Dieser Blogbeitrag befasste sich mit obigen Kommentar des Herrn Manthey zum Antrag von Frau Freitag und Herrn Seiler in der letzten GV.
Die Löschung erfolgte ohne meine Kenntnis.
Die Ahrensfelder Unabhängigen, als Wählergruppe zugehörig zu BVB/Freie Wähler, tritt in den politischen Gremien der Gemeinde als konstruktive Opposition mit Gestaltungsvorschlägen für die Entwicklung der Gemeinde ein. Im Sinne von mehr direkter Bürgerbeteiligung steht die Wählergruppe für umfängliche Transparenz in kommunalen Angelegenheiten.
Herr Bulicke, sie fragen am besten Frau Freitag und Herrn Seiler selbst zum Jurastudium. Denkbar ist, dass beide Einreicher des Antrags sich juristischen Beistand geholt haben. Nicht anders wird es bei den Antragsgegenern gewesen sein. Hier allerdings Beistand bei Angestellten Juristen der Gemeinde. Bekanntlich soll es auch zwischen Juristen sehr unterschiedliche Auffassungen zu gleichen Themen geben! Die Einreicher wären doch gut beraten, bei der Verwaltung (hier Nachfrage zum Verfahren bei der Kommunalaufsicht) über deren Erklärungen in der GV hinaus, Einblick in das Antwortschreiben der Kommunalaufsicht zu erbeten.
AntwortenLöschenNochmal wie in meinen gelöschten Beitrag zu lesen ist..Gerichts....Gesetz par. 36...die GV muss die Schöffenliste mit zwei Drittel Mehrheit bestätigen. Die Liste wird für 5 Jahre bestätigt/gewählt.Die Entscheidung ist nicht rückgängig zu machen.
LöschenDafür benötige ich kein Jurastudium. Der Antrag Ansicht sollte nur das angekratzte Ego einiger wieder flicken. Die geforderte Entschuldigung hat das Ziel die GV zu diskreditieren nichts weiter.
HERR Manthey, sie schreiben: Fr. Ulrich wurde mit den Beschluss 2023/2668 bereits am 15.5.2023 als Kandidatin auf der Schöffenliste abgelehnt.
AntwortenLöschenWie kommen sie zu dieser Aussage? Waren sie bei obiger Beschlussfassung dabei?
Noch einmal für alle, die hier ins Blaue schreiben. Frau Ulrich, jedenfalls die hier gemeinte, war nie und wird nie auf einer Schöffenliste für das ehrenamtliche Richteramt kandidieren. Frau Ulrich ist die Vorsitzende des Vereins "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde". Was sie und den Verein umtreibt, ist auf der Webseite des Vereins zu lesen. Interessant, dass hier vor allem von denen geschrieben und kommentiert wird, die nicht an den Beratungen der Gemeindevertretung teilgenommen haben.
LöschenMensch Moreike.... wen wollen sie da Sand in die Augen streuen? Selten soviel Unsinn auf einmal gelesen.
LöschenErst will sie Fr. Ulrich in den sozialen Medien nicht kennen und jetzt so ein Plädoyer von Ihnen.
Fr. Oertel hat sich in der Bürgerfragestunde selbst geoutet und Fr. Ulrich als zweite Kandidatin ist ein offenes Geheimnis.
Die zweite Frage, auch um Transparenz zu schaffen ist ....Warum bemüht sich die Freien Wähler ausgerechnet bei diesen beiden Kandidaten/innen so ?
Die dritte Frage wurde immer noch nicht beantwortet. Wer hatte den Blogbeitrag von Hr. Dr. Unger denn gelöscht und warum? Er ist es nicht gewesen.
Darauf zu antworten erfordert Mut.
In der Ratsinformation unter der Antragsnummer steht das Kandidat a und b mit Stimmen x nicht angenommen wurden. Da die beiden Damen jetzt nach Aufklärung verlangen....lässt sich 1 und 2 zusammenziehen. Die Liste ist an diesen Tag auch beschlossen worden. Die Namen sind eigentlich nur durch den Antrag der Freien Wähler ans Licht gekommen. Nun bleibt zu klären warum und wie Hr. Seiler und Fr. Freitag sich genau für die beiden Damen so einsetzen. Ob He. Seiler das für mich getan hätte?
AntwortenLöschenWenn Sie nett gefragt hätte ganz bestimmt Herr Manthey! Frau Freitag und Herr Seiler sind doch Erstunterzeichner der des transparency-Schreibens, Sie würden doch niemals mit abstimmen, wenn Sie in einem Interessenskonflikt wären!
LöschenDie Ablehnung von Fr. Ulrich erfolgte vor dem offenen Brief. Bereits im Mai.
LöschenKandidat 15 und 18 wurden abgelehnt laut Protokoll.Zum Schutz der Kandidaten wurde die nicht Öffentlichkeit hergestellt.
LöschenDann möchte ich auch hier nochmal darauf hinweisen, dass die beantragte Vertagung (welche letztlich nicht erfolgte) Nichts mit dem Antragssteller oder deren Inhalt zu tun hatte, sondern lediglich der fortgeschrittenen Uhrzeit (man tagte bereits 3 Stunden und es war 22 Uhr) geschuldet war. Es gab Sitzungsmitglieder die am nächsten Tag, gegen 4 Uhr aufstehen mussten um Ihrer Arbeit nachzugehen.
AntwortenLöschenHerr Dr. Unger, wer außer Ihnen betreibt diese Seite eigentlich noch? Ein Impressum fehlt ja leider immer noch, so dass man leider nicht weiß an wen man sich bei eventuellen Rechtsverletzungen wenden kann. Gehört doch auch zur geforderten Transparenz, oder etwa nicht?!
AntwortenLöschenAus dem Blogeintrag von Hr. Moreike vom 23.9. merkt man aber deutlich das die Thematik Schöffenliste nicht wirklich verstanden wurde. Er moniert das die Wahl nicht öffentlich abgehalten wurde.... die Nichtöffentlichkeit wurde ja eigentlich zum Schutze der Kandidatin 13 und 18 hergestellt. Damit die GV über diese Kandidaten abstimmen können. Die restliche Liste wurde ja angenommen ( Außer Kandidat 28 ). Die Liste sollte mind. 12 Vorschläge enthalten, doppelt so viele wie eventuell mal gebraucht werden. Nachzulesen in der Ratsinformation
AntwortenLöschenchrome-extension://efaidnbmnnnibpcajpcglclefindmkaj/https://ratsinfo-online.de/ahrensfelde-bi/___tmp/tmp/45081036/mkfoKrEeVZgnqWAdiv3pkF51W2dvX7HVPxjYJImR/XAtEmRYZ/127056.pdf
Der Antrag von Fr. Freitag/ Hr. Seiler bezog sich ja darauf das Personen mit der Abwahl diskreditiert worden sein sollen. Eine Begründung zur Nichtwahl / Stimmenenthaltung müssen die GV-Mitglieder nicht abgeben. (§36 Gerichtsverfassungsgesetz )
Mir zu unterstellen, werter Herr Manthey, das Thema Schöffenliste nicht verstanden zu haben, zeugt von grandioser Selbstüberschätzung ihrerseits und andererseits von kindlichen Unverständnis meines Blogs. Einzig positiv, dass Sie "Moreikes Ahrensfelde " lesen, wie immer mehr Ahrensfelder, weil sie, so das Echo, die Beiträge interessant und nirgendwo sonst finden. Ich werde mich in Zukunft bemühen, so einfach wie möglich zu schreiben.
AntwortenLöschenWürde trotzdem nichts an der Tatsache ändern das vieles nicht genau bzw. richtig wiedergegeben wird.Da fehlt einfach ne Menge an Infos. Sie können ja gerne ihre Meinung darstellen und kundtun..für mich verlieren sie immer mehr den Bezug zu den realen Dingen die in der Gemeinde passieren. Den Meinungsmonolog den sie führen,macht das Ganze nicht besser.Da driften selbst gestandene Größen wie sie leicht ab.
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