Wie wichtig sind eigentlich die Ortsbeiräte?

Fragen wir die Ortsvorsteher, kann es nur eine Antwort geben: Sie sind das wichtigste kommunalpolitische Gremium in den Dörfern einer Gemeinde. Ohne Frage! Und Bürgermeister Gehrke wird es nicht anders sehen, denn die Kommunalverfassung des Landes Brandenburg widmet den Ortsbeiräten ganze vier Paragraphen, §§ 45 bis 48.

Da ist auch festgehalten, dass in Ortschaften mit mehr als 500 Einwohnern die Wahl des Ortsbeirates mit drei Mitgliedern sogar in einer Bürgerver-sammlung stattfinden kann. Also das müsste doch zu machen sein und ich glaube, im Interesse vieler Mehrower liegen. Lange galt es als Argument, Mehrow hätte keinen Ortsbeirat, weil es nicht einmal 500 Einwohner hatte. Nun, dieses Argument ist vom Tisch, denn auch der kleinste Ortsteil unserer Gemeinde wächst und hat nun schon 546 Einwohner. Aber ich glaube, es sind bereits einige mehr, da die Statistik dem wahren, dynamischen Leben oft hinterherhinkt.

Also darf doch die Frage gestattet sein, natürlich muss die Hauptsatzung dann geändert werden, ob es nicht an der Zeit ist, darüber ernsthaft nachzudenken, auch in Mehrow mit den nächsten Kommunalwahlen oder auch früher einen Ortsbeirat zu wählen?

Dafür gibt es darüber hinaus noch zwei gewichtige Gründe. Erstens: Die Gemeinde, und das hat natürlich auch seine Auswirkungen auf Mehrow, steht mit dem Achsenentwicklungskonzept Ahrensfelde – Werneuchen bis 2035 vor bisher nie gekannten Entwicklungen. Und zweitens ist der verdienstvolle Ortsvorsteher Wollermann nicht ganz gesund und es wäre sinnvoll, ihn zu entlasten, ohne auf seine langjährigen Erfahrungen auch als Amtsdirektor zu verzichten und ihn engagierte Mehrower zur Seite zu stellen. Und die lassen sich allemal finden.

Irgendwer hat als Begründung angebracht, anno dazumal wollten die Mehrower keinen Ortsbeirat. Das ist sehr unwahrscheinlich und ein Scheinargument, denn wer hat alle Mehrower wann dazu befragt? Eine aussagekräftige und aufschlussreiche Einwohnerbefragung dazu hat es nie gegeben.

Jetzt, wo die Halbzeit der Wahlperiode der kommunalen Volksvertretungen hinter uns liegt und es so langsam auf die neuen Wahlen zugeht, ist es ein günstiger Zeitpunkt, darüber sachlich, unaufgeregt und fraktionsübergreifend nachzudenken und vor allem miteinander zu reden. Denn ein Mehr an direkter Demokratie kann nicht schaden und hatten sich ja auch alle in der Gemeindevertretung vertretenen Parteien und Wählervereinigungen auf die Fahnen geschrieben. Und mit Taten und nicht mit Versprechen gestalten wir alle gemeinsam unsere Gemeinde lebens- und liebenswerter.

Hartmut Moreike

Eine Nachbemerkung für alle anonymen und sich bekennenden, schreibenden Kommentatoren: Die namentlich gekennzeichneten Beiträge sind nicht unbedingt und immer die in Stein gemeißelte Position der Fraktion der Ahrensfelder Unabhängigen, sondern auch persönliche Gedanken und Anregungen der Autoren zur Diskussion für alle Bürger in der Gemeinde und ihre Abgeordneten. Sie widersprechen aber in keinem Fall der grundsätzlichen Haltung der Ahrensfelder Unabhängigen als kritisch-konstruktive und gestaltende Opposition in der Gemeinde.

Die Unabhängigen und die Bürgerinitiative in einem perfiden Spiel

Vorbemerkung: Es ist gut, dass es die Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" gibt, als außerparlamentarische Bewegung der Einwohner. Und es ist auch gut, dass es die Ahrensfelder Unabhängigen gibt als parlamentarische konstruktive Opposition in der Gemeindevertretung.  Beide vertreten immer mehr Ahrensfelder Bürger in einer Zeit, in der die Entscheidungen der gewählten Abgeordneten zu sehr von der Verwaltung dominiert erscheinen.  

Nun hat die Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" (BI) eine sich zu einer Kampagne verleiten lassen, nicht etwa, um das Bauen von Wohngebieten auf Ackerflächen, Wiesen, Weiden und in Wäldern zu verhindern, sondern die Ahrensfelder Unabhängigen zu spalten, um sich der Bürgerinitiative anschließen, doch eher unterordnen sollten. Dazu scheint einigen fast jedes Mittel recht.

Dabei wäre es eher sinnvoll, dass sich die Bürgerinitiative der Fraktion BVB/Freie Wähler/Die Ahrensfelder Unabhängigen anschlösse, da diese zu einem landesweiten Zusammenschluss von 140 unabhängigen kommunalen Wählergruppen und Bürgerinitiativen gehört. Aber das muss nicht sein und ist von beiden nicht gewollt.

Die Einwohnerbefragung der Bürgerinitiative, zu der sie über 700 Unterschriften gesammelt haben, die wird in Absprache mit der Verwaltung auf 2023 verschoben. Genug Zeit, um den Flächennutzungsplan peu a peu zu ändern und noch ein paar Wohngebiete den Investoren für deren Millionengewinn zuzuschanzen. Die weit über 700 Unterschriften landen in den Papierkorb. Denn es werden neue Fragen mit Hilfe externer Sachkundiger, der Verwaltung, der Gemeindevertretung und ja, auch der Bürgerinitiative formuliert, was nach Meinung der BI nicht zielführend sein kann.

Die Skepsis ist berechtigt. Umfragen sind generell ein heikles Thema, denn schon durch die Fragestellung und ihre Formulierung kann man die Befragten bei ihrer Antwort in die gewollte Richtung lenken. Außerdem kann man das Ergebnis auch durch die zur Auswahl gestellten Antworten in die gewollte Richtung beeinflussen. Oder die Interpretation der Ergebnisse in gewollte Bahnen lenken.

Deshalb wird eine neue Befragung, nun nur in Ahrensfelde durchgeführt. Die Abstimmungsfrage soll lauten: Sind Sie dafür, dass an der Lindenberger Straße keine neuen Wohngebiete errichtet werden und auf die Aufstellung entsprechender Bebauungspläne verzichtet wird, solange die Verkehrssituation in Ahrensfelde nicht durch eine neue Ortsumfahrung entlastet wird? Das ist nur zu unterstützen.

Die Aktion gegen die Ahrensfelder Unabhängigen aber ist mehr als schoflig. Warum?

Erstens wurde die Bürgerinitiative von den Unabhängigen gegründet, deren zwei engagierten Mitglieder Patrick Seiler und ich auf der Gründungsversammlung Sinn und Zweck der Initiative vorstellten und zu dieser Gründungsversammlung, an der 31 Ahrensfelder teilgenommen hatten, eingeladen hatten. Wir beide waren also die Gründungsväter. Schon deshalb habe ich größten Respekt vor der Arbeit des Aktivs der BI, auch wenn wir im Punkt kommunalpolitische Arbeit in und mit den Gremien unterschiedlicher Meinung sind.

Zweitens haben wir Protagonisten, um uns nicht noch mehr Arbeit aufzuladen und die Bürgerinitiative über die Unabhängigen hinaus für alle Ahrensfelder Einwohner offener zu gestalten, zwei Sprecher geworben, ja überzeugt, Simone Ulrich und Gerald Tautenhahn, beide Ahrensfelder. Unser Vorschlag wurde angenommen, die Genannten gewählt.

Drittens habe ich den Vorschlag der Benennung der Bürgerinitiative gemacht: "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" und sogar das Logo entworfen, ein sich entfaltendes Ährenbündel, das sich am Wappen der Gemeinde orientiert. Darauf bin ich stolz.

Viertens haben wir uns, und das ist wichtig und richtig, als Gründer weitgehend zurückgezogen, nur ab und an einen freundschaftlichen Hinweis aus unseren kommunalpolitischen Erfahrungen gegeben.

Zwei Ahrensfelder Unabhängige gehören, wie es jedem offensteht, zum engen Zirkel der Bürgerinitiative und bei den Spaziergängen durch die Ortsteile waren die Unabhängigen natürlich präsent und in Lindenberg und Blumberg führend.

Also, noch einmal zum Mitschreiben: Die Ahrensfelder Unabhängigen sind eine Wählervereinigung, die mit einem verdoppelten Ergebnis seit der letzten Wahl mit zwei Abgeordneten im Gemeindeparlament konstruktiv kritisch mitarbeitet. Die Bürgerinitiative hingegen ist eine begrüßenswerte Sammlung von Bürgern, die ein bestimmtes Anliegen verfolgen, keine Bebauung ohne entsprechende Infrastruktur, was die Ahrensfelder Unabhängigen voll und ganz unterstützen. Beide sind völlig souverän, sprich eigenständig. Wem dient also ein Streit zwischen BI und Unabhängigen? Richtig, all jenen, die echte Bürgerbeteiligung und ein Mehr an direkter Demokratie fürchten wie der Teufel das Weihwasser.

Deshalb braucht sich die Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde“ nicht gegen konstruierte Vorwürfe, ein Anhängsel der Ahrensfelder Unabhängigen zu sein, verteidigen.  Denn vor uns liegen gewaltige Aufgaben mit dem Achsenentwicklungskonzept, zu der Kräfte, Ideen, auch Visionen und vor allem Bürgerwillen zu bündeln notwendig sind.

Hartmut Moreike

Auch das ist ein sehr persönlicher Beitrag mit eigenen Ansichten und Schlussfolgerungen und keineswegs ein Standpunkt aller Ahrensfelder Unabhängigen. Meine Überlegungen sind nicht dazu da, sichere Ansichten zu verbreiten. Meinungen sind in diesen Zeiten ohnehin ein Luxus, ein Luxus, den ich mir leiste.

Keine zufriedenstellende Busverbindung für Erstklässler zur neuen Grundschule Lindenberg

Die neue Ahrensfelder Grundschule in Lindenberg ist letzten Samstag feierlich teileröffnet worden. Alle Schulanfänger haben ihre bunten Zuckertüten überreicht bekommen und ihren Tag gebührend gefeiert. Gestern war dann der ganz besondere Tag – ihr erster ganzer Schultag. Ein schönes, prägendes Ereignis, das man nicht so schnell vergisst.

Eltern, die ihr Kind dann gestern so zum Bus bringen wollten, da es so um 7.30 Uhr (Unterrichtsbeginn ist 7.50 Uhr) an der neuen Grundschule in Lindenberg aussteigen kann, staunten beim Blick in den neuen Fahrplan nicht schlecht: Es gibt für diese Zeit keinen Bus für die Eichener, Mehrower und Ahrensfelder, etwa 35 Kinder. Ein Unding. Wer das zu verantworten hat, sollte sich bei den Schulanfängern entschuldigen

Laut aktuellem Fahrplan müssten sie alle so zeitig losfahren, dass sie bereits um 6.57 Uhr an der Grundschule sind. Dies ist zum einen kaum einem Erstklässler zuzumuten und zum anderen müsste die Gemeinde Ahrensfelde für insgesamt 20 Minuten zusätzliches Frühhortpersonal für die Betreuung im Hort stellen und damit die Dienste der Erzieherinnen und Erzieher auseinanderreißen. Früh für wenige Minuten und dann Pause bis zum Schulende. Unzumutbar! Offen ist zudem, ob die Zeit im Hort auch noch bezahlt werden müsste.

So habe ich am letzten Dienstag den halben Tag herumtelefoniert, um eine Lösung im Sinne der Kinder und Eltern zu erreichen. Telefoniert mit dem Landkreis Barnim, mit der Gemeinde Ahrensfelde und mit der Barnimer Busgesellschaft. Als Abgeordneter der Gemeindevertretung habe ich mich mit dem Verkehrsexperten Klaus Hilpert, sachkundiger Einwohner in Sozial- und Kulturausschuss, dann hingesetzt, um aus dem bestehenden unakzeptablen Fahrplan Optimierungs-möglichkeiten herauszuarbeiten. Unsere Vorschläge haben wir dem Landkreis und Bürgermeister Gehrke übermittelt. Noch ist nicht alles in trockenen Tüchern und für viele heißt es bis dahin Elterntaxi.

Der jetzige Stand - 24.8.2022 - ist folgender: Der Landkreis Barnim hat unsere Vorschläge erhalten und bespricht sie nun mit der Barnimer Busgesellschaft. Unser Bürgermeister hat vom Landrat Daniel Kurth das Versprechen bekommen, dass er sich nun persönlich um  dieses Problem zügig gekümmert wird.

Nächsten Dienstag werden wir uns erneut abstimmen.

Patrick Seiler

 

 

 

Man wird doch wohl noch träumen dürfen

Ich hatte einen Traum und bin selig und zufrieden aufgewacht. Ich träumte von einer Gemeindevertretung, in der die Mitglieder der Fraktionen um die besten Ideen streiten, wie anstehende Probleme gelöst werden können. Beim Wohnungsbau, beim Verkehr, für moderne Arbeitsplätze, im Umweltschutz, für Kinder, Senioren, für junge Familien und alle Ahrensfelder.

Klar, das wäre erst nach der neuen Kommunalwahl möglich, denn es gibt noch zu viele Abgeordnete, die sich im Schlafwagen Gemeindevertretung wohlig eingerichtet haben. Nun wird Schweigen von vornherein als Zeichen der Zustimmung gewertet, aber ich denke, es ist auch viel Denkfaulheit dabei, sich mit den Sachfragen intensiv auseinander zu setzen. Sollten sich nicht nur solche Kandidaten zur Wahl stellen, denen wirklich die tagtägliche Sorge um ihre Mitbewohner am Herzen liegt und die dafür aktiv, das heißt mit Gedanken und Vorschlägen eintreten?

Groß geschrieben ist in den Aufgaben der Gemeinde die Daseinsfürsorge. Und da geht eigentlich alle Alles an. Niemand kann sagen, wenn der Schülerverkehr nicht klappt: Dafür sind wir nicht verantwortlich. Doch! Und wenn der Kreis oder die Barnimer Busgesellschaft Defizite im Verständnis unserer Wünsche haben, muss ihnen auf die Füße getreten werden. Daseinsfürsorge ist sogar gesetzlich geregelt, dass die Gemeinde für das Wohl und Wehe ihre Bürger den Hut aufhat.

Oder die katastrophale Situation mit Fach- und Hausärzten. In einer im Durchschnitt älter werdenden Einwohnerschaft in der Gemeinde ist das ein vorrangiges Problem und dafür ist natürlich neben der Kassenärztlichen Vereinigung auch die Gemeinde zuständig. Und schließlich, um es dabei zu belassen, das leidige Thema, Seniorenresidenz für alle Formen des selbstbestimmten Lebens im letzten Lebensabschnitt, von der Intensivpflege bis zum betreuten Wohnen. Warum gibt es solche Residenzen in Werneuchen, Altlandsberg und Hoppegarten?

Klar, schwierige Probleme, doch ich habe den Eindruck, nicht alle gewählten Abgeordneten und vielleicht auch einige Mitarbeiter der Verwaltung sehen sich hier in der Verantwortung. Zumindest standen diese Themen noch nie im Sozial- und Kulturausschuss oder der Gemeindevertretung für eine Diskussion auf der Tagesordnung. Und mit Diskussion meine ich, nicht aus dem Bauch heraus, sondern nach gründlicher Vorbereitung, so dass jede Fraktion sich konkret einbringen muss.

Und dann sind endlich die von den Fraktionen oder der Verwaltung auf die Tagesordnung gesetzten Sachfragen vor den Auftragsvergaben für Investitionen zu behandeln, dass so genügend Zeit für einen Meinungsaustausch bleibt. Denn sie sind das Wichtigste in jeder Beratung! Außerdem werden die gut vorbereiteten Anträge zur Auftragsvergabe oft ohnehin nur abgenickt.

Und dann träumte mir, dass die Ahrensfelder überall in die Sprechstunden von Bürgermeister Gehrke und der Ortsvorsteher, in die Beratungen der Ortsbeiräte und der Gemeindevertretung strömen, um aktiv an Entscheidungen ihrer Abgeordneten mitzuwirken. Denn die Mitsprache aller, ist die Mitsprache jedes Einzelnen.

Man wird doch wohl noch träumen dürfen, denn wie die Träume, so die Gedanken hat einmal ein kluger Mann, oder eine kluge Frau, gesagt. Es geht so langsam auf die Wahlen zu und ich bin mir fast sicher, alles wird wieder, wie es immer war. Aufwachen, willkommen in der Realität!

Hartmut Moreike

Ein Blick in die Zukunft ?

 

Naturnaher Steinhavelsee westlich der Mehrower Straße Richtung Hönow. Vor etwa 15 Jahren siehe Hinweisschild. Wasserzufluss über ein Grabensystem aus der Barnimer Hochfläche, so wie auch für den Mehrower Lake-See.

Der Steinhavelsee seit etwa 3 Jahren! 

Ausgetrocknet und ohne Zukunft ? Ein Einzelfall in der Gemeinde?

Offizielle Regeln für den Blog der Ahrensfelder Unabhängigen

Da jetzt, wie es so heißt, Saure-Gurkenzeit ist und die kommunalen Gremien nicht tagen, ist es einmal Zeit, über die Regeln zu informieren, denen wir als Lizenznehmer unterworfen sind. Damit kommen wir auch dem Wunsch nach, denn in Kommentaren wird nach dem Warum von Löschungen gefragt und wer letztendlich für den Datenschutz verantwortlich zeichnet. Hier dazu einige Informationen. Neben unserem Kodex, veröffentlicht am 17. März 2022, sind wir verpflichtet folgende Verstöße in den Community Richtlinien dem Lizenzgeber, Google Ireland Limited - Registriernummer 368047 - wir sind nur Lizenznehmer - zu melden. Der Lizenzgeber Google entfernt diese Inhalte und ergreifet entsprechende Maßnahmen. Als Verstöße ahndet der Google-Dienst Deutschland durch algorithmische Kontrollsysteme folgende Darstellungen oder Inhalte:

1. Sexueller Missbrauch und Ausbeutung von Kindern

Du darfst keine Inhalte erstellen, hochladen oder teilen, in denen es um Missbrauch oder Ausbeutung von Kindern geht. 

2. Gefährliche und illegale Aktivitäten

Verwende dieses Produkt nicht für eigene illegale Aktivitäten oder um Aktivitäten, Waren, Dienstleistungen und Informationen zu fördern oder zu verbreiten, mit denen Menschen oder Tiere unmittelbar und schwer verletzt werden können. 

3. Belästigung, Mobbing und Drohungen

Belästige, schikaniere oder bedrohe andere nicht. Wir gestatten auch nicht, dass dieses Produkt verwendet wird, um andere zu solchen Verhaltensweisen anzustiften. 

4. Hassrede

Hassreden sind untersagt. Das sind Inhalte, die Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gruppen aufgrund von Hautfarbe oder ethnischer Zugehörigkeit, Religion, Behinderung, Alter, Nationalität, Veteranenstatus, sexueller Orientierung, Geschlecht, geschlechtlicher Identität oder anderen Eigenschaften fördern oder billigen, die mit systematischer Diskriminierung oder Ausgrenzung verbunden sind, oder Inhalte, deren primäres Ziel darin besteht, in Bezug auf dieser Eigenschaften Hass zu schüren.

5. Identitätsdiebstahl und Falschdarstellung der Identität

Gib dich nicht als eine andere Person oder Organisation aus (Identitätsdiebstahl) und täusche keine falsche Identität vor. Du darfst nicht vorgeben, jemand anderes zu sein oder eine Organisation zu vertreten, der du nicht angehörst. Weiterhin darfst du keine irreführenden Angaben über die Identität, die Qualifikationen, die Inhaberschaft, den Zweck, die Produkte, die Dienste oder das Geschäft eines Nutzers oder einer Website machen.

6. Malware und ähnliche schädliche Inhalte

Verbreite keine Malware oder andere Inhalte, die den Betrieb der Netzwerke, Server, Endnutzergeräte oder anderer Infrastruktur beeinträchtigen oder stören.

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Es ist untersagt, falsche Inhalte zu verbreiten, die Nutzer täuschen oder irreführend sind.

8. Nicht einvernehmliche, explizite Bilder

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13. Urheberrecht

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Braucht Ahrensfelde im Klimawandel einen Plan? Ich denke schon!

Puh, ist das an manchen Sommertagen eine Hitze! Dass sich das Klima wandelt, wir hierzulande höhere Temperaturen, längere Trockenheit und Niederschläge bekommen, die lange ausbleiben und dann sinnflutartig über uns ergehen, ist inzwischen jedem klar. Ein paar erklärende Sätze vorweg. Das Wort Klima stammt aus dem Griechischen und bedeutet "Himmelsgegend" oder "Neigung der Erde den Polen zu". Heute bezeichnet Klima die gesamte Witterung einer Region oder Klimazone über mehrere Jahre oder Jahrzehnte.

Die Witterung beschreibt den vorherrschenden Charakter des Wetterablaufs an einem bestimmten Ort während eines Zeitraums von mehreren Tagen. Das Wetter bezeichnet den Zustand der unteren Atmosphäre an einem bestimmten Ort zu einem bestimmten Zeitpunkt. Grundsätzlicher Motor für das Klima auf der Erde ist die Sonneneinstrahlung, die Verteilung von Land und Meer, die Zusammensetzung der Erdatmosphäre und ihre Zirkulation, die Meeresströmungen, der Wasserkreislauf insgesamt, aber auch der Kreislauf der Gesteine. Und deshalb, weil das Wetter auch dazu gehört, habe ich so meine Probleme mit dem Klimaschutz, weil es Quatsch ist. Das Wetter ist nicht zu beschützen und Klimawandel gab es immer, solange sich die Erde dreht. Wir können nur dazu beitragen, dem Klimawandel Rechnung zu tragen und seine Auswirkungen zu entsprechen, ja sie abzumildern und uns darauf einzustellen. Das also vorweg.

Also brauchen wir nicht nur für unser Land, den Kreis, ja auch für unsere kleine Gemeinde einen Klimaplan. Dazu gehört zum Beispiel der Umgang mit Wasser, der Erhalt von Grünflächen und die Neubegrünung sowie ein klimaresistentes Bauen. Klar schafft das nicht nur Freunde. Wir werden uns damit abfinden müssen, dass wir unseren Boden nicht mehr für Einfamilienhäuser verschleudernd zubetonieren können. Sinnvoll sind mehrstöckige Häuser mit Solaranlagen oder begrünten Dächern dort, wo sie den, soweit überhaupt noch vorhanden, dörflichen Charakter nicht zerstören.

Auch werden wir anstelle von Pools mit Gartenduschen vorliebnehmen müssen, was übrigens für ein solarbetriebenes Freibad gemeinsam mit den Nachbargemeinden spricht. Klimaresistente Hecken in den Gärten und auf Gemeindeland, auch in Gewerbegebieten könnten dazu gehören sowie platzsparende Betonierung, denn da gibt es leider viel Zugepflastertes auf den Grundstücken der Gemeinde. Dachentwässerung in die Gärten und natürlich Bäume, die mit dem sich verändernden Wetter klarkommen. Und sicher noch vieles mehr. Solaranlagen gibt es schon dort auf Gebäuden der Gemeinde und Ressourcen schonendes Bauen sind bereits ein solider Anfang.

Niemand kann nun erwarten, dass so einen umfassenden wie gänzliche neuen Klimaplan die Mitglieder der Gemeindevertretung oder der Verwaltung aus dem Hut zaubern können. Auch bin ein nur hinlänglich gebildeter und engagierter Laie. Aber in der Kreisstadt gibt es die Hochschule für Nachhaltige Entwicklung und einer seiner Studenten, Hübner junior, hat sich schon einmal um das Mikroklima auf dem Rathausplatz ernsthafte Gedanken gemacht. Es ist also die richtige Adresse.

Hartmut Moreike