es könnte in der Zukunft möglicherweise, nein, ganz sicher Wählerstimmen kosten, wenn Nachbarn und Freunde herausfinden, dass ich für ein Verbot …, nein, das geht überhaupt nicht.

Und an dieser Stelle will ich Folgendes vorschlagen: Sprechen Sie in der Gemeindevertretung mal ganz in Ruhe über Sinn und Unsinn von Feuerwerk, und wenn alle Gemeindevertreter dem Beschluss zustimmen, würde keiner Fraktion – sollte es einen Zusammenhang zwischen Abstimmungsverhalten und Wählerstimmen bei der nächsten Wahl zur Gemeindevertretung geben – ein Nachteil entstehen, weil alle Gemeindevertreter - also einstimmig das Ende des Feuerwerks beschlossen hätten. Stellen Sie sich das einmal vor, und es ist überhaupt nicht kompliziert oder unlösbar.

Und stellen Sie sich auch noch vor: Sie hören am 1. Januar 2024 beim Frühstück in den Nachrichten vom RBB, was die Feuerwehr in der Silvesternacht alles leisten musste und was so passiert ist: Soundso viele Einsätze wegen Bränden und Unfällen, sieben abgerissene Finger, ein Ohr fehlt und eine ganze Hand.  Und sie lehnen sich zurück und denken: Kein einziger Vorfall in unserer Gemeinde. Und wie schön war das, als  die Nachbarn sich Mitternacht auf der Straße getroffen haben, um mit einem Gläschen Sekt anzustoßen. Stellen Sie sich vor: dann stimmte die Frau Ihres linken Nachbarn ein Lied an, zwei weitere Nachbarinnen stellten sich zu ihr und sie sangen gemeinsam“ I have a dream, a song to sing“. Am Morgen hing kein Raketenleitwerk aus Ihrer Dachrinne heraus, es lagen nicht die zerplatzten Papphülsen in ihrem Garten und auch nicht die Tausend kleinen Foliensternchen und - Herzen auf der Wiese Ihres Vorgartens. Einfach herrlich. Stellen Sie sich das einmal vor, und Sie haben das bewirkt. Und Ihren Nachbarn wird es nicht anders als Ihnen gehen.

Und als es so still war, hätte man meinen können, die Engelschöre zu hören. Vielleicht waren es auch die Nachbarn aus Mehrow. Schon vor mehr als zweitausend Jahren hörten Maria und Josef, nachdem ihr Kind geboren war, die Engelschöre. So wird es in den Liedern besungen. Und schon Maria und Josef beugten sich schützend über ihr Kind und sorgten sich um die Tiere im Stall. Auch wenn es nicht überliefert ist, so ist es dennoch sicher, dass Josef zum Neuen Jahr nicht vor den Stall trat, um Raketen und Böller abzufeuern. Er war ganz sicher mit Freude und auch mit Sorge um die Seinen erfüllt.

Klaus und Jeannette Hübner

(Foto: Peta e.V.)

 

Unser Sorgenkind, der Rathausplatz (2)

Diese Tristesse des grauen Feinschottergemischs zwischen Rathaus und Ortsteilzentrum, sie passt nicht so recht zu den etwas beeindruckenden Gebäuden. Immer wieder gab es Kritik und Vorschläge, das zu ändern, auch, weil der Platz schon dem Spott öffentlicher Medien ausgesetzt war. (siehe mein Blog vom 29. Juni) Alle waren unzufrieden mit dieser traurigen Ansicht, doch keiner hatte eine denkbare Lösung. Es sollte ein Marktplatz sein, der sich aber nicht rentierte, ein Sommercafé wollte sich hier ansiedeln, was aus welchen Gründen auch immer scheiterte wie andere Vorschläge auch. So der gewünschte Springbrunnen einer wichtigen Person der Gemeindevertretung.

Erst der Student Hübner von der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde kam mit konkreten Vorstellungen, vor allem aber, um das Raumklima im Rathaus erträglicher zu machen. Nun, mit diesem jungen Mann, ein Bürger unserer Gemeinde, ist man nicht gerade entgegenkommend umgegangen. Erst hat man seine Petition lange verschleppt, dann dem Ortsbeirat übertragen und ihn schließlich vertröstet, dass der Ortsbeirat seit langem an dem Thema dran wäre. Prämisse für die Umgestaltung bei allem, ich erinnere mich da sehr genau, der Weihnachtsmarkt mit einem sehr großen Zelt, der Blutspendezug des DRK und die Parkplätze für die individuellen PKW der Senioren zu ihren Feiern müssten erhalten bleiben. Außerdem gäbe es keinen Platz mehr in Ahrensfelde für Dorffeste.

Um nun im Wort zu bleiben, hat der Ortsbeirat die Landschaftsarchitektin Renate Froese Genz geworben und mit ihr eine Begehung des Platzes durchgeführt und die Wünsche offeriert. Dass da diese Frau nicht gleich das Handtuch geworfen hat, ist mir bis heute unerklärlich. Ich wollte sie auch nicht dazu befragen. „Meine Erwartungen an unseren Rathausplatz,“ so schrieb ich im Juni, „sind also nach den bisherigen Diskussionen im Ortsbeirat Ahrensfelde nicht besonders optimistisch. Aber die Küken werden im Herbst gezählt.“ Jetzt im Spätherbst, nach einigen Monaten, liegt das Ergebnis vor. Wie schon erwähnt, würde nicht nur Student Hübner enttäuscht sein, was aus seinem Anliegen mit großen, schattenspendenden Bäumen und Inseln des Verweilens geworden ist, einfach Nichts. Auch die Ahrensfelder würden sich nach der Umgestaltung die Augen reiben. Das soll alles gewesen sein?

Vereinfacht gesagt, lediglich vier Grünstreifen für Rasen mit Wildblumen von je zwei Metern Breite sollen den Platz ökologisch aufwerten. Rechts und links des Platzes, wo jetzt schon junge Baumreihen stehen und rechts und links des Plattenweges vom Rathaus zum Ortsteilzentrum.

                                              

Aus dem Gedächtnis ohne maßstäblichen Anspruch nach der Präsentation laienhaft skizziert. 

Ein großer Wurf, oder eine Umgestaltung zum Schmuckkästchen und Platz der Begegnung und des Verweilens sieht anders aus und das ist keineswegs die Schuld der Landschaftsarchitektin des Büros Naturgarten. Ihre Devis ist nämlich: Stilvoll-natürlich-schön! Auf die Frage, warum die Sträucherhecken rechts und links des Rathauses und der Platz vor dem Seniorenzentrum nicht einbezogen wurde, entgegnete sie verwundert, dass das nicht ihr Auftrag gewesen sei. Also, statt das Umgestalten des ganzen Areals komplex zu denken und in Auftrag zu geben, beschränkten sich Herr Joachim und Co. auf die Fläche für den alljährlichen Weihnachtsmarkt. So viel Dilettantismus hätte selbst ich diesen Auftraggebern nicht zugetraut.

Der Ortsbeirat von Ahrensfelde, er hat in dieser Entscheidung den Hut auf, ist mit kleinen Änderungen hier und da zufrieden, oder, wie es auch unserer Vertreter im Ortsbeirat vielleicht ironisch formulierte, kann mit diesem Vorschlag leben. Und wir müssen es wohl, wie mit vielen anderen Unzulänglichkeiten aus Vergangenheit und Gegenwart.

Ich kann aber es nicht und sicher auch nicht viele Ahrensfelder, die neidvoll bei ihren Reisen durchs Land auf die so lebendigen, menschenerfüllten und schön gestalteten Rathausplätze vieler Städte und Gemeinden sehen, die eine Augenweide, Aushängeschilder und beliebte Fotomotive sind.

Hartmut Moreike