Noch einmal zu den Zauneidechsen - Nachgehakt

Es gibt, so meinen vielleicht einige unter uns, Wichtigeres als Zauneidechsen. Falsch! Unsere Zukunft wird nicht durch große Worte und Gesten über das Wohl der Menschheit bestimmt, sondern durch die tagtägliche, mühselige Sorge um jeden Menschen, jeden Baum, jedes Bächlein und jeden Schmetterling bestimmt, ja auch um jede Zauneidechse.

Im Februar dieses Jahres hatte ich in der Einwohnerfragestunde eine Frage, die die Umsiedlung von stark geschützten Zauneidechsen anlässlich des weiteren Sportplatzbaus bei Grün-Weiß Ahrensfelde betraf. "Die Eidechsen wurden eingefangen und bekamen einen neuen Lebensraum, der Fachmann sagt Habitat. Nun verpflichtet das Naturschutzgesetz die Gemeinde, mehrere Jahre lang kontrollieren zu lassen, ob die geschützten Reptilien mit dem neuen Lebensraum zufrieden sind, ihn angenommen haben und sich wohl fühlen, also auch vermehren. Nachdem die Paarungszeit nun vorbei ist, beginnen die Echsen jetzt mit der Eiablage, höchste Zeit sie zu zählen, denn ab August ziehen sich die Tiere schon wieder zurück. Auf die allgemein verständliche, klare Frage, von wem, wann und mit welchem Ergebnis diese Kontrolle durchgeführt wird, kam lediglich die allgemeine Antwort des Fachbereichsleiters Schwarz: „Die Naturschutzbehörde."

Und das ist falsch.

Die Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf Nachfrage lautete wörtlich: "Für den Sportplatz in Ahrensfelde wurde ein Bebauungsplan beschlossen. Dieser schafft das Baurecht und handelt auch die naturschutzrechtlichen Belange ab. Gem. § 1(1) BauGB liegt der B-Plan in der Zuständigkeit der Gemeinde, sie handelt hier eigenverantwortlich. Gleiches gilt für die Überwachung der Umweltauswirkungen gem. § 4cBauGB. Innerhalb des B-Planes war ein Monitoring der Fläche im 2., 4. und 7 Jahr festgelegt. Für die Beauftragung und Honorierung des Monitorings ist die Gemeinde zuständig. Den Bericht erhält ebenfalls die Gemeinde als Auftraggeber und gibt diesen der Unteren Naturschutzbehörde zur Kenntnis."

Ich hatte damals auch geschrieben, dass die Mitarbeiter der Verwaltung nicht allwissend und in jedem Fach zu Hause sein können. Und niemand nimmt es ihnen übel, wenn sie sagen, dass sie sich erst bei Fachleuten erkundigen müssen. Aber den B-Plan und seine Festlegungen, die muss Herr Schwarz kennen oder sagen, dass er, da weit mehr Dokumente über seinen Schreibtisch gehen, noch einmal nachschauen und die Antwort in der nächsten Beratung geben würde.

So aber verliert die sicher engagiert arbeitende Verwaltung Vertrauen hier in einem Landstrich, in dem die Menschen noch immer ein Grundmisstrauen gegenüber Ämter und Verwaltungen haben, dass sich aus der Zeit der DDR leider "herübergerettet" hat.

Hartmut Moreike

BVB Freie Wähler bei Bürgern immer beliebter

Die Wählergruppe PRO Kleinmachnow ist dem Landesverband BVB / FREIE WÄHLER beigetreten.

PRO Kleinmachnow ist eine unabhängige, überparteiliche Freie Wählergemeinschaft und als solche in der Gemeindepolitik Kleinmachnows tätig. Bereits 2003 wurde die Wählergruppe von lange mit Kleinmachnow verbundenen Bürgern gegründet. Sie leben und arbeiten im Ort als Handwerkermeister, Mediziner, Ingenieure, Musiker, Selbständige und Angestellte.

Um auch künftig den Herausforderungen der Zeit gewachsen zu sein, hat sich die Wählergruppe Anfang 2022 entschlossen, mit den BVB / FREIE WÄHLER zusammenzuarbeiten und die Gemeindepolitik damit noch effektiver zu gestalten. Durch den Zusammenschluss mit den Freien Wählern stellt Pro Kleinmachnow die bisherige erfolgreiche Arbeit in der Gemeinde auf eine noch breitere Basis. Daher hat auch der Landesverband per jüngstem Beschluss entschieden, die Wählergruppe PRO Kleinmachnow bei BVB / FREIE WÄHLER aufzunehmen.

Wir freuen uns auf eine erfolgreiche Zusammenarbeit.

Knut Kleemann 

Sprecher Pro Kleinmachnow

 Péter Vida

Landesvorsitzender BVB / FREIE WÄHLER

 

Komplott gegen BVB Freie Wähler gescheitert

 Abwahlantrag in Fürstenwalde gescheitert: Bürgermeister Matthias Rudolph bleibt im Amt!

 Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Mitstreiter,

ich freue mich, mitteilen zu können, dass der Abwahlantrag gegen unseren Bürgermeister Matthias Rudolph (Fürstenwalde) bei der gestrigen Sitzung abgelehnt worden ist. Damit bleibt er im Amt und der Versuch von SPD, CDU, Linken, unseren Wahlsieg umzukehren, ist gescheitert.

Wir gratulieren Matthias Rudolph und unseren Mitstreitern vom Bündnis Fürstenwalder Zukunft (BFZ) zu diesem großen Erfolg. BVB / FREIE WÄHLER steht zusammen und wir bauen darauf, unsere Bürgermeister zu verteidigen und in weiteren Orten zu gewinnen.

Zugleich ein großes Dankeschön an unseren Wahlkampf- und Kommunikationsberater Benjamin Gürkan, der unsere Mannschaft vor Ort gut gecoacht und auf diesen schwierigen Tag vorbereitet hat. Gut koordiniertes Vorgehen, richtige Worte und entschlossenes Auftreten sind die halbe Miete. Zugleich vielen Dank an alle Mitstreiter, die da waren und unserem Bürgermeister den Rücken gestärkt haben.

Es geht weiter in Fürstenwalde. BFZ und BVBFW lassen sich nicht unterkriegen!

Gruß, Péter Vida

Eine schallende Ohrfeige für die Unkenrufe auch der Ahrensfelder Gegner von  BVB Freie Wähler zur von ihnen "erwarteten Abwahl" unseres Fürstenwalder Bürgermeisters! Glatte Bauchlandung!

BVB Freie Wähler mit Rückenwind

Roxana Trasper kandidiert als Bürgermeisterin von Senftenberg

 

Am 18. September findet die Bürgermeisterwahl für Senftenberg samt den dazugehörigen Ortsteilen statt. Für die örtliche Wählergruppe von BVB / FREIE WÄHLER stellt sich Roxana Trasper zur Wahl um das Amt des Stadtoberhauptes.

 

Die 40-Jährige ist in Senftenberg aufgewachsen und kennt daher die alltäglichen Anliegen und Bedürfnisse der

Menschen vor Ort ausgesprochen gut. Nach einer Ausbildung zur Bauzeichnerin im Hochbau absolvierte sie erfolgreich ihr Fachabitur in Cottbus. Im Jahr 2006 entschied sie sich für die berufliche Selbstständigkeit und betreibt seither sehr erfolgreich das bekannte Café Roxy in Brieske, einem der Ortsteile von Senftenberg.

 

Roxana Trasper ist darüber hinaus seit mehreren Jahren kommunalpolitisch aktiv. Zur Kommunalwahl 2019 wurde sie in den Ortsbeirat Brieske gewählt und sitzt zudem seither als sachkundige Bürgerin im Wirtschafts- und Bauausschuss sowie im Ausschuss für Soziales und Kultur der Stadt Senftenberg.

 

Als Mutter von zwei Kindern fühlt sich Roxana Trasper mit 40 Jahren im besten Alter, um zwischen den Generationen zu vermitteln. Dank ihrer langjährigen Tätigkeit als Gastronomin bringt sie den unternehmerischen Blick mit, der nötig ist, um die Wirtschaft, den Einzelhandel und auch die Gastronomie vor Ort zu stärken.

 

Mit Herz, Verstand und Engagement möchte sie die Stadt und ihre Ortsteile stärken und noch lebenswerter gestalten. Sie steht für mehr Bürgernähe und will frischen Wind in die Verwaltung bringen, um die gesetzten Ziele schneller und mit weniger Bürokratie voranzubringen. 

 

Ihr Herzensprojekt ist dabei die Schaffung eines funktionierenden Tourismus-Netzwerkes. Damit soll insbesondere der Bahnhof mit dem gesamten Umfeld zu neuem Leben erweckt werden und für Einwohner und Gäste deutlich an Attraktivität gewinnen.

 

Für den bevorstehenden Wahlkampf ist Roxana Trasper sehr gut gerüstet und setzt vor allem auf Dialog in den unterschiedlichsten Formaten. „Mir ist es wichtig, immer ein offenes Ohr für die Bürgerinnen und Bürger zu haben. Für ein lebenswertes Senftenberg – in einem sozialen und bürgerschaftlichen Miteinander.“

 

Weitere Informationen zur Person und Kontaktmöglichkeiten finden Interessierte beispielsweise auch auf Instagram unter: instagram.com/roxana_trasper

 

bvb.freiewaehler@gmail.com

 

BVB Freie Wähler mit viel Rückenwind

Kornelia Britz will Perleberg zu neuem Glanz und neuer Stärke verhelfen

 

Kornelia Britz geht für die Freien Wähler als unabhängige Kandidatin ins Rennen um die Bürgermeisterwahl. Die gebürtige Perlebergerin ist hier geboren, kennt Land und Leute und lebt gemeinsam mit ihrem Mann und ihrer Tochter in der Stadt.  Die 46-Jährige ist Diplom-Verwaltungswirtin und seit über 25 Jahren mit Leib und Seele Verwaltungsbeamtin bei der Bundeswehrverwaltung.

 

„Perleberg ist im wahrsten Sinne des Wortes eine Perle, die noch schöner werden kann, wenn wir gemeinsam an einem Strang ziehen. In vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern hörte ich die Sehnsucht nach mehr Miteinander und dem Anpacken der Themen unserer Stadt. Genau dafür stehe ich auch ein“, so Kornelia Britz zur Motivation ihrer Kandidatur.

 

Themen gibt es in Perleberg reichlich. Von der Ärzteversorgung über die Belebung der Innenstadt bis hin zu Infrastruktur oder auch Wohnen in allen Facetten. Als Stadt im ländlichen Raum gibt es viele damit zusammenhängende Themen, Wünsche und Probleme, die viele Kommunen im Land teilen. Durch kluge Ansiedlungs- und bessere Verkehrspolitik können Arbeitsplätze geschaffen werden. Der Trend zum Homeoffice und zur Telearbeit kann für Perleberg ein Gewinn werden, wenn heute die richtigen Weichen gestellt werden. „All diese Themen müssen wir anpacken und in einen Zukunftsplan integrieren. Perleberg 2030 zum Beispiel. Besonders wichtig ist mir, einen neuen kooperativen Stil des Miteinanders zu pflegen. Sowohl in der Politik als auch mit den Bürgerinnen und Bürgern.“

 

Durch ihre langjährige Erfahrung in der Verwaltung der Bundeswehr und Steuerung von großen Projekten bringt sie die nötige Kompetenz und das Wissen mit, um Perleberg zu neuem Glanz und neuer Stärke zu verhelfen. Das Spektrum ihrer bisherigen Tätigkeiten reicht von Bau- und Infrastruktur über Liegenschafts- und Personalangelegenheiten bis hin zu Finanzthemen. Auch in Krisenzeiten behält Kornelia Britz einen kühlen Kopf, wie sie bei der Bewältigung des Elb-Hochwassers 2002 und 2013 unter Beweis stellen konnte und für ihren Einsatz sogar ausgezeichnet wurde.

 

„Die Chance, in meiner Geburts- und Heimatstadt Bürgermeisterin zu werden und hier mit und für die Menschen diese tolle Stadt weiterzuentwickeln, ist eine große Ehre und Herausforderung, der ich mich gerne stellen möchte und hierfür um das Vertrauen der Perleberger werbe", so Kornelia Britz abschließend.

 

bvb.freiewaehler@gmail.com

Turbulenz und Bürgerwillen - ein Hauptausschuss, der nachdenklich macht

Vorweg eine gute Nachricht: Unser Bürgermeister Herr Gehrke liest unseren Blog oder lässt ihn lesen. Das ist gut so, weiß er doch neben anderen Quellen, was in der Gemeinde so los ist. In einem Kommentar wurde er als "Diktator, der direkte Demokratie nur so lange duldet, wie Alle seiner Meinung sind" bezeichnet. Er warf mir vor, in dem von mir weitaus mit Beiträgen bestrittenen Blog, das nicht unterbunden zu haben. Ist er ein Diktator, seiner Meinung nach nein. Also was stört ihn diese Bezeichnung? Ich verwies ihn darauf, dass im Blog Meinungsfreiheit herrscht, solange die Gesetze eingehalten werden. Herr Manthey, der anwesend war und im Blog aktiv ist, könne das bestätigen. Was der durch Murren versuchte zu dementieren.  Nun ist Bürgermeister Gehrke ein gestandener Mann und in der Lage, sich selbst, und wenn es im Blog ist, zu verteidigen. 

Aber kurios wurde es, als der Bürgermeister ausführte, dass er mit mir und anderen Opponenten nicht mehr zusammenarbeiten, überhaupt nichts mehr zu tun haben will. Das ist Unsinn! Ein Bürgermeister kann sich nicht aussuchen, ob er nur mir Jasagern seiner Arbeitsweise, besonders was direkte Demokratie betrifft, oder mit Opponenten, die sachlich und konstruktiv, manchmal scharf, Vorschläge zur Verbesserung der Bürgerbeteiligung einbringen, zutun haben will. Er ist als Bürgermeister aller Ahrensfelder angetreten und von etwa 38,31 % der Ahrensfelder gewählt worden. (62,39 % haben überhaupt nur gewählt und davon gab es noch 24,08 % Neinstimmen.- Also haben 61,69 % nicht gewählt oder mit Nein gestimmt.) Aber, gewählt ist gewählt!

Dann schlug der Fraktionsvorsitzende der Ahrensfelder Unabhängigen, Herr Seiler, vor, dem neugewählten Seniorenbeirat zu gratulieren. Da erhob sich, wie zu erwarten, ein Sturm der Verwaltungsentrüstung. Dass es nach Paragraph 19 der Brandenburger Kommunalverfassung rechtwidrig wäre, so einen Beirat zu gründen. Deshalb zitiere ich zum Verständnis noch einmal:  

Sind Beiräte oder Beauftragte vorgesehen, regelt die Hauptsatzung die Bezeichnung und die Personengruppen, deren Interessen vertreten werden sollen; im Falle der Beiräte auch die Zahl der Mitglieder, die Anforderungen an die Mitgliedschaft und das Wahl- oder Benennungsverfahren. Die Hauptsatzung kann Regelungen über die Grundzüge der inneren Ordnung der Beiräte treffen. Die Hauptsatzung kann vorsehen, dass Beiräte nach Absatz 1 ganz oder teilweise unmittelbar gewählt werden.

Das betrifft also alle Beiräte, die die Gemeindevertretung für notwendig erachtet zu berufen oder wählen zu lassen. Und immer heißt es kann. Nirgendwo, selbst in den Kommentaren, auf die der Stellvertretende Bürgermeister Knoop hinwies, der das Procedere erläuterte, ist ausgeschlossen, dass aus der Bürgerschaft heraus Beiräte gegründet werden und dann durch die Veränderung der Hauptsatzung in Zwei-Drittel-Mehrheit legitimiert werden können. Seine Argumente sind also nicht schlüssig. Es ist ein allgemein bekannter Rechtsgrundsatz in Deutschland: Was nicht verboten oder untersagt ist, ist erlaubt.

Schade auch, dass Frau Hübner, die Vorsitzende der Gemeindevertretung mit der Gründung des Seniorenbeirates überrascht wurde und die Information darüber erst in der Beratung des Hauptausschusses bekam. Zur Klarheit: Der gegründete Seniorenbeirat versteht sich nach dem Entwurf seiner Satzung, die im August beschlossen werden soll, als temporäres Gremium der Interessenvertretung der Senioren bis zur Wahl eines ordentlichen Seniorenbeirates durch alle Senioren 2024. 2024 deshalb, weil es gute Praxis ist, die Wahlperiode des Beirates der der Mitglieder der Gemeindevertretung anzupassen.

Ein anderes wichtiges Thema warf Herr Tautenhahn aus Ahrensfelde auf, die Daseinsfürsorge und der Ärztemangel in einer älter werdenden Gemeinde. Das bestätigte Bürgermeister Gehrke, dass die Zahl der Senioren in der Gemeinde auf 22 Prozent gestiegen sei. Der Trend, wenn man den Prognosen des Landes Glauben schenken kann, hält auch in der jungen Gemeinde Ahrensfelde an. Lang und breit wurde seitens der Verwaltung erklärt, dass viel unternommen wurde, Hausärzte für die Gemeinde zu werben. Angefangen von mietfreien Räumlichkeiten und Anderem mehr. Ohne Ergebnis. Das schien Herr Tautenhahn und mir nicht zu genügen. Seit Wochen suche ich und meine Frau verzweifelt in der Gemeinde, von wegen Mobilität und so, einen Hausarzt, da meine Doktorin aus Altersgründen ihre Praxis aufgibt. Fehlanzeige. Sich mit diesem Dilemma abzufinden und den bisherigen Aktivitäten, darf und kann und wird sich hoffentlich die Daseinsfürsorge der Gemeinde nicht erschöpfen.

Und noch ein Thema zum Schluss, das auch ich in letzter Zeit beobachte. Herr Oertel wies auf die Unsitte hin, dass die Bürgerfragestunde so aussieht, dass eine Frage der Bürger gestellt wird und dann ausschweifend und wiederholend oft vom Bürgermeister rechtfertigend oder seiner Stellvertreter juristisch belehrend geantwortet wird. Der Anteil von Fragen also in den 30 Minuten sehr gering und von Antworten wirklich unnötig seht groß ist. Das habe ich schon im Blog vom 22. Februar angesprochen. Nun ist es die Aufgabe der Vorsitzenden der Gremien, hier endlich eine bürgerfreundliche Balance zu finden, so dass die Bürgerfragestunde ihrem Namen gerecht wird.

Hartmut Moreike

Ein Hoch auf Transparenz und Bürgerbeteiligung

Erstmals in der jungen Geschichte des Blogs der Ahrensfelder Unabhängigen wurde die monatliche 5.000er Grenze der Aufrufe weit durchbrochen (5.330). Damit ist dieser Blog das erfolgreichste elektronische Medium der Information in kommunalen Angelegenheiten der Gemeinde Ahrensfelde und mit insgesamt hoch über 20.000 Kommentaren zur breitesten Diskussionsplattform der Bürger geworden. 
Der Dank gilt allen Autoren der Beiträge und den vielen Bürgern für ihre Kommentare und Meinungen, besonders all denen, die sachliche wie kluge Anregungen und Vorschläge für die Arbeit der Ahrensfelder Unabhängigen und der Abgeordneten der Gemeindevertretung zum Wohle und im Interesse aller Einwohner der Gemeinde einbrachten. Wir betrachten das rege Interesse an diesem Blog auch als Vertrauensbeweis und Anerkennung für unser bürgernahes, konstruktives Wirken in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen.