Die Unabhängigen und die Bürgerinitiative in einem perfiden Spiel

Vorbemerkung: Es ist gut, dass es die Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" gibt, als außerparlamentarische Bewegung der Einwohner. Und es ist auch gut, dass es die Ahrensfelder Unabhängigen gibt als parlamentarische konstruktive Opposition in der Gemeindevertretung.  Beide vertreten immer mehr Ahrensfelder Bürger in einer Zeit, in der die Entscheidungen der gewählten Abgeordneten zu sehr von der Verwaltung dominiert erscheinen.  

Nun hat die Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" (BI) eine sich zu einer Kampagne verleiten lassen, nicht etwa, um das Bauen von Wohngebieten auf Ackerflächen, Wiesen, Weiden und in Wäldern zu verhindern, sondern die Ahrensfelder Unabhängigen zu spalten, um sich der Bürgerinitiative anschließen, doch eher unterordnen sollten. Dazu scheint einigen fast jedes Mittel recht.

Dabei wäre es eher sinnvoll, dass sich die Bürgerinitiative der Fraktion BVB/Freie Wähler/Die Ahrensfelder Unabhängigen anschlösse, da diese zu einem landesweiten Zusammenschluss von 140 unabhängigen kommunalen Wählergruppen und Bürgerinitiativen gehört. Aber das muss nicht sein und ist von beiden nicht gewollt.

Die Einwohnerbefragung der Bürgerinitiative, zu der sie über 700 Unterschriften gesammelt haben, die wird in Absprache mit der Verwaltung auf 2023 verschoben. Genug Zeit, um den Flächennutzungsplan peu a peu zu ändern und noch ein paar Wohngebiete den Investoren für deren Millionengewinn zuzuschanzen. Die weit über 700 Unterschriften landen in den Papierkorb. Denn es werden neue Fragen mit Hilfe externer Sachkundiger, der Verwaltung, der Gemeindevertretung und ja, auch der Bürgerinitiative formuliert, was nach Meinung der BI nicht zielführend sein kann.

Die Skepsis ist berechtigt. Umfragen sind generell ein heikles Thema, denn schon durch die Fragestellung und ihre Formulierung kann man die Befragten bei ihrer Antwort in die gewollte Richtung lenken. Außerdem kann man das Ergebnis auch durch die zur Auswahl gestellten Antworten in die gewollte Richtung beeinflussen. Oder die Interpretation der Ergebnisse in gewollte Bahnen lenken.

Deshalb wird eine neue Befragung, nun nur in Ahrensfelde durchgeführt. Die Abstimmungsfrage soll lauten: Sind Sie dafür, dass an der Lindenberger Straße keine neuen Wohngebiete errichtet werden und auf die Aufstellung entsprechender Bebauungspläne verzichtet wird, solange die Verkehrssituation in Ahrensfelde nicht durch eine neue Ortsumfahrung entlastet wird? Das ist nur zu unterstützen.

Die Aktion gegen die Ahrensfelder Unabhängigen aber ist mehr als schoflig. Warum?

Erstens wurde die Bürgerinitiative von den Unabhängigen gegründet, deren zwei engagierten Mitglieder Patrick Seiler und ich auf der Gründungsversammlung Sinn und Zweck der Initiative vorstellten und zu dieser Gründungsversammlung, an der 31 Ahrensfelder teilgenommen hatten, eingeladen hatten. Wir beide waren also die Gründungsväter. Schon deshalb habe ich größten Respekt vor der Arbeit des Aktivs der BI, auch wenn wir im Punkt kommunalpolitische Arbeit in und mit den Gremien unterschiedlicher Meinung sind.

Zweitens haben wir Protagonisten, um uns nicht noch mehr Arbeit aufzuladen und die Bürgerinitiative über die Unabhängigen hinaus für alle Ahrensfelder Einwohner offener zu gestalten, zwei Sprecher geworben, ja überzeugt, Simone Ulrich und Gerald Tautenhahn, beide Ahrensfelder. Unser Vorschlag wurde angenommen, die Genannten gewählt.

Drittens habe ich den Vorschlag der Benennung der Bürgerinitiative gemacht: "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde" und sogar das Logo entworfen, ein sich entfaltendes Ährenbündel, das sich am Wappen der Gemeinde orientiert. Darauf bin ich stolz.

Viertens haben wir uns, und das ist wichtig und richtig, als Gründer weitgehend zurückgezogen, nur ab und an einen freundschaftlichen Hinweis aus unseren kommunalpolitischen Erfahrungen gegeben.

Zwei Ahrensfelder Unabhängige gehören, wie es jedem offensteht, zum engen Zirkel der Bürgerinitiative und bei den Spaziergängen durch die Ortsteile waren die Unabhängigen natürlich präsent und in Lindenberg und Blumberg führend.

Also, noch einmal zum Mitschreiben: Die Ahrensfelder Unabhängigen sind eine Wählervereinigung, die mit einem verdoppelten Ergebnis seit der letzten Wahl mit zwei Abgeordneten im Gemeindeparlament konstruktiv kritisch mitarbeitet. Die Bürgerinitiative hingegen ist eine begrüßenswerte Sammlung von Bürgern, die ein bestimmtes Anliegen verfolgen, keine Bebauung ohne entsprechende Infrastruktur, was die Ahrensfelder Unabhängigen voll und ganz unterstützen. Beide sind völlig souverän, sprich eigenständig. Wem dient also ein Streit zwischen BI und Unabhängigen? Richtig, all jenen, die echte Bürgerbeteiligung und ein Mehr an direkter Demokratie fürchten wie der Teufel das Weihwasser.

Deshalb braucht sich die Bürgerinitiative "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde“ nicht gegen konstruierte Vorwürfe, ein Anhängsel der Ahrensfelder Unabhängigen zu sein, verteidigen.  Denn vor uns liegen gewaltige Aufgaben mit dem Achsenentwicklungskonzept, zu der Kräfte, Ideen, auch Visionen und vor allem Bürgerwillen zu bündeln notwendig sind.

Hartmut Moreike

Auch das ist ein sehr persönlicher Beitrag mit eigenen Ansichten und Schlussfolgerungen und keineswegs ein Standpunkt aller Ahrensfelder Unabhängigen. Meine Überlegungen sind nicht dazu da, sichere Ansichten zu verbreiten. Meinungen sind in diesen Zeiten ohnehin ein Luxus, ein Luxus, den ich mir leiste.