In eigener Sache

Bekanntlich haben sich die Ahrensfelder Unabhängigen umbenannt in BVB Freie Wähler Ahrensfelde. Die Wählergruppe wird sich 2024 mit ihren Kandidatinnen und Kandidaten um die politischen Gremien im Landkreis und Ahrensfelde einbringen.

Eingerichtet werden soll dafür ein neuer Blog. Somit wird ab 01.10. 2023 dieser unser Blog hier eingestellt! 

Den vielen Leserinnen und Lesern gebührt Dank für das große Interesse! 216.106 Blogaufrufe, 569 Posts und 4885 Kommentare sind der Beweis dafür, meine ich. Die Zielstellung, mit dem Blog umfangreiche Transparenz in kommunalen Angelegenheiten geschaffen zu haben, sollte erfüllt worden sein!

Dr. Wolfgang Unger 

200 Vertreter von Wählergruppen stellen die Weichen für Wahlerfolge in 2024

BVB / FREIE WÄHLER will mit Gesundheits-Volksinitiative und beschlossener Landtagsliste märkischen Wahlolymp erstürmen

 

Bei der gestrigen (Sonntag, 24.9.) Zentralversammlung in Bernau stellten über 200 Vertreter von Wählergruppen bei BVB / FREIE WÄHLER die Weichen für Wahlerfolge im kommenden Jahr. Neben der Wahl der Landesliste und aller 44 Wahlkreise zur Landtagswahl diskutierte der Dachverband der Brandenburger Wählergruppen und Bürgerinitiativen inhaltliche Themen wie Energie, Gesundheit, Bildung und Erschließungsbeiträge für eine Volksinitiative.

 

Für den Vorstand begrüßte Landesvorsitzender Péter Vida die zahlreich erschienenen Vertreter in der Bernauer Stadthalle und eröffnete die Versammlung. In seiner rund 20-minütigen Grundsatzrede skizzierte Vida die Schritte auf dem Weg zum märkischen Wahlolymp. Das Wahlziel 8% kann geschafft werden, eine Regierungsbeteiligung ist machbar. Vida machte die steigende Kluft zwischen Regierenden und Regierten deutlich und kritisierte nachdrücklich die grüne Verbotskultur und Ideologie. „Wir setzen auf Verbote verbieten. Die Politik muss aufhören, die Menschen zu gängeln. Die Politik muss die Menschen mit zum Gipfel nehmen und keine Elfenbeintürme auf dem Gipfel errichten, von wo aus man die wahre Welt mit ihren alltäglichen Problemen gar nicht mehr sehen kann. Deswegen muss es 2024 heißen: Schluss mit grüner Verbotskultur und her mit oranger Bürgerkultur“, so Vida.

 

Im Anschluss an die aufrüttelnde Rede, die die Mitglieder mit Standing Ovations beklatschten, diskutierte die Versammlung über mögliche Themen für eine Volksinitiative. Nach Debatte und Abwägung stimmten die Mitglieder von BVB / FREIE WÄHLER mit überwältigender Mehrheit für das Thema Gesundheitsversorgung. Unter dem Arbeitstitel „Krankenhäuser erhalten, Haus- und Fachärzte sichern“ sind die Vertreter der Volksinitiative beauftragt, eine entsprechende Formulierung fachlich und juristisch auszuarbeiten. Der Start der Volksinitiative ist für Oktober vorgesehen. Brandenburg hat vor allem im ländlichen Raum immer größere Probleme, eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen. Durch die vom Bund geplante Krankenhausreform steht das Gesundheitssystem weiter unter Druck, Schließungen und eine schlechtere Versorgung in der Fläche drohen. Mit der neuen Volksinitiative möchte BVB / FREIE WÄHLER Impulse setzen, um die Versorgung mit Krankenhäusern, Haus- und Fachärzten zu sichern. Dabei gibt es mehrere Komponenten: Von einer Ausweitung der Medizinischen Versorgungszentren über die bessere Verzahnung von ambulanter und stationärer Therapie bis hin zu Gemeindeschwestern, die Hausärzte auf dem Land entlasten sollen.

 

Im weiteren Verlauf erfolgte die Nominierung der 44 Wahlkreiskandidaten. BVB / FREIE WÄHLER ist es erneut gelungen, für alle Wahlkreise in Brandenburg sehr gute und aussichtsreiche Kandidaten zu finden, die für ihre Region stehen. Zum Beispiel die ehemalige Bürgermeisterkandidatin für Perleberg, Kornelia Britz, die für den Wahlkreis 1 in der Prignitz antritt. Oder die ehemalige Bundespräsidentschaftskandidatin und Kremmener Stadtverordnetenvorsteherin Stefanie Gebauer, die in Oberhavel für den Wahlkreis 7 ins Rennen geht. Ein weiterer sehr bekannter Kandidat ist Egbert Piosik, der für den Wahlkreis 42 (Spremberg und Umgebung) kandidiert, seit der Wende kommunalpolitisch tätig ist und bereits Bürgermeister zweier Orte war.

 

Vier Bürgermeister von BVB / FREIE WÄHLER möchten mir ihrer Kandidatur ein Zeichen für die Städte und Gemeinden setzen und dem Landesverband für seine kommunalfreundliche Politik demonstrativ den Rücken stärken. Carina Simmes (Wahlkreis 18,  Bürgermeisterin von Seddiner See), Bernd Albers (Wahlkreis 20, Bürgermeister von Stahnsdorf), Björn Langner (Wahlkreis 27, Bürgermeister von Heidesee) und Matthias Rudolph (Wahlkreis 30, Bürgermeister von Fürstenwalde) kandidieren für BVB / FREIE WÄHLER.

 

Die amtierenden Landtagsabgeordneten Péter Vida (Wahlkreis 14), Matthias Stefke (Wahlkreis 25), Philip Zeschmann (Wahlkreis 31) und Ilona Nicklisch (Wahlkreis 39) treten erneut in ihren Wahlkreisen für ein Landtagsmandat an. Christine Wernicke hat sich aus beruflichen Gründen nicht erneut für ein Mandat beworben.

 

Den Abschluss der langen Veranstaltung bildete die Abstimmung über die Landesliste von BVB / FREIE WÄHLER. Der Landesvorstand hat einen Listenvorschlag vorgelegt, der ohne Gegenkandidaturen vollumfänglich von der Mitgliedschaft akzeptiert wurde. Angeführt wird die Liste von Péter Vida auf Platz 1, der für die Spitzenkandidatur 97% Zustimmung erhielt. Es folgen Sabine Buder (Platz 2), Matthias Stefke (Platz 3), Ilona Nicklisch (Platz 4), Dirk Stieger (Platz 5), Rico Obenauf (Platz 6), Georg Kamrath (Platz 7), Philip Zeschmann (Platz 8), Torsten Kaps (Platz 9). Ronny Zierenberg rundet die TOP 10 ab. Auf den nächsten Plätzen sind Stefanie Gebauer (11), Kai Hamacher (12), Kornelia Britz (13), Steffen Knauthe (14), Andreas Kubale (15), Kersten Haase (16), Olaf Bubner (17), Thomas Schulz (18), Robert Soyka (19) sowie auf Platz 20 Gerd-Rainer Lamprecht. Die gesamte Liste ist unter www.bvb-fw.de/ltw2024 zu finden.

 

Zum Abschluss der rund 10-stündigen Veranstaltung ergriff Landesvorsitzender Péter Vida das Wort und schwor die Mitglieder auf einen langen und intensiven Wahlkampf ein. „Unsere Geschlossenheit und unsere Leidenschaft, gemeinsam mit den Bürgern für gute Themen und Lösungen zu kämpfen, wird uns auf den märkischen Olymp führen. Wir brauchen im Land und auch in den Kommunen weniger roten und schwarzen Muff, weniger Vitamin B, sondern viel mehr Vitamin C durch die Orangen“, so Vida unter dem Applaus der Mitglieder.

 

Kandidaten für den Landtag

 Ein bekanntes Gesicht in der Region, aber neu im Team von BVB / FREIE WÄHLER, ist Dr. Sabine Buder (39). Sie tritt als Landtagskandidatin im Wahlkreis 15 (Werneuchen, Ahrensfelde, Wandlitz, Amt Biesenthal-Barnim, Amt Britz-Chorin-Oderberg) an. Bereits 2019 durfte die Tierärztin ihre Expertise in den Bereichen Tierschutz, Tiergesundheit und Verbraucherschutz in die Koalitionsverhandlungen zur Bildung der Brandenburger Landesregierung einbringen und weiß, worauf es ankommt. Durch die tierärztliche Bestandsbetreuung von landwirtschaftlichen Nutztierhaltungen und in ihrer Funktion als Geschäftsführerin des Forums Natur Brandenburg hat sie einen alltäglichen Bezug zu den Herausforderungen in der Land-, Forst- und Fischereiwirtschaft und der Jagd und kennt das Entwicklungspotenzial des ländlichen Raums. „Es ist mir ein Herzensanliegen, gesellschaftlich relevante Themen wie Landnutzung, Umwelt- und Tierschutz in Einklang zu bringen, ohne dabei die Landwirtschaft an den Pranger zu stellen. Diejenigen, die uns mit gesunden, regional erzeugten Lebensmitteln versorgen und unsere Kulturlandschaft pflegen, verdienen eine faire Entlohnung sowie Anerkennung und Respekt für ihr Engagement.“ Buder lebt mit ihrer sechsköpfigen Familie und vielen Tieren in ihrer Heimatstadt Biesenthal und engagiert sich ehrenamtlich als Stadtverordnete sowie in diversen Vereinen.

Viel Erfolg allen Kandidaten von BVB Freie Wähler!

 

Ein neuer Denkansatz zum Verkehrsproblem auf der B 158 in Ahrensfelde

 

Gelöschter Beitrag: "Vor Allem mit welchem Schrott sich die GV um diese Uhrzeit befassen muss"

Dieser Blogbeitrag befasste sich mit obigen Kommentar des Herrn Manthey zum Antrag von Frau Freitag und Herrn Seiler in der letzten GV.

Die Löschung erfolgte ohne meine Kenntnis.

Der jahrelange Kampf hat sich gelohnt Herr Vida

BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich für Bernau und Panketal: 10-Minuten-Takt für S2 wird priorisiert!

 

Der jahrelange Kampf der Landtagsfraktion BVB / FREIE WÄHLER und des Bernauer Wahlkreisabgeordneten Péter Vida für den 10-Minuten-Takt der S2 zeigt konkrete Früchte. In einer Mündlichen Anfrage an die Landesregierung in der gestrigen Landtagssitzung (20.09.) wollte Vida wissen, wann mit der Einführung zu rechnen sei. Zur freudigen Überraschung der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion berichtete Verkehrsminister Guido Beermann (CDU), dass sich die Länder Berlin und Brandenburg innerhalb des Projekts i2030 darauf geeignet haben, den 10-Minuten-Takt der S2 zu priorisieren.

 

Der Minister hob das besondere Engagement von Péter Vida für den 10-Minuten-Takt in seiner Antwort hervor. Wörtlich sagte Minister Beermann: „Sie, Herr Abgeordneter Vida, haben sich ja auch unermüdlich in der Vergangenheit für diese Strecke eingesetzt, und der Ausbau für einen betrieblich stabilen Zehn-Minuten-Takt konnte bereits in der zweiten Tranche in der Sammelvereinbarung platziert werden und befindet sich somit in der Phase der Vorplanung.“

 

Die Ergebnisse für diese Vorplanung werden Ende 2025/Anfang 2026 erwartet. Mit dieser Priorisierung signalisiert die Landesregierung deutlich, dass der Abschnitt zwischen Buch und Bernau eine hohe Bedeutung für die Entwicklung des Nahverkehrs hat. Péter Vida freut sich sehr über diese Zusage der Landesregierung: „Das ist im Vergleich zu den bisherigen Vertröstungen der vergangenen Jahre endlich mal eine positive und konkretere Nachricht für Bernau und Panketal. Auf keinem anderen Außenast des S-Bahn-Netzes wohnen so viele Menschen und ist die Realisierung des 10-Minuten-Taktes vergleichsweise so einfach. Ich werde auch weiterhin Druck machen, dass die Landesregierung ihre Zusagen einhält und die dringend erforderliche Taktverdichtung bald kommt. Es zeigt sich, dass es sich lohnt, hartnäckig zu bleiben."

 

Sehen Sie den Mitschnitt der Fragestunde hier: https://we.tl/t-6DBmTaudhg

 

BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Brandenburg

 

 

 

 

BVB / FREIE WÄHLER Fraktion: Ahrensfelder Staukaffee gegen Verkehrsfrust

 

 Mehr dazu im Video!

 https://www.youtube.com/watch?v=8M9688wD7G8

So kann man auch aktiv werden.

Manöver: So wie im Großen auch im Kleinen

 Mitteilung BVB Freie Wähler (Auszug)

 

Neueste Attacke der Landesregierung: BVB / FREIE WÄHLER soll nicht mehr BVB / FREIE WÄHLER heißen dürfen

Die Landesregierung kann es nicht lassen und startet einen neuen Angriff auf BVB / FREIE WÄHLER. Dabei soll erneut das Wahlrecht als Waffe gegen das landesweite Bündnis der Wählergruppen eingesetzt werden.

Hierzu erklärt Landesvorsitzender Péter Vida: „Die Manöver der Landesregierung werden immer absurder. Nachdem der Versuch, die Wählergruppen vom Stimmzettel zu verbannen, nicht von Erfolg gekrönt war, sollen nun die Namen der Wählergruppen verboten werden. Erneut wird das Wahlrecht als Waffe gegen die Opposition eingesetzt. In einer Zeit, in der alle demokratischen Parteien schwindendes Vertrauen in staatliche Entscheidungsprozesse beklagen, hat die Landesregierung BVB / FREIE WÄHLER als Hauptgegner auserkoren. Dass nun schon gegen unseren Namen vorgegangen wird, stellt einen neuen Tiefpunkt dar. Ganz offensichtlich ist die über die letzten Jahre aufgebaute Bekanntheit manchen ein Dorn im Auge. Also soll diese nun mittels Wahlbehörden bekämpft werden.“

Auf den Einwand, dass die Wählergruppen teilweise seit über einem Jahrzehnt so heißen und bisher immer anstandslos unter genau diesem Namen zu Wahlen zugelassen wurden, wurde einfach erklärt, dass es einen Bestandsschutz nicht gäbe. Ein rechtsstaatliches Grundgebot des Vertrauensschutzes wird einfach im Federstrich ausgehebelt.

 „Wir werden alles dafür geben, dass diese erneute Attacke auf BVB / FREIE WÄHLER ihre Wirkung verfehlt. Wir stehen unseren Wählergruppen bei und fordern von der Landesregierung, auf den Boden des Rechtsstaates zurückzukehren“, so Péter Vida abschließend.

 

 

Reaktion der Bürgerinitiative auf das Pamphlet des angeschlagenen Gehrke im Amtsblatt

Schreiben lag bei mir gestern im Briefkasten! 

Meine Bitte an die Leserinnen und Leser des Blogs: 

Schließen sie sich mit ihrer Unterschrift den Erstunterzeichnern des Offenen Briefes "Kommunalpolitische Transparenz und demokratische Hygiene in Ahrensfelde" für einen absoluten Neuanfang in unserer Gemeinde an!

Ehemalige CDU-Politikerin kandidiert für Brandenburger Landtag

 

Sabine Buder verstärkt BVB / FREIE WÄHLER

 

BVB / FREIE WÄHLER bekommt prominente Unterstützung. Die Biesenthaler Tierärztin Sabine Buder ist ab sofort Teil des Teams von BVB / FREIE WÄHLER. Die 39-Jährige ist in Land und Bund keine Unbekannte. Als Newcomerin holte sie bei der Bundestagswahl 2021 das beste Erststimmenergebnis für die CDU in ganz Brandenburg und verpasste nur um 1,3% den Einzug in den Bundestag. Seit einem Jahr vertritt sie als Geschäftsführerin des Forums Natur Brandenburg die Interessen der Brandenburger Landnutzer.

Zu den Gründen ihres Wechsels sagt Buder: „Ich habe mir diesen Schritt sehr gut überlegt. BVB / FREIE WÄHLER bietet in Inhalt und Struktur die passenden Antworten auf die aktuellen Herausforderungen. Sie haben den direkten Draht zu den Menschen, den es gerade jetzt braucht. Die zunehmende Politikverdrossenheit in der Bevölkerung ist aus meiner Sicht auf Repräsentationslücken zurückzuführen. Viele Politiker etablierter Parteien sind weit von der Lebenswirklichkeit der Menschen entfernt und kennen die alltäglichen Probleme zum Beispiel im ländlichen Raum oder von Familien nicht. Ich möchte meine Kraft dort einsetzen, wo ich etwas bewegen und zum Besseren verändern kann.“

Der Landes- und Fraktionsvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER, Péter Vida, freut sich ganz besonders über den Wechsel: „Wir kennen uns seit Jahrzehnten, schätzen und vertrauen uns. Sabine Buder wird uns in den Bereichen Landwirtschaft und Umwelt sowie Familien- und Bildungspolitik bereichern. Als vierfache Mutter, promovierte Tierärztin und aktive Kommunalpolitikerin steht sie voll im Leben und spricht die Sprache der Brandenburger. Mit BVB / FREIE WÄHLER bekommt sie eine politische Heimat, die das Kümmern in der DNA hat.“

So wird die Biesenthaler Stadtverordnete im Barnimer Wahlkreis 15 für BVB / FREIE WÄHLER ins Rennen um ein Mandat im Brandenburger Landtag gehen. Hierzu erklärt Sabine Buder: „Ich freue mich auf die Zusammenarbeit mit den vielen entschlossenen Mitstreitern. Gemeinsam werden wir die Landnutzung mit Umwelt- und Tierschutz in Einklang bringen, ohne dabei die Landwirtschaft an den Pranger zu stellen. Mehr regionale Produktion gesunder Lebensmittel steht dabei ganz oben auf der Agenda. Zugleich gilt es, Bildungs- und Betreuungsangebote zu schaffen, die an den Bedürfnissen der Brandenburger Familien orientiert sind und unseren Kindern beste Entwicklungschancen bieten.“

„BVB / FREIE WÄHLER ist für die anstehenden Wahlen und die weitere parlamentarische Arbeit mit Sabine Buder noch besser gerüstet. Sie versteht es, in einer besonderen Weise die Menschen zu erreichen und Perspektiven für positive Veränderungen aufzuzeigen“, so Péter Vida abschließend.

 

Péter Vida

Dr. Sabine Buder