Die Unabhängigen - BVB / FREIEN WÄHLER lehnen eine Erhöhung
der Kitagebühren ab. Nicht der finanzielle, sondern der soziale
Aspekt, die Familie mit Kind, sollten im Vordergrund stehen. Die
grundsätzliche Debatte sollte sein, die Kitakosten so schnell wie
möglich abzuschaffen und nicht erst 2024.
Im Finanzausschuss der Gemeinde Ahrensfelde wurde der Entwurf
der neuen Kitakostenbeitragssatzung vorgestellt, welche zum
01.08.2020 in Kraft treten soll. Die Verwaltung arbeitete
verschiedene Varianten aus. Eine 100% Kostendeckung zur Darstellung
der anfallenden Kosten, eine etwa 8% Steigerung und eine Variante,
bei der die Eltern genau so viel bezahlen, wie derzeit. Die
Staffelung der Einkommen wurde genauso, wie vor 5 Jahren gewählt,
mit einer Anpassung, da der Landesgesetzgeber eine Grenze der
Unzumutbarkeit festgelegt hat. Positiv zu erwähnen ist die noch
detailliertere Staffelung der Stunden. Die Einteilung wurde an den
Bedarf der Eltern angepasst.
Nach Angaben der Verwaltung zahlen die Eltern im Durchschnitt
125 € pro Monat für einen Kitaplatz in der Gemeinde. Die Kosten
wurden linear auf die Bruttofamilieneinkommen aufgeteilt. Die
Varianten wurden in den politischen Raum zur Diskussion gestellt.
Wie richtig festgestellt wurde: „Kinder kosten Geld.“ Es
wurde auf die Familienfreundlichkeit der Gemeinde hingewiesen, auf
die derzeit schon getätigten Zuschüsse der Gemeinde zum
Mittagessen, die Zwischenmalzeit von Obst/Gemüse und die
Bezuschussung der Freistellung der Leiterstellen in den Kitas. Der
größte Teil der Kosten entfällt auf die Personalkosten, danach
kommen schon die kalkulatorischen Mieten, die aber nicht real
anfallen.
Die Mehrkosten sollen über die Erhöhung der
Kitakostenbeiträge finanziert werden. Dies ist aus Sicht der
Unabhängigen – BVB / FREIE WÄHELR aus Ahrensfelde nicht
zielführend im Sinne einer familien- und kinderfreundlichen Politik.
Alle Parteien und Wählergruppen zogen in den Wahlkampf mit
Abschaffung der Kitagebühren für alle. Unsere Landtagsfraktion
hatte dazu im Januar einen Vorstoß gemacht. Wir werden deshalb die
Empfehlung einer Erhöhung der Kitakostenbeiträge ablehnen.
Die frühkindliche Förderung und Bildung ist für die
Entwicklung eines Kindes entscheidend und muss deshalb kostenfrei und
unabhängig vom Einkommen der Eltern ermöglicht werden. Deshalb kann
und darf es eine Erhöhung der Beiträge nicht geben. Das Ziel muss
eine Abschaffung der Kitabeiträge sein und keine Erhöhung.
Evelyn Freitag
Die Unabhängigen - BVB / FREIE WÄHLER
Demnächst soll die GV über den Entwurf der Verwaltung - neue Kitabeitragssatzung - entscheiden! Dieser sieht in Varianten Beitragserhöhungen vor!
Nach der Vorstellung im Finanzausschuss empfehlen die Mitglieder folgende Beitragserhöhungen:
8% Die Linke (Frau Emmrich), CDU (Frau Hübner), AfD (Herr Andexel)
5% SPD (Herr Berger), FWG (Herr Joachim) Bürgerverein Eiche (Frau Tietz(
Die Ahrensfelder Unabhängigen (Frau Freitag) lehnen eine Beitragserhöhung ab.
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