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Mittwoch, 15. Februar 2023

Wie man Jugendliche in kommunale Politik einbezieht - ein Lehrbeispiel

Ist das nicht verrückt, Erstklässler zu befragen, ob sie für oder gegen eine Wohnbebauung sind, von der sie keine Ahnung haben? Diese Frage stellt sich nicht nur der Verein "Lebenswerte Gemeinde Ahrensfelde", sondern auch viele Bürger haben da auch ihre Zweifel. Wie es anders geht, haben am vergangenen Wochenende die Verantwortlichen der AWO für die Jugendarbeit demonstriert. Sie luden zur Zukunftswerkstatt ein, oder im jugendlichen Sprachslang zum "future workshop". Leider machten nur acht Jugendliche von dem Angebot Gebrauch, zwei Drittel weniger als im Vorjahr. Das muss zu denken geben. Die an beiden Händen abzuzählenden Teilnehmer waren aber wohl emsig und kreativ bei der Sache. Aber darum geht s nicht.

Vielmehr ist die Methodik interessant, die wir spiegelgleich bei den Workshops zur Einwohnerbefragung mit der Hochschule für Nachhaltige Entwicklung Eberswalde hatten, die leider nie ausgewertet wurden. Auch die in Aussicht gestellte Broschüre zu den Ergebnissen und den Schlussfolgerungen kam nicht zustande. Schade, wäre das doch eine interessante Arbeitsgrundlage für Entscheidungen der Gemeindevertreter.

Wie lief also der Workshop mit den Jugendlichen ab? Zuerst wurden die Jugendlichen gefragt, was ihnen in der Gemeinde fehlt und was ihnen nicht gefällt. Aus den Antworten ergab sich die zweite Frage, was wäre davon so wichtig, dass man es angehen sollte? Nun waren Ideen gefragt, Vorschläge und auch Spinnereien, alles war erlaubt, erst einmal unabhängig von Macht, Zeit und Geld. Da war Fantasie gefragt. Aus den Ideen wurden reale Ziele formuliert, was machbar wäre und Chancen auf Verwirklichung hätte. Und schließlich wurde sich der Kopf darüber zerbrochen, wie man gemeinsam mit wem zu den erstrebten Zielen kommt. So bezieht man Jugendliche in das kommunale Leben ein, motiviert sie, sich einzumischen und Verantwortung zu übernehmen. Ein Lehrbeispiel für Bürgermeister Gehrke und seine Verwaltung sowie auch die Gemeindevertreter.

Für mich noch in anderer Weise interessant, denn das entsprach genau den modernen Formen der Bürgerbeteiligung, die Parteien und Institute vorschlagen und die ich hier schon im September 2021 vorgestellt hatte.

Da wäre zum Beispiel für Bauprojekte die Bürgerwerkstatt. Bürger beteiligen sich bereits bei der Entwicklung von Ideen, insbesondere zur kommunalen Bauplanung. Die Bürgerwerkstatt setzt weitaus früher an, als es nach dem Baugesetzbuch verpflichtend vorgesehen ist. Die Teilnahme basiert nicht auf einer Zufallsauswahl, sondern auf dem Interesse und der Sachkenntnis der Bürger.  Eine gute Zuarbeit für den Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Natur und Umwelt und die Gemeindevertretung.

Um zu wissen, was die Ahrensfelder bewegt, und da sind alle Einwohner der Großgemeinde gemeint, bieten sich von Zeit zu Zeit regelmäßig die Nachbarschaftsgespräche an. Vertreter der Verwaltung diskutieren mit einer Gruppe zufällig ausgewählter Bürger. Dabei geht es um das bisherige und künftige Zusammenleben im kommunalen Umfeld. Und schließlich ist das Bürgerpanel preiswerter und effektiver als eine Einwohnerbefragung. Das sieht vor, dass die Gemeinde in regelmäßigen Abständen eine bestimmte, möglichst große Gruppe repräsentativ ausgewählter Bürger zu ihrer Arbeit in der Kommunalpolitik befragt. Ziel ist es, abzubilden, wie sich die Meinung der Bürger über mehrere Jahre hinweg verändert. Dazu gehören auch die Vorschläge von Bürgern und ihre Umsetzung.

Der Nutzen für die Verwaltung und die Gemeindevertretung aber auch für uns Einwohner liegt auf der Hand. Alle Parteien und Wählerbündnisse hatten mehr direkte Demokratie und Bürgerbeteiligung versprochen. Es ist also höchste Zeit, unsere sehr bescheidene Einwohnerbeteiligungssatzung zum Besseren zu erweitern, um der nächsten Gemeindevertretung nach der Wahl 2024 einen guten, bürgernahen Start zu ermöglichen und damit ihr Ansehen zu stärken und ihre Entscheidungen durch die Ahrensfelder anzuerkennen.

Hartmut Moreike

 

16 Kommentare:

  1. https://www.ecologic.eu/de/13709 Hier sind die "Ergebnisse" der Zukunftsstadt Ahrensfelde von 2015 - 2016 nachlesbar. Auszug aus der Vorstellung der Umfrageergebnisse 2016 [...] "Die vorhandenen Möglichkeiten zur Bürgerbeteiligung werden nach Einschätzung der Teilnehmenden ( Teilnehmende waren in diesen Worshops nur Mitglieder der GV und anderen Gremien, keine Öffentlichkeit) nicht oder kaum genutzt. Andere Instrumente, wie etwa Bürgerversammlungen, wurden diskutiert und es wurde festgestellt, dass die Kommunikation verbessert werden könne. Zudem sei ein respektvoller und wertschätzender Umgang miteinander wichtig." . Also, Alles schon bekannt, aber bilden wir einfach mal wieder einen Arbeitskreis.

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  2. Das ist immer wieder die gleiche falsche Laier, wie auch der Bürgermeister. Offensichtlich auch wieder aus seinem Dunstkreis stammt der anonyme Kommentar. Richtig ist: Nur die 721 Umfragebögen wurden mit den Fraktionsvorsitzenden und der Verwaltung/Bürgermeister, ausgewertet. Die vier Workshops an vier Tischen in Kleingruppen an zwei Tagen, wir sind rochiert von Tisch zu Tisch, zu den vier Hauptthemen (Weltcafé-Format):
    Biodiversität, Gewässer, Lärmschutz, Infrastruktur und Mobilität, Bürgerbeteiligung, Gastronomie, Kultur und Freizeit wurden auch nur von der Studienleiterin allgemein verbal und auch nicht wissenschaftlich ausgewertet. Darüber hatte ich mich in der Hochschule beschwert, auch über die fehlende Broschüre. An den Workshops, das ist auch wieder falsch, haben nicht nur GV-Mitglieder teilgenommen, das geht auch klar aus dem o.g. Bericht auf der Internetseite hervor, wo von Ahrensfeldern als Teilnehmer die Rede ist. Herr Ziemer und ich gehörten in den Workshops dazu und wir haben weit mehr schöpferische Intelligenz bewiesen, als hier verallgemeinert zu lesen ist. Wir haben zum Beispiel die Einwohnerbeteiligungssatzung kritisiert und schon damals Beispiele aus anderen Kommunen aufgezeigt. Wir haben damals kleine KITA nah in den Siedlungsgebieten gefordert, wie grüne Inseln in ihnen, zum Verweilen. Zum Thema Natur- und Umweltschutz haben wir uns schon damals gegen die Bebauung von Ackerland und für eine Natur- und Umweltschutzplanung gewandt sowie einen Extraausschuss für Natur und Umwelt, um ihn von Wirtschaft und Bauwesen zu trennen, die oft entgegengesetzte Interessen haben. All das und viel mehr sucht der interessierte Bürger nun vergebens. Schade um meine Zeit und Ideen, da hätte ich wenigsten 20 Seiten an einem Manuskript schreiben können. Und wenn hier wieder scheinbar sarkastisch gemeint wurde, "bilden wir einfach mal wieder einen Arbeitskreis", dann hat sie/er meinen Beitrag nicht verstanden und keinen Schimmer von direkter Demokratie heute.

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    1. Da hat der Herr Moreike aber nicht richtig gelesen. Oben steht doch ... Mitglieder GV und Gremien ..., Herr Ziemer und er Selbstpersönlich sind doch aber sachkundiger Bürger und Ortsbeirat, wie er nicht müde wird zu betonen, also keine Öffentlichkeit. Und nach Lektüre des og.Links, steht dort auch die Konsequenz der Fraktionsvorsitzenden, dass die Bürger sich nicht genug einbringen. Nicht mehr und nicht weniger.

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    2. Wieder falsch, so wie ich von Moreike weiß, waren weder Moreike noch Ziemer zu der Zeit sachkundige Einwohner oder Ortsbeirat, sondern erst nach den Kommunalwahlen 2019. He Moreike, es macht keinen Sinn, gegen selbsternannte Wahrheitsbesitzer zu argumentieren. Schreib weiter deine sachlichen und unbeeinflussten und auch unabhängigen Storys.

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    3. Was ist denn das für ein Blödsinn von Anonym 17. Februar 01.44. Da fordern Moreike und noch länger die Unabhängigen seit Jahren mehr Bürgerbeteiligung und die Verhinderer vergießen Krokodilstränen, dass sich die Bürger nicht genug einbringen.

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    4. Der Kommentar wurde von einem Blog-Administrator entfernt.

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  3. Das ist doch nicht böswillig oder gemein, wenn der Moreike meint, die Einwohnerbefragung bei Kindern und Jugendlichen wäre kontraproduktiv und zeigt, wie es anders und vielleicht besser geht. Aber 8 Teilnehmer, der Zukunftswerkstatt das ist indiskutabel, wenn man bedenkt, dass in unserer Gemeinde so jeder Fünfte Jugendlicher ist. Wir alle sind nicht unfehlbar oder vollkommen und können alle voneinander und miteinander lernen, auch ich, auch Moreike und auch der Bürgermeister.

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  4. Von der jetzigen Gemeindevertretung sind keine wesentlichen Änderungen mehr zu erwarten. Sie wollen sich bis 2024 zu den Wahlen retten. Hat denn keiner von ihnen Mut, endlich sich einmal zu den 2019 proklamierten Zielen zu bekennen und sie durchzusetzen? Ich bin enttäuscht über die rosaroten Linken, wie über die Gelbgrünen, na über die rot angestrichenen Zäune brauchen wir erst gar nicht reden. "Wacht auf, verdammte dieser Erde..." ist das nicht ihr Lied? Hinter der laut tönenden Versicherung, Gutes für die Ahrensfelder zu tun, scheint nur die Tarnung Macht zu erhalten und auszuüben. Aber für wen und weshalb?

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    2. Ich habe gesehen was da vor dem Löschen stand. Irgend jemand hat ein sehr geistreiches Produkt abgeliefert, nachdem er Stunden überlegt hat. Sein Kommentar: Laber, laber, laber. Das ist ein wesentlicher und argumentativer Beitrag zum Thema. Der Administrator sollte solchen Kommentar nicht löschen, zeigt er doch den Bildungsstand eines Ahrensfelders, dem sich hoffentlich niemand anschließen will.

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  5. Schade,was würde denn gelöscht.

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    1. Alles was nicht die Meinung der Unabhängigen widerspiegelt und alles was das Gegenteil ihrer Meinung beweist, wird gelöscht.

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    2. So sieht es aus!

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    3. So sehen gewollte Wahrnehmungsstörungen aus!

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  6. So wie der Bürgermeister, Teile des Amtes und Teile der politische Gremien kaum an Bürgerbeteiligung in wichtigen Angelegenheiten der Gemeinde interessiert sind, so spiegelt auch die äußerst dürftige Teilnahme der Kinder und Jugendlichen an der angebotenen Zukunftswerkstatt Interessenlosigkeit am Geschehen in der Gemeinde wider. Kein Wunder bei den politischen Vorbildern und der seit Jahren fehlenden Einbeziehung der jungen Generation in sie betreffende kommunale Agelegenheiten.
    Ich darf nur an die feierliche Gründung des Kinder- und Jugendparlamentes mit Übergabe der Gründungsurkunde in der Gemeindevertretung vor Jahren erinnern. "Hoffnungen" wurden damit verbunden, in parlamentarisch-demokratischer Form der jungen Generation kontinuierlich Teilhabe am Geschehen in der Gemeinde angeboten zu haben. Letztendlich wurde daraus ein Flop! Außer Spesen nichts gewesen! Das Thema wurde auch in keinem politischen Gremium in Auswertung des Misserfolgs jemals wieder aufgegriffen!

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    1. Ich hatte mich oft gewundert, warum das Kinder- und Jugendparlament, dem oft eine Berichterstattung laut Tagesordnung in der Gemeindevertretung eingeräumt wurde, diese Gelegenheit nicht wahrnahm. Die Erklärung ist nun ein weiterer Skandal! Denn nun musste Frau Guhl, Jugendkoordinatorin der AWO für Ahrensfelde im Sozial- und Kulturausschuss zugeben, dass es nie ein gewähltes oder legitimiertes Kinder- und Jugendparlament gab, mit dem Bürgermeister Gehrke so gern geprahlt hatte. Es war eine Projektgruppe, der man diesen Titel übergeholfen hatte und als das Projekt beendet war und die Jugendlichen andere Interessen hatten, sind sie auseinandergelaufen. Ein Scheinparlament, mit dem Staat nach außen gemacht wurde, ist typisch, für die Auffassung von Bürgerbeteiligung à la Bürgermeister Gehrke.

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