Eine unangenehme Rechnung für Ahrensfelde

Gerade weil ich in Ahrensfelde wohne, versuche ich so wie immer mehr Einwohner alles daran zu setzen, dass das Leben in der Gemeinde gesünder, attraktiver und lebenswerter wird. Dazu muss kritisch besonders der Bauboom der letzten zwei Jahrzehnte hinterfragt werden. Jetzt steht die achte Änderung des Flächennutzungsplanes an und wie gewöhnlich könnten die Gemeindevertreter der von der Verwaltung vorgelegten Änderung ohne Nachdenken zustimmen. Aber die Sache wurde erst einmal vertagt.

Nun, ich habe schon mehrmals gesagt, dass der Flächennutzungsplan, abgekürzt FNP, kein in Stein gemeißeltes Dokument ist. Aber was dann?

Der Flächennutzungsplan ist ein Begriff aus der räumlichen Planung in Deutschland und ein parlamentarisch legitimiertes Planungsinstrument für die städtebauliche Entwicklung einer Gemeinde. Er gilt als vorbereitender Bauleitplan. Die rechtlichen Grundlagen sind im Baugesetzbuch (BauGB) festgelegt - insbesondere in den §§ 5 bis 7 BauGB. Er legt im Begleitdokument auch fest, wie die Umweltbelange und die Ergebnisse der Beteiligung der Öffentlichkeit berücksichtigt werden.

Also muss jede Änderung auch den Interessen der Öffentlichkeit, also der Bürger entsprechen. Diese Abwägung wird in der Gemeindevertretung so gut wie nie getroffen. Auch müsste zur Änderung des FNP parallel die Änderung des Landschaftsplanes erfolgen. Das sei nicht nötig, doziert immer wieder Fachbereichsleiter Swen Schwarz, da die Änderungen nur unwesentlich sind. Auch wenn ein Acker mit einer Wohnsiedlung bebaut wird, sei das keine wesentliche Änderung, nach Aussage des fürs Bauen verantwortlichen Beamten im Bauausschuss im April. Dass das nicht nur der Naturschutzbund anders sieht, sondern immer mehr Ahrensfelder, ist für Verwaltung und Gemeindevertretung nicht relevant.

Nun einmal Butter zu den Fischen in der Pfanne!

Dazu ein ganz einfaches Beispiel: Bonava bebaut in der Kirschenallee eine Fläche von etwa 12 Hektar, an der Birkholzer Allee sollen 7,7 Hektar bebaut werden. Zusammen sind das also 19,7 Hektar landwirtschaftliche Fläche, die unter Beton verschwinden. Dass das keine Lappalie ist, wie der verantwortliche Rathausmitarbeiter für Ortsentwicklung immer wieder den kritischen und des Rechnens kundigen Abgeordneten versucht einzureden, möchte ich kurz beweisen:

Auf einem Hektar ernten die Landwirte zurzeit so um die 40 Tonnen Kartoffeln. Pro Kopf verbraucht jeder deutsche vom Baby bin zum Greis laut Statistischem Bundesamt im Jahr 56,1 Kilogramm Kartoffeln, ob Pommes, Kartoffelbrei, Klöße oder die noch immer beliebten Salzkartoffeln. Von 40 Tonnen könnte sich

ein Ahrensfelder mit normalem Appetit ganze 713 Jahre ernähren. Das ist aber für nur ein Hektar, nun sind 19,7 Hektar eine einfache Rechenaufgabe.

Erst so eine Aufstellung zeigt, dass sich vor jeder vorgeschlagenen Änderung des FNP lohnt, den Kopf zu zerbrechen, was das bedeutet.

Denn neben der Frage der Ernährung stehen die ebenso wichtigen Belange des Umweltschutzes an, um sich der Klimaveränderung anzupassen. Vielleicht werden wir bald keine Kartoffeln hier mehr anpflanzen köetung.nnen, sondern Buchweizen. Aber egal welche Kultur, es ist allemal gesünder, umweltschonender und bürgerfreundlicher auch für die nächste Generation als mit dem Klimakiller Nummer Eins Beton das geschützte Gut Boden zu zerstören. Denkt einmal darüber nach, Leute, besonders in den Ortsbeiräten und in der Gemeindevertretung.

Hartmut Moreike

Bau auf, bau auf.- in Ahrensfelde baut man zuhauf

Einst hat vielleicht auch Angela Merkel im Blauhemd als Verantwortliche für Agitation und Propaganda aus voller Kehle gesungen: "Bau auf, bau auf, bau auf, bau auf, freie deutsche Jugend bau auf..." In Ahrensfelde muss das sicher nostalgisch falsch verstanden worden sein. Denn hier wird gebaut, was das Zeug hält.

Obwohl im Achsenentwicklungskonzept Ahrensfelde - Werneuchen, so etwas wie unserer Entwicklungskompass, die Rede ist von Innenverdichtung, behutsamer Entwicklung und dörflichem Charakter, steht im kurz genannten Bauausschuss wieder ein neue Wohnbausiedlung auf 7,7 Hektar Ackerland auf der Tagesordnung. Herr Winter ist einer der Investoren, da können wir uns mit unseren Protesten warm anziehen. Wie er in seinem preußisch ausgerichteten Winterdorf ohne Baukultur versprochene sozial verträgliche Mieten und Preise bei den Grundstückpreisen und Baumaterialien garantieren will, ist jetzt schon die Quadratur der Kreises.

Und erstjetzt fiel es mir wie Schuppen von den Augen, warum der Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Natur und Umwelt nur kurz „Bauausschuss“ genannt wird. Alles andere ist hier in der Gemeinde eben zweitrangig oder noch unwichtiger. Das kam mir zum ersten Mal in den Sinn, dass unbedingt gleichzeitig mehrere Millionenobjekte in Angriff genommen wurden. Allen voran die Schule, gut, das war überfällig. Das dafür aber keine zwar möglichen Fördermittel beim Land rechtzeitig klar gemacht werden konnten, man spricht von 5,2 Millionen Euro, also keine Lappalie, darüber gibt es verschiedene Ansichten Es kommt darauf an, wen man fragt. Zumindest die Ausschreibung eines 26-Millionenprojektes im Amtsblatt war eine Provinzposse.

Dann stand der Bauhof im Gewerbegebiet Blumberg/Rehan in den Investitionsvorhaben, dessen Fertigstellung nicht so ganz nach Plan lief, weil der Baugrund überraschend schwieriger als erhofft war. Die geplante Summe reichte bei weiten nicht! Bleiben die beiden Sportplätze für Grün-Weiß-Ahrensfelde und BSV Blumberg, beide mindestens so anspruchsvoll für die fünfthöchste Spielklasse, also für das Niveau der Regionalliga. Dass beide Fußballvereine jemals so weit aufsteigen werden, glauben nicht einmal die treuesten Fans. Ob die beiden Sportplätze gleichzeitig ausgebaut werden mussten, auch darüber streiten die Geister, aber die Lobbyisten beider Vereine heben sowohl im Bauausschuss als auch in der Gemeindevertretung starke Verbündete. Damit war die 30-Millionengrenze weit überschritten.

Das Bauprojekt der evangelischen Kirche (EKBO) zwischen Ulmenallee und Lindenberger Straße wird schon bemessen. Den Bürgern wurde immer wieder verkauft, dass die Religionsgemeinschaft die gut 3 Hektar ihres Landes nur dann an den Kreis Barnim für ein Gymnasium verkaufen würde, wenn sie gleichzeitig eine Wohnsiedlung für 1.000 Einwohner bauen dürften, auf einem Gebiet, das, zugegeben, zumindest teilweise für Wohnungsbau vorgesehen war. Bei diesem unfrommen Kuhhandel von Verhandlungen auf Augenhöhe zu sprechen, war ein Versuch, sich die schmähliche Niederlage der Verhandler der Gemeinde schönzureden. 48 % der Einwohner mehrheitlich in Ahrensfelde, Blumberg und Mehrow würden sogar auf ein Gymnasium verzichten, wenn sie dafür sonst in den sauren Apfel einer neuen Wohnsiedlung beißen müssen. So das Ergebnis der Einwohnerbefragung. Das zeigt ganz klar, dass die Ahrensfelder die Nase voll haben von weiterer Bebauung. Ist unser Bürgermeister zu investorenfreundlich?

Ein weiteres Schelmenstück ist die zum Gymnasium gehörende Sporthalle, eine Hommage an den Verein Grün-Weiß, denn sie grenzt an den Sportplatz und ist jedoch von Gymnasium ein sportliches Stück entfernt. Der Bürgermeister will den Weg in fünf Minuten schaffen, wofür er Gelächter und Unglauben erntete. Die Begehrlichkeiten der Investoren, hier mit Null-Acht-Fünfzehn-Häusern große Kasse zu machen, erhöhen den Druck, wie Bürgermeister Gehrke sagt, wenn Berliner in den Speckgürtel streben. Sein Verständnis, die Jahrzehnte der Berliner Baukriminalität seiner CDU-Kameraden hier bei uns korrigieren zu wollen, stößt bei mir auf wenig Verständnis. Denn in Berlin wird gebaut, was der Beton hergibt und sich Turmkrane schwindlig drehen, nur sind das Quartiere, die sich eine Facharbeiterin, ein Feuerwehrmann oder ein Busfahrer niemals leisten können, auch wenn sich so ein Ehepaar als Doppelverdiener fünf Tage die Woche Vollzeit die Seele aus dem Leib schuftet.

Bei uns werden alte Bausünden den ehemaligen Entscheidern vorgeworfen. Doch die heutige Verwaltung und Gemeindevertretung sie sind dabei, genauso weiterzumachen, selbst zum Sündenbock zu werden. Dient die Verwaltung mit Herrn Gehrke an der Spitze noch den Bürgern oder herrscht sie? Der Kotau vor deu auf, bau auf, bau auf, Ahrensfelde bietet Platz zuhauf, auch wenn es Fen Investoren ist keine Bürgervertretung.

Balder, Wiesen und Wäldchen sind, die unter Beton begraben werden, samt Fauna und Flora. Ja sind wir denn noch ganz dicht? Ich befürchte, dass das Bauprojekt von Winter und Co. mit der folgsamen Bürgermeistermehrheit beschlossen wird, weil das, was hier in Ahrensfelde passiert, wie die Einwohnerbefragung zeigte, mit demokratischem Bürgerwillen wenig bis gar nichts mehr zu tun hat. Es herrscht so eine Art Größenwahn und Bürgermeister Gehrke schwadroniert schon von 17.000 Einwohnern.

Ach was sind wir doch für eine miese Gesellschaft?!

Hartmut Moreike

 

 

Allen Leserinnen und Lesern des Blogs einen schönen Ostersonntag und Ostermontag

 

Gegendarstellung des Herrn Kusch

Die Redaktion des Blogs ist verpflichtet, Gegendarstellungen zu veröffentlichen. Hier die Gegendarstellung des Herrn Kusch, der im Beitrag über die Beratung des Hauptausschusses mit Aussagen erwähnt worden ist.

Gegendarstellung

1.
Sie schreiben: "Und entgegen dem Wunsch des verantwortlichen Organisators setzte Patrick Seiler eine öffentliche Bestandsaufnahme durch."
Diese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen. Richtig ist: Ich habe nie den Wunsch geäußert, eine öffentliche Bestandsaufnahme zu verhindern. Ich habe im Gegenteil dem Antrag von Herrn Seiler, die Bestandsaufnahme zum aktuellen Demonstrationsgeschehen in Sachen B158n im öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses zu behandeln, ohne Einwendungen zugestimmt.

2.
Sie schreiben: "Herr Kusch sagte, bei dieser oder jener Veränderung sei es nicht mehr seine Veranstaltung!"
Diese Darstellung entspricht nicht den Tatsachen. Richtig muss es heißen: "Herr Kusch sagte, dass es bei einer Veränderung der gemeinsamen, inhaltlichen Forderungen aller Gemeindevertreter nicht mehr seine Veranstaltung ist."
Ich denke, dass dies den Sinn meiner gemachten Äußerungen klar darstellt und ich keineswegs die Demonstrationen als meine (im engeren Wortsinne) persönliche Veranstaltung betrachte.
Im Verlauf der Diskussion habe ich zu einem späteren Zeitpunkt sogar wiederholt, dass die Demonstrationen nicht meine persönlichen Veranstaltungen sind, sondern die aller Gemeindevertreter. Ihre Darstellung muss ich daher zurückweisen.

Ende der Gegendarstellung.

Die Redaktion des Blog ist  zum Abdruck der Gegendarstellung verpflichtet. Die Aussage der Gegendarstellung entspricht nach Auffassung der Redaktion nur teilweise den Tatsachen und bleibt, was den ersten Teil der Gegendarstellung betrifft, beweisbar bei ihrer Darstellung und distanziert sich inhaltlich insofern von der Aussage der Gegendarstellung.

 

Endlich einmal Diskussionen im Hauptausschuss

In der Aprilsitzung des Hauptausschusses wurde wieder das virtuelle System der Teilnahme geprüft und hat bis auf ein paar Rückkopplungen auch geklappt. Aber über die Einführung ist man sich einig und so können Mitglieder der Gemeindevertretung oder der Ausschüsse, wo immer sie sind, teilnehmen. Ein Fortschritt.

Zwei Diskussionen schienen mir hier wert, erwähnt und sachlich eingeschätzt zu werden. Einmal ging es um die Demonstrationen zur B 158 neu. Und entgegen dem Wunsch des verantwortlichen Organisators setzte Patrick Seiler eine öffentliche Bestandsaufnahme durch. Klar, dass Herr Kusch bis zum Beschlussentwurf in der Gemeindevertretung Mitte April, das ist absoluter, unerreichter den Erfolg, darstellte, aber auf die Schönheitsfehler kaum einging. Es geht vor allem um die Information der Bürger und da ist, wie er zugab, noch etwas Luft nach oben, aber er hofft, das mit dem Amtsblatt zu korrigieren. Das ist eine Möglichkeit, aber vor allem muss und kann es auf der Webseite der Gemeinde erscheinen, auch im Veranstaltungsplan und in den Schaukästen. Inzwischen hätte sich ein 24-köpfiges Team gebildet, dass den Organisator unterstützt. Wie die Autofahrer informiert werden könnten, da hatte er keine Ideen. Aber dass an den Sperrpunkten Plakate mit dem Sinn der Demo aufgestellt werden könnten, befand er als schwierig, das überschreite den Veranstaltungsraum und sei sogar illegal? Herr Kusch sagte, bei dieser oder jener Veränderung sei es nicht mehr seine Veranstaltung! Hallo?? Es war noch nie seine Demo, sondern die der Gemeindevertretung, in der er sich als Organisator angeboten hatte.

Am 9. Juni um 17 Uhr, einem Freitag Nachmittag soll die nächste Straßenblockade stattfinden, beschloss der Hauptausschuss. Einem Freitag ins Wochenende???? Kann der Hauptausschuss überhaupt so etwas beschließen? Wohl kaum. Einige Ausschussmitglieder schienen mir zu optimistisch über Sinn und Erfolg dieser Proteste. Nachdenkliche Worte der Vorsitzenden der Gemeindevertretung Frau Hübner, die nicht nur anmahnte, auch die Seite der Planer und Politiker den Protestierenden mitzuteilen als auch realistisch mögliche Erfolgsaussichten zu bedenken, denn die Planung der gesetzgebenden Seite steht unabänderlich fest. Ist es also ein Kampf gegen Windmühlen à la Don Quijote? Ich bin nach wie vor der Meinung, dass diese Demonstrationen nur der Beruhigung des eigenen Gewissens dienen und wenig zielführend sind, weshalb ich den Vorschlag begrüße, darüber einmal gründlich in den Fraktionen nachzudenken.

Das zweite Thema war das Projekt des Wohngebiets an der Birkholzer Chaussee, dass, so Herr Seiler von den Ahrensfelder Unabhängigen, durchgepeitscht werden sollte. Auch ich habe diesen Begriff schon bewusst

verwendet, denn von der Einreichung des Antrags Anfang März Rekord in Ahrensfelde. Ob in dieser Zeit, wie Bürgermeister Gehrke glaubhaft machen wollte, die Einwohner ausreichend und teilnehmend informiert worden waren, da habe nicht nur ich meine Zweifel. Herr Seiler forderte, vom Investor verbindliche Zusagen, statt Versprechungen. Endlich einmal Diskussionen im Hauptausschuss. Fachbereichsleiter Schwarz fühlte sich berufen, Herrn Seiler ein Ordnungsgeld anzumahnen, was absoluter Blödsinn ist, denn das sieht die Kommunalverfassung für Ehrenämtler nicht vor und schon überhaupt nicht von der Verwaltung.

Der Bürgermeister allerdings versuchte wie üblich, zu beweisen, wie die Bürger informiert und mitgenommen werden bei jedem Bauprojekt. Dass das zwar eine Pflicht aus den Baugesetz ist und keine tolle Geste der Verwaltung, das spielte für seine selbstgerechte Darstellung keine Rolle. Er berief sich auf das Bonava-Projekt Kirschenallee. Dass von den hunderten Einwendungen und Vorschlägen der Bürger nicht ein einziger relevant und damit veränderungswürdig eingeschätzt wurde, ließ er unter den Tisch fallen. Auch wenn damals der Ortsbeirat Ahrensfelde, um dem dörflichen Charakter zu entsprechen, nur Grundstücksgrößen von 600 Quadratmeter anmahnte, ja beschloss, interessierte es Bonava nicht die Bohne. Zwei Grundstücke sind wunschgemäß, alle weiteren der über 200 sind wesentlich kleiner.

Ich horchte verwundert auf, als Fachdienstleiter Schwarz zugab, dass Bürgerbeteiligung schon vor der Offenlegung der Planung erfolgen kann, also durchaus nützlich für die Aufstellung der Pläne. Ich hatte schon zweimal auf neue Formen der Bürgerbeteiligung verwiesen und die Bürgerwerkstatt von Ideen, insbesondere zur kommunalen Bauplanung. Die Bürgerwerkstatt setzt weitaus früher an, als es nach dem Baugesetzbuch verpflichtend vorgesehen ist. Die Teilnahme basiert nicht auf einer ins Spiel gebracht. Was ist eine Bürgerwerkstatt? Bürger beteiligen sich bereits bei der Entwicklung Zufallsauswahl, sondern auf dem Interesse und vor allem der Sachkenntnis der Bürger. Aber solche sinnvollen Formen sind bei uns bisher unerwünscht.

Über die Art und Weise des Bauens in Ahrensfelde kommt nächste Woche mein Beitrag "Bau auf, bau auf - Ahrensfelde bau auf"

Hartmut Moreike