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Dienstag, 22. September 2020

ENERGIE UND KLIMA in der Gemeindevertretung

In der Gemeindevertretersitzung vom 21.09.2020 standen auf der Tagesordnung 3 Punkte, die dem Bereich Energie und Klima zuzuordnen waren. Dabei geht es meist, so auch hier, um Inhalte und Zusammenhänge, die komplizierter sind als gewöhnliche kommunale Belange. 

Aus diesem Grunde und im Zusammenhang mit der Energiewende wurde in der Gemeinde Ahrensfelde bereits vor Jahren ein Arbeitskreis Energie geschaffen. Der Arbeitskreis Energie wurde dem Ausschuss für Wirtschaft, Bauwesen, Umwelt und Natur zugeordnet, beide unter der Leitung des Ausschussvorsitzenden Jörg Dreger, Ortsvorsteher von Blumberg. Nach anfänglichen Aktivitäten zur Erhöhung der Energieeffizienz der Straßenbeleuchtungen, ein wesentlicher Kostenfaktor für die Gemeinde, und zur Energieeinsparung in Schulen und Kitas verfiel der AK Energie in einen langen Dornröschenschlaf! Der hätte mit der Behandlung der o.g. 3 Tagesordnungspunkte im AK Energie beendet werden können!

Ein entsprechender Beschlussvorschlag der Ahrensfelder Unabhängigen wurde jedoch wieder einmal in unsäglicher Manier abgeschmettert!  

Die hanebüchene Begründung vom Fachbereichsleiter Schwarz (Jurist) lautete: Da der AK Energie nicht durch Wahl legitimiert sei und damit nicht dem Parteienproporz entspreche, könne er keine Beschlussvorschläge für die Gemeindevertretung vorbereiten. 

Unklar ist Herrn Schwarz offenbar, dass Arbeitskreise (zu welchen Schwerpunktthemen auch immer) überparteiliche Kompetenzgremien sind, deren Mitglieder vom Leiter des Arbeitskreises ausgewählt und zur Mitarbeit eingeladen werden. Alleinige Auswahlkriterien sind Fach- und Sachkompetenz und persönliche Integrität. Ein Armutszeugnis, das sich Herr Schwarz hier ausstellte!

Da seiner unterirdischen Position aber weder der Bürgermeiste Gehrke, noch eines der Mitglieder der Gemeindevertretung widersprachen, begaben sie sich alle auf das schwarzsche Niveau.

Inhaltlich hätte es um die Anwendung eines „Positionspapiers zur energiewirtschaftlichen Betätigung“ auf die Ahrensfelder Verhältnisse gehen sollen. Das Wirtschaftministerium in Potsdam hatte das „Positionspapier“ unisono an alle Landkreise gegeben. Damit wusste die Ahrensfelder Gemeindevertretung nichts anzufangen, beschloss es aber trotzdem. 

Unwissen, Arroganz und Ignoranz dominierten wieder einmal. Kein Gemeindevertreter war in der Lage, zum „Positionspapier“ auch nur einen Diskussionsbeitrag oder eine Frage zu formulieren.  

Noch Fragen, Kienzle?

Dr. Helmut Pöltelt

Mitglied im Ortsbeirat Ahrensfelde und des AK Energie

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