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Donnerstag, 28. September 2023

In eigener Sache

Bekanntlich haben sich die Ahrensfelder Unabhängigen umbenannt in BVB Freie Wähler Ahrensfelde. Die Wählergruppe wird sich 2024 mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten um die politischen Gremien im Landkreis und Ahrensfelde einbringen.

Eingerichtet werden soll dafür ein neuer Blog. Somit wird ab 01.10. 2023 dieser unser Blog hier eingestellt! 

Den vielen Leserinnen und Lesern gebührt Dank für das große Interesse! 216.106 Blogaufrufe, 569 Posts und 4885 Kommentare sind der Beweis dafür, meine ich. Die Zielstellung, mit dem Blog umfangreiche Transparenz in kommunalen Angelegenheiten geschaffen zu haben, sollte erfüllt worden sein!

Dr. Wolfgang Unger 



200 Vertreter von Wählergruppen stellen die Weichen für Wahlerfolge in 2024

BVB / FREIE WÄHLER will mit Gesundheits-Volksinitiative und beschlossener Landtagsliste märkischen Wahlolymp erstürmen

 

Bei der gestrigen (Sonntag, 24.9.) Zentralversammlung in Bernau stellten über 200 Vertreter von Wählergruppen bei BVB / FREIE WÄHLER die Weichen für Wahlerfolge im kommenden Jahr. Neben der Wahl der Landesliste und aller 44 Wahlkreise zur Landtagswahl diskutierte der Dachverband der Brandenburger Wählergruppen und Bürgerinitiativen inhaltliche Themen wie Energie, Gesundheit, Bildung und Erschließungsbeiträge für eine Volksinitiative.

 

Für den Vorstand begrüßte Landesvorsitzender Péter Vida die zahlreich erschienenen Vertreter in der Bernauer Stadthalle und eröffnete die Versammlung. In seiner rund 20-minütigen Grundsatzrede skizzierte Vida die Schritte auf dem Weg zum märkischen Wahlolymp. Das Wahlziel 8% kann geschafft werden, eine Regierungsbeteiligung ist machbar. Vida machte die steigende Kluft zwischen Regierenden und Regierten deutlich und kritisierte nachdrücklich die grüne Verbotskultur und Ideologie. „Wir setzen auf Verbote verbieten. Die Politik muss aufhören, die Menschen zu gängeln. Die Politik muss die Menschen mit zum Gipfel nehmen und keine Elfenbeintürme auf dem Gipfel errichten, von wo aus man die wahre Welt mit ihren alltäglichen Problemen gar nicht mehr sehen kann. Deswegen muss es 2024 heißen: Schluss mit grüner Verbotskultur und her mit oranger Bürgerkultur“, so Vida.

 

Im Anschluss an die aufrüttelnde Rede, die die Mitglieder mit Standing Ovations beklatschten, diskutierte die Versammlung über mögliche Themen für eine Volksinitiative. Nach Debatte und Abwägung stimmten die Mitglieder von BVB / FREIE WÄHLER mit überwältigender Mehrheit für das Thema Gesundheitsversorgung. Unter dem Arbeitstitel „Krankenhäuser erhalten, Haus- und Fachärzte sichern“ sind die Vertreter der Volksinitiative beauftragt, eine entsprechende Formulierung fachlich und juristisch auszuarbeiten. Der Start der Volksinitiative ist für Oktober vorgesehen. Brandenburg hat vor allem im ländlichen Raum immer größere Probleme, eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Durch die vom Bund geplante Krankenhausreform steht das Gesundheitssystem weiter unter Druck, Schließungen und eine schlechtere Versorgung in der Fläche drohen. Mit der neuen Volksinitiative möchte BVB / FREIE WÄHLER Impulse setzen, um die Versorgung mit Krankenhäusern, Haus- und Fachärzten zu sichern. Dabei gibt es mehrere Komponenten: Von einer Ausweitung der Medizinischen Versorgungszentren über die bessere Verzahnung von ambulanter und stationärer Therapie bis hin zu Gemeindeschwestern, die Hausärzte auf dem Land entlasten sollen.

 

Im weiteren Verlauf erfolgte die Nominierung der 44 Wahlkreiskandidaten. BVB / FREIE WÄHLER ist es erneut gelungen, für alle Wahlkreise in Brandenburg sehr gute und aussichtsreiche Kandidaten zu finden, die für ihre Region stehen. Zum Beispiel die ehemalige Bürgermeisterkandidatin für Perleberg, Kornelia Britz, die für den Wahlkreis 1 in der Prignitz antritt. Oder die ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatin und Kremmener Stadtverordnetenvorsteherin Stefanie Gebauer, die in Oberhavel für den Wahlkreis 7 ins Rennen geht. Ein weiterer sehr bekannter Kandidat ist Egbert Piosik, der für den Wahlkreis 42 (Spremberg und Umgebung) kandidiert, seit der Wende kommunalpolitisch tätig ist und bereits Bürgermeister zweier Orte war.

 

Vier Bürgermeister von BVB / FREIE WÄHLER möchten mir ihrer Kandidatur ein Zeichen für die Städte und Gemeinden setzen und dem Landesverband für seine kommunalfreundliche Politik demonstrativ den Rücken stärken. Carina Simmes (Wahlkreis 18,  Bürgermeisterin von Seddiner See), Bernd Albers (Wahlkreis 20, Bürgermeister von Stahnsdorf), Björn Langner (Wahlkreis 27, Bürgermeister von Heidesee) und Matthias Rudolph (Wahlkreis 30, Bürgermeister von Fürstenwalde) kandidieren für BVB / FREIE WÄHLER.

 

Die amtierenden Landtagsabgeordneten Péter Vida (Wahlkreis 14), Matthias Stefke (Wahlkreis 25), Philip Zeschmann (Wahlkreis 31) und Ilona Nicklisch (Wahlkreis 39) treten erneut in ihren Wahlkreisen für ein Landtagsmandat an. Christine Wernicke hat sich aus beruflichen Gründen nicht erneut für ein Mandat beworben.

 

Den Abschluss der langen Veranstaltung bildete die Abstimmung über die Landesliste von BVB / FREIE WÄHLER. Der Landesvorstand hat einen Listenvorschlag vorgelegt, der ohne Gegenkandidaturen vollumfänglich von der Mitgliedschaft akzeptiert wurde. Angeführt wird die Liste von Péter Vida auf Platz 1, der für die Spitzenkandidatur 97% Zustimmung erhielt. Es folgen Sabine Buder (Platz 2), Matthias Stefke (Platz 3), Ilona Nicklisch (Platz 4), Dirk Stieger (Platz 5), Rico Obenauf (Platz 6), Georg Kamrath (Platz 7), Philip Zeschmann (Platz 8), Torsten Kaps (Platz 9). Ronny Zierenberg rundet die TOP 10 ab. Auf den nächsten Plätzen sind Stefanie Gebauer (11), Kai Hamacher (12), Kornelia Britz (13), Steffen Knauthe (14), Andreas Kubale (15), Kersten Haase (16), Olaf Bubner (17), Thomas Schulz (18), Robert Soyka (19) sowie auf Platz 20 Gerd-Rainer Lamprecht. Die gesamte Liste ist unter www.bvb-fw.de/ltw2024 zu finden.

 

Zum Abschluss der rund 10-stündigen Veranstaltung ergriff Landesvorsitzender Péter Vida das Wort und schwor die Mitglieder auf einen langen und intensiven Wahlkampf ein. Unsere Geschlossenheit und unsere Leidenschaft, gemeinsam mit den Bürgern für gute Themen und Lösungen zu kämpfen, wird uns auf den märkischen Olymp führen. Wir brauchen im Land und auch in den Kommunen weniger roten und schwarzen Muff, weniger Vitamin B, sondern viel mehr Vitamin C durch die Orangen“, so Vida unter dem Applaus der Mitglieder.

 

Kandidaten für den Landtag

 Ein bekanntes Gesicht in der Region, aber neu im Team von BVB / FREIE WÄHLER, ist Dr. Sabine Buder (39). Sie tritt als Landtagskandidatin im Wahlkreis 15 (Werneuchen, Ahrensfelde, Wandlitz, Amt Biesenthal-Barnim, Amt Britz-Chorin-Oderberg) an. Bereits 2019 durfte die Tierärztin ihre Expertise in den Bereichen Tierschutz, Tiergesundheit und Verbraucherschutz in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung der Brandenburger Landesregierung einbringen und weiß, worauf es ankommt. Durch die tierärztliche Bestandsbetreuung von landwirtschaftlichen Nutztierhaltungen und in ihrer Funktion als Geschäftsführerin des Forums Natur Brandenburg hat sie einen alltäglichen Bezug zu den Herausforderungen in der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft und der Jagd und kennt das Entwicklungspotenzial des ländlichen Raums. „Es ist mir ein Herzensanliegen, gesellschaftlich relevante Themen wie Landnutzung, Umwelt- und Tierschutz in Einklang zu bringen, ohne dabei die Landwirtschaft an den Pranger zu stellen. Diejenigen, die uns mit gesunden, regional erzeugten Lebensmitteln versorgen und unsere Kulturlandschaft pflegen, verdienen eine faire Entlohnung sowie Anerkennung und Respekt für ihr Engagement.“ Buder lebt mit ihrer sechsköpfigen Familie und vielen Tieren in ihrer Heimatstadt Biesenthal und engagiert sich ehrenamtlich als Stadtverordnete sowie in diversen Vereinen.

Viel Erfolg allen Kandidaten von BVB Freie Wähler!




 


Dienstag, 26. September 2023

Gelöschter Beitrag: "Vor Allem mit welchem Schrott sich die GV um diese Uhrzeit befassen muss"

Dieser Blogbeitrag befasste sich mit obigen Kommentar des Herrn Manthey zum Antrag von Frau Freitag und Herrn Seiler in der letzten GV.

Die Löschung erfolgte ohne meine Kenntnis.


Montag, 25. September 2023

Der jahrelange Kampf hat sich gelohnt Herr Vida

BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich für Bernau und Panketal: 10-Minuten-Takt für S2 wird priorisiert!

 

Der jahrelange Kampf der Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER und des Bernauer Wahlkreisabgeordneten Péter Vida für den 10-Minuten-Takt der S2 zeigt konkrete Früchte. In einer Mündlichen Anfrage an die Landesregierung in der gestrigen Landtagssitzung (20.09.) wollte Vida wissen, wann mit der Einführung zu rechnen sei. Zur freudigen Überraschung der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion berichtete Verkehrsminister Guido Beermann (CDU), dass sich die Länder Berlin und Brandenburg innerhalb des Projekts i2030 darauf geeignet haben, den 10-Minuten-Takt der S2 zu priorisieren.

 

Der Minister hob das besondere Engagement von Péter Vida für den 10-Minuten-Takt in seiner Antwort hervor. Wörtlich sagte Minister Beermann: „Sie, Herr Abgeordneter Vida, haben sich ja auch unermüdlich in der Vergangenheit für diese Strecke eingesetzt, und der Ausbau für einen betrieblich stabilen Zehn-Minuten-Takt konnte bereits in der zweiten Tranche in der Sammelvereinbarung platziert werden und befindet sich somit in der Phase der Vorplanung.“

 

Die Ergebnisse für diese Vorplanung werden Ende 2025/Anfang 2026 erwartet. Mit dieser Priorisierung signalisiert die Landesregierung deutlich, dass der Abschnitt zwischen Buch und Bernau eine hohe Bedeutung für die Entwicklung des Nahverkehrs hat. Péter Vida freut sich sehr über diese Zusage der Landesregierung: „Das ist im Vergleich zu den bisherigen Vertröstungen der vergangenen Jahre endlich mal eine positive und konkretere Nachricht für Bernau und Panketal. Auf keinem anderen Außenast des S-Bahn-Netzes wohnen so viele Menschen und ist die Realisierung des 10-Minuten-Taktes vergleichsweise so einfach. Ich werde auch weiterhin Druck machen, dass die Landesregierung ihre Zusagen einhält und die dringend erforderliche Taktverdichtung bald kommt. Es zeigt sich, dass es sich lohnt, hartnäckig zu bleiben."

 

Sehen Sie den Mitschnitt der Fragestunde hier: https://we.tl/t-6DBmTaudhg

 

BVB / FREIE WÄHLER Fraktionim Landtag Brandenburg

 








 

 

 


Montag, 18. September 2023

Manöver: So wie im Großen auch im Kleinen

Die Landesregierung kann es nicht lassen und startet einen neuen Angriff auf BVB / FREIE WÄHLER. Dabei soll erneut das Wahlrecht als Waffe gegen das landesweite Bündnis der Wählergruppen eingesetzt werden.

Hierzu erklärt Landesvorsitzender Péter Vida: „Die Manöver der Landesregierung werden immer absurder. Nachdem der Versuch, die Wählergruppen vom Stimmzettel zu verbannen, nicht von Erfolg gekrönt war, sollen nun die Namen der Wählergruppen verboten werden. Erneut wird das Wahlrecht als Waffe gegen die Opposition eingesetzt. In einer Zeit, in der alle demokratischen Parteien schwindendes Vertrauen in staatliche Entscheidungsprozesse beklagen, hat die Landesregierung BVB / FREIE WÄHLER als Hauptgegner auserkoren. Dass nun schon gegen unseren Namen vorgegangen wird, stellt einen neuen Tiefpunkt dar. Ganz offensichtlich ist die über die letzten Jahre aufgebaute Bekanntheit manchen ein Dorn im Auge. Also soll diese nun mittels Wahlbehörden bekämpft werden.“

Auf den Einwand, dass die Wählergruppen teilweise seit über einem Jahrzehnt so heißen und bisher immer anstandslos unter genau diesem Namen zu Wahlen zugelassen wurden, wurde einfach erklärt, dass es einen Bestandsschutz nicht gäbe. Ein rechtsstaatliches Grundgebot des Vertrauensschutzes wird einfach im Federstrich ausgehebelt.

 „Wir werden alles dafür geben, dass diese erneute Attacke auf BVB / FREIE WÄHLER ihre Wirkung verfehlt. Wir stehen unseren Wählergruppen bei und fordern von der Landesregierung, auf den Boden des Rechtsstaates zurückzukehren“, so Péter Vida abschließend.

 



 




Sonntag, 10. September 2023

Reaktion der Bürgerinitiative auf das Pamphlet des angeschlagenen Gehrke im Amtsblatt

Schreiben lag bei mir gestern im Briefkasten! 

Meine Bitte an die Leserinnen und Leser des Blogs: 

Schließen sie sich mit ihrer Unterschrift den Erstunterzeichnern des Offenen Briefes "Kommunalpolitische Transparenz und demokratische Hygiene in Ahrensfelde" für einen absoluten Neuanfang in unserer Gemeinde an!


Samstag, 9. September 2023

Ehemalige CDU-Politikerin kandidiert für Brandenburger Landtag

 


Sabine Buder verstärkt BVB / FREIE WÄHLER
 
BVB / FREIE WÄHLER bekommt prominente Unterstützung. Die Biesenthaler Tierärztin Sabine Buder ist ab sofort Teil des Teams von BVB / FREIE WÄHLER. Die 39-Jährige ist in Land und Bund keine Unbekannte. Als Newcomerin holte sie bei der Bundestagswahl 2021 das beste Erststimmenergebnis für die CDU in ganz Brandenburg und verpasste nur um 1,3% den Einzug in den Bundestag. Seit einem Jahr vertritt sie als Geschäftsführerin des Forums Natur Brandenburg die Interessen der Brandenburger Landnutzer.

Zu den Gründen ihres Wechsels sagt Buder: „Ich habe mir diesen Schritt sehr gut überlegt. BVB / FREIE WÄHLER bietet in Inhalt und Struktur die passenden Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Sie haben den direkten Draht zu den Menschen, den es gerade jetzt braucht. Die zunehmende Politikverdrossenheit in der Bevölkerung ist aus meiner Sicht auf Repräsentationslücken zurückzuführen. Viele Politiker etablierter Parteien sind weit von der Lebenswirklichkeit der Menschen entfernt und kennen die alltäglichen Probleme zum Beispiel im ländlichen Raum oder von Familien nicht. Ich möchte meine Kraft dort einsetzen, wo ich etwas bewegen und zum Besseren verändern kann.“

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER, Péter Vida, freut sich ganz besonders über den Wechsel: „Wir kennen uns seit Jahrzehnten, schätzen und vertrauen uns. Sabine Buder wird uns in den Bereichen Landwirtschaft und Umwelt sowie Familien- und Bildungspolitik bereichern. Als vierfache Mutter, promovierte Tierärztin und aktive Kommunalpolitikerin steht sie voll im Leben und spricht die Sprache der Brandenburger. Mit BVB / FREIE WÄHLER bekommt sie eine politische Heimat, die das Kümmern in der DNA hat.“

So wird die Biesenthaler Stadtverordnete im Barnimer Wahlkreis 15 für BVB / FREIE WÄHLER ins Rennen um ein Mandat im Brandenburger Landtag gehen. Hierzu erklärt Sabine Buder: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den vielen entschlossenen Mitstreitern. Gemeinsam werden wir die Landnutzung mit Umwelt- und Tierschutz in Einklang bringen, ohne dabei die Landwirtschaft an den Pranger zu stellen. Mehr regionale Produktion gesunder Lebensmittel steht dabei ganz oben auf der Agenda. Zugleich gilt es, Bildungs- und Betreuungsangebote zu schaffen, die an den Bedürfnissen der Brandenburger Familien orientiert sind und unseren Kindern beste Entwicklungschancen bieten.“

BVB / FREIE WÄHLER ist für die anstehenden Wahlen und die weitere parlamentarische Arbeit mit Sabine Buder noch besser gerüstet. Sie versteht es, in einer besonderen Weise die Menschen zu erreichen und Perspektiven für positive Veränderungen aufzuzeigen“, so Péter Vida abschließend.

 

Péter Vida

Dr. Sabine Buder

 

Ein Bild, das Text, Schrift, Logo enthält.

Automatisch generierte Beschreibung




Montag, 28. August 2023

Großes Ahrensfelder Bürgerinteresse zu Blogbeiträgen der Unabhängigen zwischen 10.4. und 20.8.2023

Blogbeiträge - Kommentare - Blogaufrufe:

Gehrke außer Rand und Band - 22 - 344

Für Nichtleser der MOZ - 8 -228

Das Wohnungsbauprojekt an der Birkholzer Allee in Neu - Lindenberg - 87- 957

Klare Worte - Initiative der Ahrensfelder Zivilgesellschaft - 32 - 522

Steht unser Gymnasium in den Sternen - 39 - 392

Finanzausschuss fiel aus - 41- 421

Bravo Herr Sven richter aus Neu - Lindenberg - 29 - 408

Warum hat Mehrow heute immer noch keinen Ortsbeirat - 60- 725

Nachlese zur Auswertung der Einwohnerbefragung Baugebiet Ulmenallee - 46 - 576

Grundsteuer - Musterantrag für Gemeindevertretungen - 26 - 453

Vom Schicksal des Eckpunktepapiers für das Neubaugebiet "Winterdorf" - 65- 880

Weckruf an die Lindenberger - 27 - 509

Eine unangenehme Rechnung für Ahrensfelde - 64 - 598

Bau auf, bau auf - in Ahrensfelde baut man zuhauf - 77 - 1005

Bei den Beispielen will ich es belassen. Fast jeder Beitrag hat nahezu mindestens 100 Aufrufe. Der Blog erweist sich so  auch als gute Basis für die Mund-zu-Mund Propaganda, die den Leserkreis und damit das Bürgerinteresse am Blog und seinen Inhalten noch steigern sollte.


Samstag, 26. August 2023

Das kann sich sehen lassen

Dafür sind wir angetreten:

Die Ahrensfelder Unabhängigen, als Wählergruppe zugehörig zu BVB/Freie Wähler, tritt in den politischen Gremien der Gemeinde als konstruktive Opposition mit Gestaltungsvorschlägen für die Entwicklung der Gemeinde ein. Im Sinne von mehr direkter Bürgerbeteiligung steht die Wählergruppe für umfängliche Transparenz in kommunalen Angelegenheiten. 

So sind wir öffentlich aufgetreten:

Unser Blog hat seit Beginn der laufenden Wahlperiode

211.166 Blogaufrufe,

562 Posts,

4807 Kommentare,

im letzten Monat 5548 Aufrufe und 

im laufenden Monat bis heute 4369 Aufrufe erfahren!

Unsere umfängliche Transparenz zum kommunalen Handeln in der Ahrensfelder Verwaltung und Politik dürfte dazu beigetragen haben, das Interesse und die Bürgerbeteiligung der Ahrenfelder  stärker zu wecken!


Sonntag, 20. August 2023

Gehrke außer Rand und Band

Dem Eindruck kann man sich nicht erwehren, wenn man im Amtsblatt die Informationen unter „ nun zu einem weiteren Thema“ liest! Sein verbissener Gesichtsausdruck im Foto bei der Ehrung von Kameraden der Feuerwehr unterstreicht das Ganze noch.

Schuld an seiner offensichtlich misslichen Lage sind seiner Meinung nach Ahrensfelder Bürgerinnen und Bürger, die unter dem Deckmantel der Transparenz und Demokratie zur Durchsetzung ihrer Vorstellungen von Gemeindeentwicklung, Unwahrheiten, Anspielungen und Drohungen gegen ihn und ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger verbreiten und so einschüchtern, abschrecken und ein Klima der Angst erzeugen wollen.

Eine unverschämte Behauptung Gehrkes, die so nicht ohne Reaktion der Beschuldigten bleiben darf!

Letzter Anlass sich derart „im Amtsblatt“ öffentlich zu äußern, war wohl der „offene Brief“ von 14 Bürgern – „Kommunalpolitische Transparenz und demokratische Hygiene in Ahrensfelde“. 

Nun muss man wissen, dass es in Gehrke schon lange brodelt. Begonnen hat das in der letzten Wahlperiode mit dem Einstieg der unbequemen, fordernden und kritischen Unabhängigen in die politischen Gremien der Gemeinde. Nun sind in dieser Wahlperiode außerparlamentarisch massiv Bürger in der Bürgerinitiative für eine „lebenswerte Geminde“ hinzugestoßen, die mit dem was in politischer und verwaltungsmäßiger Verantwortung Gehrkes und der Gemeindevertretung schief gelaufen ist und läuft, ebenfalls nicht einverstanden sind.

Damit kann Gehrke nicht umgehen; ihn wurmt der Gegenwind gewaltig und das kratzt bedenklich an seinem gewünschten Image.

Hat Gehrke zunächst seinen Frust in den politischen Gremien gegenüber Andersdenkenden bedenklich unfair deutlich werden lassen, meint er dies bei wachsender Gegnerschaft jetzt auch öffentlich tun zu müssen. Das wird ihm gewaltig auf die Füße fallen. Damit hat er sich sichtlich schwer verhoben.

Seiner Forderung an die Unterzeichner des offenen Briefes, Belege und Beweise für ihre Beschuldigungen und Verdächtigungen zu erbringen, werden die Unterzeichner gerne nachkommen. Das dürfte ihnen nicht schwer fallen.
 


Sonntag, 13. August 2023

Wählergruppe LAW aus der Verbandsgemeinde Liebenwerda tritt bei

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Landesverband der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler wächst weiter!

Die Wählergruppe „Leben Arbeiten und Wohnen“ (LAW) aus der Verbandsgemeinde Liebenwerda hat beschlossen, sich dem Landesverband der Brandenburger Vereinigten Bürgerbewegungen / Freie Wähler (BVB / FREIE WÄHLER) anzuschließen. LAW will den Menschen auf dem Lande, in den Städten und den Ortsteilen der Verbandsgemeinde Liebenwerda eine starke Stimme geben. Sie will die Dörfer der Verbandsgemeinde Liebenwerda als attraktive Wohnorte erhalten. Hierfür will sie beispielsweise die Infrastruktur erhalten und ausbauen, etwa Rad- und Wanderwege. Zudem will die Wählergruppe umweltverträgliche und dezentrale Energieerzeugung fördern. 

 

In der Gemeindevertretung haben Mitglieder der Wählergruppe bereits am 31.07.2023 die Fraktion „LAW / Freie Wähler“ gegründet. „Unser Ziel ist es, dem Leben, Arbeiten und Wohnen in unserer ländlichen Region, in Städten und Dörfern der Verbandsgemeinde Liebenwerda eine Perspektive zu geben, es lebenswert zu gestalten und zukunftssicherer zu machen", so der Fraktionsvorsitzende Hans Ulrich Nink. 

 

Der Landesvorsitzende Péter Vida freut sich über den Beitritt: „LAW ist eine engagierte Wählergruppe, die für gleichwertige Lebensverhältnisse auf dem Land kämpft. Ein Ziel, für das sich auch BVB / FREIE WÄHLER seit Jahren einsetzt. LAW kann auf starke Unterstützung durch BVB / FREIE WÄHLER im Kreistag Elbe-Elster und im Landtag Brandenburg zählen. Gleichzeitig stärkt der Beitritt die Präsenz von BVB / FREIE WÄHLER vor Ort.“

 

Mit LAW tritt allein in diesem Jahr bereits die siebte Vereinigung dem landesweiteten Netzwerk der Wählergruppen und Bürgerinitiativen, BVB / FREIE WÄHLER, bei. Weitere werden folgen!

 

Hans Ulrich Nink

Vorsitzender der Wählergruppe LAW Liebenwerda

 

Péter Vida

Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER

 


 

Sonntag, 30. Juli 2023

Das Wohnungsbau - Projekt an der Birkholzer Allee in Neu - Lindenberg ist umstritten und erfährt enorme Gegenwehr

 

 

 

Mittwoch, 26. Juli 2023

Passt zum Thema Offener Brief der Initiative Ahrensfelder Zivilgesellschaft


BVB / Freie Wähler Fraktion

Dubiose Geschäfte um Flüchtlingsheim Flecken Zechlin

Im Rheinsberger Ortsteil Flecken Zechlin schlägt ein umstrittener Millionendeal mit Flüchtlingsunterkünften hohe Wellen. Ein leerstehendes Hotel soll Unterkunft für 140 Geflüchtete werden. Auf der Baustelle passiert seit Monaten nichts. Anwohner sind vor vollendete Tatsachen gestellt worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Korruptionsverdacht und der Landkreis Ostprignitz-Ruppin mauert bei fast allen Fragen. Unser Abgeordneter Matthias Stefke verlangt Aufklärung. Unsere Fraktion wird die dubiosen Geschäfte jetzt zum Thema im Landtag machen.

Zum Video










 






Montag, 24. Juli 2023

Initiative der Ahrensfelder Zivilgesellschaft

Pressemitteilung

Kommunalpolitische Transparenz und demokratische Hygiene in Ahrensfelde
Ahrensfelde, 13.7.2023. Heute haben sich 16 Bürger und Bürgerinnen aus der Gemeinde
Ahrensfelde als Erstunterzeichner mit einem Offenen Brief an die Gemeindevertreter,
Ortsbeiräte und Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung - einschließlich Bürgermeister -
gewandt. Im Offenen Brief geht es hauptsächlich um Verdachtsfälle, die kommunalpolitische
Mandatsträger und Mitarbeiter des Rathauses mit privatwirtschaftlich interessierten
Außenstehenden die Entwicklung der Gemeinde zulasten des Gemeinwohls in der
Vergangenheit und Gegenwart verabredet haben könnten.
Die Initiative setzt sich für mehr kommunalpolitische Transparenz und demokratische
Hygiene in der Gemeinde Ahrensfelde ein und möchte einen zivilen Beitrag zur
Korruptionsprävention leisten. Im Vorfeld waren vermehrt auffällig intransparente
Entscheidungen in öffentlichen Gemeindesitzungen beobachtet worden, bei denen
vermutlich private Interessen und persönliche, teils wirtschaftliche Beziehungen zwischen
verschiedenen Personengruppen eine Rolle spielten und aktuell andauernd der Fall sein
könnten.
Die aus Privatpersonen bestehende Initiative arbeitet mit lokalen Gruppierungen aus allen 5
Ortsteilen der Gemeinde zusammen, die den Prinzipien, Aufgaben und Zielen von
Transparency International (TI) Deutschland folgt. Ihr Ziel ist es, an einer Offenlegung
mitzuwirken, ob und wobei es möglicherweise zu rechtlich verwertbaren
Amtspflichtverletzungen, Untreue, direkter und indirekter Vorteilsgewährung und -annahme
gekommen sein könnte. Es ist möglich, dass die Initiative Mitglied bei TI Deutschland wird.
Die Forderungen des Offenen Briefes an Mandatsträger und Rathausmitarbeiter im Einzelnen
sind:
• Stellen Sie alle Planungen ein, die durch befangene Entscheidungen/ Nichtenthaltungen
und/ oder strafrechtlich relevante Einflussnahmen zustande kamen und deshalb
unwirksam sein könnten.
• Enthalten Sie sich zukünftig jeglicher Mitwirkung bei Beratungen und Entscheidungen,
in deren Gegenstand Sie persönlich verstrickt sind/ sein könnten und enthalten sich der
Stimme. Wir weisen Sie explizit auf das Mitwirkungsverbot nach BbgKVerf § 22, 31 u.a.
hin.
• Verhindern Sie Abstimmungen, in denen es direkt oder indirekt um
Bodenspekulation geht, oder deren Nutzen für das Gemeinwohl nicht nachgewiesen
oder garantiert wird und/ oder man mit unklaren Daten arbeitet.
• Beteiligen Sie sich zukünftig nur noch an kommunalpolitischen Vorgängen, die
transparent sind und ein transparentes Handeln sowie ehrliche und kompetente
Antworten auf Fragen und Einwendungen von Bürgerinnen und Bürgern zeigen.
• Führen Sie zur Sicherstellung vollständiger Sitzungsdokumentationen neben der
kommunalrechtlich vorgesehenen Möglichkeit von Hybrid-Sitzungen ebenfalls die
Aufzeichnung der Gremiensitzungen sowie deren Verfügbarkeit in der Mediathek auf
der Webseite www.ahrensfelde.de ein. Bestätigen Sie nur noch wahrheitsnahe und
vollständige Protokolle von Sitzungen und verhindern Sie die Unterschlagung von
Protokollinhalten.
• Alle Mitglieder der Gemeindegremien (beamtet oder ehrenamtlich tätig) und direkt
oder indirekt an Entscheidungen beteiligte Angestellte der Gemeindeverwaltung
werden aufgefordert, folgende Informationen über sich auf der Webseite der
Gemeinde zu veröffentlichen: nebenberufliche Tätigkeiten und Beraterverträge;
Mitgliedschaften in Aufsichtsräten und anderen Kontrollgremien; Mitgliedschaften in
Organen von verselbständigten Aufgabenbereichen in öffentlich-rechtlicher oder
privatrechtlicher Form; Mitgliedschaften in Organen von Zweckverbänden,
Genossenschaften und vergleichbaren Zusammenschlüssen; Mitgliedschaften in
Organen sonstiger privatrechtlicher Unternehmen; Vorstandsfunktionen in Vereinen
und in vergleichbaren Gremien.
Die Erstunterzeichner möchten die Bevölkerung dazu ermuntern, den Offenen Brief
ebenfalls zu unterzeichnen, um den formulierten Forderungen Nachdruck zu verleihen.
Außerdem können Bürger und Bürgerinnen unter Angabe ihres Namens und
Kontaktdaten ihre Beobachtungen und Verdachtsfälle unter dem geschützten E-Mail-
Account transparency.ahrensgfelde@posteo.de eingeben. Die Auswertungen werden
anwaltlich begleitet; der Aufruf läuft unbefristet.


Pressekontakt: Simone Ulrich, Rudolf-Breitscheid-Str. 29e, 16356 Ahrensfelde; Mobil:
0172 – 38 62 698, E-Mail: simoneulrich1969@gmail.com