.jpg)
Im Februar
dieses Jahres hatte ich in der Einwohnerfragestunde eine Frage, die die
Umsiedlung von stark geschützten Zauneidechsen anlässlich des weiteren Sportplatzbaus
bei Grün-Weiß Ahrensfelde betraf. "Die
Eidechsen wurden eingefangen und bekamen einen neuen Lebensraum, der Fachmann
sagt Habitat. Nun verpflichtet das Naturschutzgesetz die Gemeinde, mehrere
Jahre lang kontrollieren zu lassen, ob die geschützten Reptilien mit dem neuen
Lebensraum zufrieden sind, ihn angenommen haben und sich wohl fühlen, also auch
vermehren. Nachdem die
Paarungszeit nun vorbei ist, beginnen die Echsen jetzt mit der Eiablage, höchste Zeit
sie zu zählen, denn ab August ziehen sich die Tiere schon wieder zurück. Auf
die allgemein verständliche, klare Frage, von wem, wann und mit welchem
Ergebnis diese Kontrolle durchgeführt wird, kam lediglich die allgemeine
Antwort des Fachbereichsleiters Schwarz: „Die Naturschutzbehörde."
Und das ist falsch.
Die Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf Nachfrage
lautete wörtlich: "Für den
Sportplatz in Ahrensfelde wurde ein Bebauungsplan beschlossen. Dieser schafft
das Baurecht und handelt auch die naturschutzrechtlichen Belange ab. Gem. §
1(1) BauGB liegt der B-Plan in der Zuständigkeit der Gemeinde, sie handelt hier
eigenverantwortlich. Gleiches gilt für die Überwachung der Umweltauswirkungen gem.
§ 4cBauGB. Innerhalb des B-Planes war ein Monitoring der Fläche im 2., 4. und 7
Jahr festgelegt. Für die Beauftragung und Honorierung des Monitorings ist die
Gemeinde zuständig. Den Bericht erhält ebenfalls die Gemeinde als Auftraggeber
und gibt diesen der Unteren Naturschutzbehörde zur Kenntnis."
Ich hatte damals auch geschrieben, dass die Mitarbeiter der
Verwaltung nicht allwissend und in jedem Fach zu Hause sein können. Und niemand
nimmt es ihnen übel, wenn sie sagen, dass sie sich erst bei Fachleuten
erkundigen müssen. Aber den B-Plan und seine Festlegungen, die muss Herr
Schwarz kennen oder sagen, dass er, da weit mehr Dokumente über seinen
Schreibtisch gehen, noch einmal nachschauen und die Antwort in der nächsten
Beratung geben würde.
So aber verliert die sicher engagiert arbeitende Verwaltung Vertrauen hier in einem Landstrich, in dem die Menschen noch immer ein Grundmisstrauen gegenüber Ämter und Verwaltungen haben, dass sich aus der Zeit der DDR leider "herübergerettet" hat.
Hartmut Moreike
Typisch für die Verwaltungsspitze ist die Antwort des Herrn Schwarz! Naturschutz ist Sache der Unteren Naturschutzbehörde des Landkreises, nur wir, die Gemeinde nicht, möchte ich hier anfügen!
AntwortenLöschenDas Beispiel zum Umgang mit dem Naturschutz und den Festlegungen dazu im Bebauungsplan Sportplatz Ahrensfeldeund sowie deren Nichteinhaltung ist typisch! Formal ist nach Baugesetz gehandelt worden und das war es!
Gleiches gilt für den Bebauungsplan An der Lake in Mehrow und mit den Festlegungen zum Naturschutz (Umsetzung von Zauneidechsen) hier. Formal ist die Gesetzesvorgabe der Umsetzung erfüllt. Geprüft hat die Gemeinde bisher auch hier nicht, mit welchen Erfolg! Und auch das ist eine Festlegung des Bebauungsplanes!
Der Herr Moreike ist doch im Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur. Was macht denn der Ausschuss unter dem Vorsitz von Herrn Dreger in dieser Richtung? Nun werden die Eidechsen beim Baugebiet für REWE wieder Opfer der Betonierung. Nichts gegen REWE, dass die Blumberger endlich ihren Supermarkt bekommen, aber doch nicht immer alles zum Nachteil von geschützten Tieren und Pflanzen, da gibt es sicher intelligentere Lösungen. Aber man begnügt sich wohl mit Bienchen summt!
AntwortenLöschenVon Herrn Dreger ist da nichts zu erwarten! Der hat als Vorsitzender des Ausschusses das Thema Umwelt/Natur als eigenständiges Thema im Ausschuss noch nie aufgerufen! Das macht doch mehr als deutlich, was der vom Erhalt von Umwelt und Schutz der Natur hält!
LöschenEin weiteres Beispiel, wie Festlegungen zum Schutz von Umwelt/Natur aus Bebauungsplänen durch die Gemeinde nicht kontrolliert werden, zeigt Lindenberg Süd. Die hier im Bebauungsplan festgelegten umfangreichen Ausgleichsmaßnahmen sind auf Realisierung durch die Gemeinde nie kontrolliert worden! Auch hier ist dem Gesetz auf dem Papier formal genüge getan worden, aber das war es auch!
AntwortenLöschenDie, auch im Amtsblatt, versprochene Anpflanzung von 10 Bäumen ist auch in Vergessenheit geraten. Angeblich wird noch auf ein Sponsor gewartet. Eine Schande, wenn man bedenkt, wieviel Millionen Euro in die Erweiterung geflossen sind.
LöschenHallo Hr. Moreike... kann man man Hr. Schwarz bzw. den zuständigen Mitarbeiter in der Verwaltung mit ihrer Antwort nicht auf ihre Verpflichtungen hinweisen?
AntwortenLöschenWäre der nächste Hauptausschuss im August könnte Hr. Seiler ja mit einen Eintrag der Sache einen richtigen "Schubs" geben.
Ja, Könnte man. Doch ist es oft Herr Schwarz, der mit seinem Spezialwissen die Bürger in der Fragestunde ein wenig auflaufen lässt. Und dann es ist ein genereller Appell das Vertrauen in die Verwaltung jeden Tag zu festigen, natürlich durch die Verwaltung. Mein Vorschlag, einen tag des offenen Rathauses durchzuführen, wo die Bürger sehen, was ihre Angestellten tagtäglich leisten und wofür sie verantwortlich sind. Unterstützen Sie mich dabei. Aber es geht doch auch um mehr, um Vertrauen in die Verwaltung und um den Stellenwert des Natur- und Umweltschutzes in der Gemeinde. Wissen Sie eigentlich, Herr Manthey, dass es in zehn Jahren Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Natur und Umwelt nicht eine Vorlage von der Verwaltung oder vom Ausschussvorsitzenden zum Thema Natur und Umwelt gab? Ich hatte sowieso vorgeschlagen, Natur und Umwelt in einem extra Ausschuss abzuteilen, so wie das vielerorts sinnvoll gemacht wird. Aber andererseits verliert man das Thema bei den Bauplänen leicht aus den Augen.
AntwortenLöschenMan könnte als sachkundiger Bürger, der auch noch in dem richtigen Ausschuss sitzt über seinen Schatten springen. Ich hoffe Sie haben es auch getan.
AntwortenLöschenNatürlich.
AntwortenLöschenVielen Dank
Löschen